Freitag, 25. Mai 2007
Schäubles Kurs in der Sicherheitspolitik
bravolima, 21:34h
zensiert
Versuch ein neues Thema zu eröffnen:
Grundrechte ?
[QUOTE=Süddeutsche Zeitung][CENTER]Wenn Schäuble eine andere Republik will, dann soll er gehen[/CENTER]
Heute erscheint der Grundrechtereport 2007, an dem der FDP-Politiker Hirsch mitgearbeitet hat. Den Zustand der Grundrechte hält er für Besorgnis erregend. Mit seiner Kritik zielt er vor allem auf Innenminister Schäuble. Aber er macht auch vor FDP-Parteifreunden nicht halt.
[QUOTE=Frage]Der Terrorismus hat die Welt unsicher gemacht. Darum muss alles versucht werden, die Sicherheit wieder herzustellen - mit dieser Logik begründen Innenminister gerne schärfere Gesetze. Können Sie dem noch folgen?[/QUOTE]
[QUOTE=Burkhard Hirsch] Nein, das kann ich nicht mehr. Der sogenannte 'Krieg gegen den Terror' wird immer wieder benutzt, um Gesetze zu machen, die vorher undenkbar gewesen wären. Aber das ist seit mehr als 30 Jahren so. Es ist immer jemand da, der uns in vitaler Weise bedroht: die Mafia, die RAF, der Islamismus, der Terrorismus. Es ist immer jemand
da, der dringend und unbedingt bekämpft werden muss.[/QUOTE]
[QUOTE=Frage]Welchen Eindruck macht der CDU-Politiker auf Sie?[/QUOTE]
[QUOTE=Hirsch] Ich fürchte, dass Herr Minister Schäuble den Blick für die Realität verloren hat. Er respektiert nicht den Geist der Verfassung, sondern testet ihre Belastbarkeit.[/QUOTE]
Quelle: .sueddeutsche.de/,tt2l4/deutschland/artikel/383/115268/[/QUOTE]
Wenigstens einer, der sich noch traut, gegen den Wahnsinn anzugehen.
Aber ich fürchte, er wird einer der Wenigen bleiben, die sich das trauen !
Um 18:06 und 19:14 No go !
Der Artikel http://www.sueddeutsche.de/,tt2l4/deutschland/artikel/383/115268/ ist äusserst lesenswert !
Grundrechte ?
[QUOTE=Süddeutsche Zeitung][CENTER]Wenn Schäuble eine andere Republik will, dann soll er gehen[/CENTER]
Heute erscheint der Grundrechtereport 2007, an dem der FDP-Politiker Hirsch mitgearbeitet hat. Den Zustand der Grundrechte hält er für Besorgnis erregend. Mit seiner Kritik zielt er vor allem auf Innenminister Schäuble. Aber er macht auch vor FDP-Parteifreunden nicht halt.
[QUOTE=Frage]Der Terrorismus hat die Welt unsicher gemacht. Darum muss alles versucht werden, die Sicherheit wieder herzustellen - mit dieser Logik begründen Innenminister gerne schärfere Gesetze. Können Sie dem noch folgen?[/QUOTE]
[QUOTE=Burkhard Hirsch] Nein, das kann ich nicht mehr. Der sogenannte 'Krieg gegen den Terror' wird immer wieder benutzt, um Gesetze zu machen, die vorher undenkbar gewesen wären. Aber das ist seit mehr als 30 Jahren so. Es ist immer jemand da, der uns in vitaler Weise bedroht: die Mafia, die RAF, der Islamismus, der Terrorismus. Es ist immer jemand
da, der dringend und unbedingt bekämpft werden muss.[/QUOTE]
[QUOTE=Frage]Welchen Eindruck macht der CDU-Politiker auf Sie?[/QUOTE]
[QUOTE=Hirsch] Ich fürchte, dass Herr Minister Schäuble den Blick für die Realität verloren hat. Er respektiert nicht den Geist der Verfassung, sondern testet ihre Belastbarkeit.[/QUOTE]
Quelle: .sueddeutsche.de/,tt2l4/deutschland/artikel/383/115268/[/QUOTE]
Wenigstens einer, der sich noch traut, gegen den Wahnsinn anzugehen.
Aber ich fürchte, er wird einer der Wenigen bleiben, die sich das trauen !
Um 18:06 und 19:14 No go !
Der Artikel http://www.sueddeutsche.de/,tt2l4/deutschland/artikel/383/115268/ ist äusserst lesenswert !
... comment
