Zensur im Forum der Tagesschau

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=637210#poststop

v. Hohnstein
Ach wie niedlich! Wenn Rechtsextremisten eine Farbigen totschlagen sollte man das nicht überbewerten, solange ein "Linker" >Nazis Raus< auf eine Mauer sprüht?

Wen wundert's wenn der Rechtsextremismus langsam wieder 'salonfähig' wird? Trotz abnehmender Zahlen von Gewalttaten die der linksextremen Szene zugeordnet werden, bei gleichzeitig starkem Anstieg von rechtsextremer Gewalt, werden BIM Schäuble und sein Verfassungshüter Fromm, nicht müde gerade gegen die Linken den Verfassungsschutz zu mobilisieren. Und da hat er auch gleich die "junge Welt" im Blick und erwähnt sie ungerührt als »bedeutendes Printmedium im linksextremistischen Bereich«. So werden nichtmainstreamkonforme Medien diffamiert. Und die Linkspartei, gerade in Bremen mit 8,4% ins Parlament eingezogen, will er noch doller überwachen lassen.

Schäuble: Es gebe »tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen« sowie auch ein »in Teilen ambivalentes Verhältnis zum Parlamentarismus«.

Was meint Schäuble mit dem ambivalenten Verhältnis zum Parlamentarismus? Mir ist nicht bekannt, das die Linkspartei mit undemokratischen Mitteln in die Parlamente gekommen ist. Sehr ambivalent scheint mir dagegen die Rechtsauffassung des Innenministeriums zu sein, Bürger gegen das Gesetz übers Netz auszuspioniert zu haben.

Zitat:
Die wichtigste neofaschistische Partei, die NPD, hat jedenfalls von Schäuble nicht viel zu befürchten. Zwar beobachte man mit Sorge, daß inzwischen in elf von 16 NPD-Landesvorständen erklärte Neonazis sitzen, sagte Schäuble. Einen neuen Verbotsantrag lehnte er aber ab. Quelle: junge Welt

Ein Rechtsruck geht durch die Republik. Wolfgang Gessenharter, Politikwissenschaftler und Extremismusforscher, beschreibt, wie die Neue Rechte im Kampf um die Köpfe zunehmend Terrain gewinnt.

Zitat:
Ihre freiwilligen Helfer sitzen nicht nur in den Redaktionen rechtslastiger Zeitschriften und in den Zentralen der Rechtsaußen-Parteien Reps, DVU und NPD. Auch in den Reihen der konservativen Presse, etwa bei "Welt" und "FAZ", und bei den großen Volksparteien mehren sich die Zeichen, daß das Gedankengut der Neuen Rechten an ihnen nicht spurlos vorübergegangen ist. So werden in einem verhängnisvollen Prozeß die Ideen der Rechten immer mehr politische Realität. Um diesem Rechtsruck zu begegnen, muß die Gesellschaft insgesamt sich wieder stärker auf die demokratischen Ziele des Grundgesetzes besinnen. Quelle: konservativ.de/buch/gessenha.htm