Freitag, 11. August 2006
Wer kontrolliert den Staat?
tsfmarvin, 21:37h
zensiert
Antwort auf http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=532242#post532242
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[QUOTE=universumtv]habe doch tatsächlich vergessen zu fragen wer den Staat überwacht???[/QUOTE]
Das Bundesverfassungsgericht zum Beispiel.
Eigentlich auch die Medien.
Vom Gedanken der Rundfunkfreiheit her sogar jeder einzelne Bürger, denn den Medien wird auferlegt, eine, ich zitiere: "positive Ordnung, welche sicherstellt, daß die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet", herzustellen (BVerfGE 57, 295 - 3. Rundfunkentscheidung).
Statt dessen überlegen die Politiker aber nur, wie man das Gesetz umgehen kann.
Die Öffentlich-Rechtlichen ersticken im ihrem dem Art.5 Abs.1 klar nachgestellten "binnenpluralistischen" Proporz, fragen und antworten sich gerade noch selbst.
Und das 'Flagschiff' Tagesschau verhindert die vorgesehene öffentliche Kommunikation mit dem Bürger zu den meisten Themen und zensiert darüberhinaus inzwischen 50% unserer Beiträge.
So gesehen also: Keiner.
Gruß
marvin
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Zensiert um 17:30 und 19:02.
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[QUOTE=universumtv]habe doch tatsächlich vergessen zu fragen wer den Staat überwacht???[/QUOTE]
Das Bundesverfassungsgericht zum Beispiel.
Eigentlich auch die Medien.
Vom Gedanken der Rundfunkfreiheit her sogar jeder einzelne Bürger, denn den Medien wird auferlegt, eine, ich zitiere: "positive Ordnung, welche sicherstellt, daß die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet", herzustellen (BVerfGE 57, 295 - 3. Rundfunkentscheidung).
Statt dessen überlegen die Politiker aber nur, wie man das Gesetz umgehen kann.
Die Öffentlich-Rechtlichen ersticken im ihrem dem Art.5 Abs.1 klar nachgestellten "binnenpluralistischen" Proporz, fragen und antworten sich gerade noch selbst.
Und das 'Flagschiff' Tagesschau verhindert die vorgesehene öffentliche Kommunikation mit dem Bürger zu den meisten Themen und zensiert darüberhinaus inzwischen 50% unserer Beiträge.
So gesehen also: Keiner.
Gruß
marvin
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Zensiert um 17:30 und 19:02.
... comment
mowitz,
Freitag, 11. August 2006, 21:46
Hallo marvin,
die Öffentlich-Rechtlichen nehmen ihren öffentlichen Auftrag sehr genau. Die zu erreichende Quote ist 50%.
Gruß
mowitz
die Öffentlich-Rechtlichen nehmen ihren öffentlichen Auftrag sehr genau. Die zu erreichende Quote ist 50%.
Gruß
mowitz
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