Grundrechte ?
[QUOTE=Süddeutsche Zeitung][CENTER]Wenn Schäuble eine andere Republik will, dann soll er gehen[/CENTER]
Heute erscheint der Grundrechtereport 2007, an dem der FDP-Politiker Hirsch mitgearbeitet hat. Den Zustand der Grundrechte hält er für Besorgnis erregend. Mit seiner Kritik zielt er vor allem auf Innenminister Schäuble. Aber er macht auch vor FDP-Parteifreunden nicht halt.
[QUOTE=Frage]Der Terrorismus hat die Welt unsicher gemacht. Darum muss alles versucht werden, die Sicherheit wieder herzustellen - mit dieser Logik begründen Innenminister gerne schärfere Gesetze. Können Sie dem noch folgen?[/QUOTE]
[QUOTE=Burkhard Hirsch] Nein, das kann ich nicht mehr. Der sogenannte 'Krieg gegen den Terror' wird immer wieder benutzt, um Gesetze zu machen, die vorher undenkbar gewesen wären. Aber das ist seit mehr als 30 Jahren so. Es ist immer jemand da, der uns in vitaler Weise bedroht: die Mafia, die RAF, der Islamismus, der Terrorismus. Es ist immer jemand
da, der dringend und unbedingt bekämpft werden muss.[/QUOTE]
[QUOTE=Frage]Welchen Eindruck macht der CDU-Politiker auf Sie?[/QUOTE]
[QUOTE=Hirsch] Ich fürchte, dass Herr Minister Schäuble den Blick für die Realität verloren hat. Er respektiert nicht den Geist der Verfassung, sondern testet ihre Belastbarkeit.[/QUOTE]
Quelle: .sueddeutsche.de/,tt2l4/deutschland/artikel/383/115268/[/QUOTE]
Wenigstens einer, der sich noch traut, gegen den Wahnsinn anzugehen.
Aber ich fürchte, er wird einer der Wenigen bleiben, die sich das trauen !
Um 18:06 und 19:14 No go !
Der Artikel http://www.sueddeutsche.de/,tt2l4/deutschland/artikel/383/115268/ ist äusserst lesenswert !
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[QUOTE=computerspaetzuender]Was mich am meisten empört ist die ungleiche Behandlung der linken und rechten Szene durch die Politik.[/QUOTE]
Wie zum Beispiel die HDJ:
[QUOTE=Panorama][CENTER]
Ferienlager im Führerbunker - Nazi-Schulungen für Kinder[/CENTER]
Sie treffen sich heimlich in Wäldern, um Kindern Heimattreue und Fremdenfeindlichkeit einzutrichtern. Mit Wehrsportübungen, Fahnenappellen und Fackelmärschen rekrutiert der Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) gezielt braunen Nachwuchs. Längst weisen Verfassungsschutzbehörden auf die Gefahr der HDJ hin. Doch verboten ist die Gruppierung bislang nicht - verantwortlich: das zuständige Bundesinnenministerium.
Eine ähnliche Organisation hingegen, die "Wiking-Jugend", ist vor dreizehn Jahren verboten worden, und viele Mitglieder der damaligen "Wiking-Jugend" sind heute in die HDJ aktiv.
Dort verbreiten sie weiter ihr braunes Gedankengut und schulen Kinder für die Nazi-Szene.
Quelle: [URL=http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2007/t_cid-4011782_.html]Panorama[/URL][/QUOTE]
Wahrscheinlich ist man zu sehr mit der "[I]linken Szene[/I]" beschäftigt und hat keine Zeit für rechte Umtriebe !
Keine Chance !
Heute unter Niemand hat vor, einen Überwachungsstaat zu errichten...
[QUOTE=Prisma]Wer behauptet, die Regierung wolle einen Überwachungsstaat errichten, der hat etwas zu verbergen. Denn, wer nichts zu verbergen hat, der hat nichts zu befürchten.[/QUOTE]
Nichts zu befürchten hat zum Beispiel die HDJ:
16:11 wieder nichts.
Rechte Gefahr hat offensichtlich nichts mit Terror und Überwachungsstaat zu tun !
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Naja, eigentlich wollte ich wirklich nur darauf hinweisen, dass man mit einem Messer die Suppe in der Tat nicht ausgelöffelt bekommt. :o
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Wie wir dieser "[I]Fürsorgepflicht für die Afghanen[/I]" nachkommen, zeigt folgender Bericht:
[QUOTE=Spiegel][CENTER][B]
Die vergessenen Opfer von Kunduz[/B][/CENTER]
Im Schock über die toten Deutschen sind die afghanischen Verwundeten des Anschlags von Kunduz in Vergessenheit geraten. Sie vegetieren in einem maroden Hospital dem Tod entgegen - die Angehörigen zürnen, weil die Bundeswehr nicht hilft:
[QUOTE]Wir sind für Euch Menschen zweiter Klasse ![/QUOTE]
Quelle: .spiegel.de/politik/ausland/0,1518,484393,00.html[/QUOTE]
So verscherzen wir uns mit Sicherheit die letzten Sympathien der Afghanen !
18:24 gesendet und 19:30 freigegeben.
Gut Ding will offensichtlich Weile haben !
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[QUOTE=Dr. med. Reinhard Erös, Oberstarzt a.D. ("Kinderhilfe Afghanistan")]
Die Aufgabe unserer Soldaten - da meine ich jetzt den gesamten Westen hätte sein müssen, so schnell und so gut wie möglich eigene afghanische Streitkräfte und eine eigene afghanische Polizei aufzubauen. In diesen sechs Jahren, in denen der Westen mit mindestens 40.000 bis 50.000 Soldaten im Land ist, ist uns nicht mehr gelungen als jämmerliche 30.000 schlecht ausgebildete, schlecht ausgerüstete, miserabel bezahlte und deshalb auch miserabel motivierte afghanische Soldaten hervorzubringen.
Wir bitten die US-Soldaten im Süden, nicht näher als 10 km an unsere Schulen heran zu kommen !
In unseren Schulen, die als Wahllokale dienten und in denen [B]keine US-Soldaten waren[/B], lag die Wahlbeteiligung bei[LIST]
[*][B]60 % (Männer)[/B] und
[*][B]40 % (Frauen).[/B][/LIST]
In Wahllokalen [B]unter dem Schutz der US-Soldaten[/B] lag sie bei[LIST]
[*][B]11 % (Männer)[/B] und
[*] [B]1 % (Frauen)[/B].[/LIST]
Quelle: [URL=http://www.br-online.de/bayern-heute/sendungen/muenchner-runde/index.xml]Münchner Runde[/URL][/QUOTE]
Könnte es nicht doch sein, dass Afghanistan ohne "[B]Operation Enduring Freedom[/B]" wesentlich besser dastehen würde ?
18:20, 19:17, 20:45, 21:43, und 23:57
Ich bin sicher. meine Postings landen mal wieder (ungelesen ?) direkt im Papierkorb !
Nach erneutem Versuch um 01:01 freigeschaltet.
Offensichtlich war bei den Mods Schichtwechsel !
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Dazu aus Hilfe & Richtlinien des Forums:
[QUOTE=Hilfe - Häufig gestellte Fragen]
Wie kann ich eine Umfrage starten und abstimmen?
Sollte diese Funktion für Sie freigeschaltet sein, können Sie im Forum innerhalb eines Themas
eine Umfrage durchführen. So wird sie erstellt:
Erstellen einer neuen Umfrage
Wenn Sie ein neues Thema erstellen, können Sie evtl. auch die Option zum Erstellen einer Umfrage sehen.
Diese Funktion erlaubt Ihnen, eine Frage zu stellen und eine Anzahl von möglichen Antworten anzugeben. Andere Benutzer können dann für die Antwort stimmen, die sie wünschen und die Ergebnisse der Umfrage werden im Thema angezeigt.
Eine Beispielumfrage könnte sein:
Hat Lafontaine recht ?[LIST]
[*]Ja, absolut
[*]Teilweise
[*]Nein, sicher nicht
[*]Weiss nicht[/LIST][/QUOTE]
Leider ist diese Funktion aber nicht freigeschaltet !
Sehr aufschlussreich fand ich eine andere Bemerkung, gegen Peter Scholl-Latour:
[QUOTE]
Wer zuviel weiss über Afghanistan, weiss garnichts ![/QUOTE]
Fehlte nur noch der Umkehrschluss:
[QUOTE]Wer sehr wenig weiss über Afghanistan, weiss alles ![/QUOTE]
15:51, 16:29 und 01:10 (Trotz Schichtwechsel)
Die Mods haben wohl was gegen ihre eigenen Richtlinien ?!
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Noch gestern am späten Abend stand die Bewertung des Threads "Windmühlenflügel" bei 50 Punkten geteilt durch 10 Bewerter, also 5,0. Heute morgen steht sie bei 69 Punkten geteilt durch 29 Bewerter, was 2,38 ergibt. Es war überaus ruhig, sonst hat sich nirgends irgendwas verändert.
Da dreht also irgendein echter Kindskopf ganz gezielt dran: Irgendjemand verfügt, entweder bei der TS oder auch von draußen, über 19fache Mehrfachaccounts oder die Möglichkeit, auf fremde zuzugreifen.
Nun denn: Viel Feind, viel Ehr ...

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Janine1:
Nach Definition des DB ist Terrorismus, wenn aus politischen Motiven rechtswidrige Gewalt angewendet wird.
ich amüsiere mich köstlich über diese Theateraufführung, kennt man doch das Bühnenstück:
Wenn eine Handlung für uns richtig ist, dann auch für andere, und wenn andere etwas Falsches machen, wird es nicht richtig, wenn wir es tun. (...) Natürlich kennt man diese moralische Binsenweisheit auch im Mainstream, wo man sie als gefährliche Ketzerei begreift, gegen die unüberwindbare Barrieren errichtet werden müssen, damit sie sich nicht ausbreiten kann. (...) Aber nehmen wir an, daß der Marsbewohner sich von all diesen Tiraden und Schmähungen nicht beeindrucken läßt, sondern an den moralischen Binsenwahrheiten festhält und neugierig genug ist, um ein bißchen weiter zu forschen. Er wendet sich also der wichtigen Frage zu: Was ist Terrorismus?
Es gibt für ihn eine geeignete Methode, um die Antwort zu finden: Wie definieren die Personen, die dem »Terrorismus« den Krieg erklärt haben, was Terrorismus ist? Eine solche Bestimmung findet sich in US-amerikanischen Gesetzestexten und Armeehandbüchern. Sie ist sehr kurz. Terrorismus sei, so heißt es dort, die »kalkulierte Anwendung oder Androhung von Gewalt (...), um durch Einschüchterung, Zwang oder Furchteinflößung Ziele zu erreichen, die ihrem Wesen nach politisch, religiös oder ideologisch sind«. Das klingt einfach und ist, soweit ich sehen kann, angemessen. Andererseits lesen wir immer wieder, daß es ein höchst schwieriges Problem sei, Terrorismus zu definieren, und der Marsbewohner könnte sich fragen, ob das wahr ist. Darauf gibt es eine Antwort.
Die Definition ist - aus mindestens zwei Gründen - unbrauchbar. Zum einen stellt sie eine sehr enge Umschreibung der offiziellen Regierungspolitik dar, die in solchen Fällen »Konflikt niederer Intensität« oder »Gegenterror« genannt wird. Es ist weltweit üblich, Terror als Gegenterror auszugeben, und schon darum ist die offizielle Definition unbrauchbar. Der andere Grund ist sehr viel einfacher: Sie gibt die falschen Antworten auf die Frage, wer die Terroristen sind.
Noam Chomsky
Daß er die Amerikaner angriff wird ganz bestimmt so lange mißverstanden, bis alle wieder schweigen. Schließlich heißt das Buch "Media Control".

Gruß
marvin
Antwort auf http://forum.tagesschau.de/showthread.php?t=28909
22:35 und 00:18 (geändert), 01:00
Nachtrag 12:20: Wurde am folgenden Morgen wieder 3x nicht veröffentlicht. Das Buch liegt neben mir, die Entsprechung ist offensichtlich:
Sie haben mal wieder nicht den geringsten belastbaren Grund!

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Poldi:
mit diesem Beitrag war das ein wirklich guter Start im TSF. Herzlich willkommen im Club.:D
Sie haben recht, unser aller Mitgefühl muss jetzt zuallererst den Hinterbliebenen der getöteten Soldaten und den Verletzten gelten, ebenso sollten aber die Kameraden, die auch weiterhin in Afghanistan ihren Auftrag erfüllen unseren Zuspruch, unsere Achtung und unsere Unterstützung erfahren.

Afghanistan: Empörung über zivile Opfer
Afghanistan erlebt derzeit die blutigste Phase seit dem Sturz des Talibanregimes vor fünf Jahren. Mehr als 3000 Menschen kamen in den vergangenen Monaten ums Leben. Im Land wächst die Empörung über die zivilen Opfer, nachdem bei einem Isaf-Angriff mindestens zwölf Zivilisten getötet wurden. Der Bundeswehrskandal spielt dagegen kaum eine Rolle.
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6037364_NAV_REF,00.html Zivile Opfer in Afghanistan
"Kein Unterschied, wer die Operationen durchführt"
In Afghanistan wächst nach den vielen zivilen Opfern bei Militäreinsätzen die Wut. Die Skepsis gegenüber allen Ausländern werde größer, stellt ein UN-Sprecher fest. Die Militärs sollten überlegen, wie sie ihre Strategie ändern könnten, fordern Experten. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6758622,00.html
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"Ich hoffe, dass die, die in Samara demonstrieren wollen, dies auch tun können,"
sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des EU-Russland-Gipfels am 17./18. Mai in Samara (Russland).
"Ich hoffe, dass die, die in Heiligendamm demonstrieren wollen, dies auch tun können," sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des EU-Russland-Gipfels am 17./18. Mai in Samara (Russland), eben nicht!
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Ist es wirklich 'nur' ein Fetisch? Oder steckt da, solange das System so ist wie es ist, nicht doch und tatsächlich so etwas wie ein 'Sachzwang' dahinter? Und selbst wenn man diese Frage erstmal aussen vor liesse - trifft ihre Beobachtung nicht auch dann auf eigentlich alle Branchen und alle endlichen Ressourcen zu?
[QUOTE=Ciro]Nein, mit dem Geld werden Oligopole zusammengekauft, um jeden Wettbewerb zu verhindern.[/QUOTE]
Und auch hier die gleiche Frage - können wir das nicht überall beobachten? Welches Unternehmen liebt schon den 'Wettbewerb'? Sehen wir nicht allerorten immer mehr Übernahmen, die entweder zur Zerschlagung von Konkurrenten oder zur Bildung noch größerer, noch marktmächtigerer Einheiten, also zur 'Oligopolisierung' der Märkte führen?
Fragen über Fragen, die eigentlich alle in einer münden - haben wir, und wenn ja welche, von diesem Wirtschaftssystem noch positive Entwicklungen zu erwarten, die substantiell über das Erfinden neuer 'Spielzeuge' hinausgehen? Ist es zu einer 'nachhaltigen' Entwicklung überhaupt in der Lage, oder steckt es längst im Stadium des 'Autokannibalismus'?
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Zwar sagte Fukuyama sich inzwischen selbst wieder von seinem Ende los, doch nahm die Geschichte bislang keinerlei Notiz davon.
Die Frage ist wichtig: Kann man überhaupt wirklich etwas tun, so als "Linker"?
Auf G8-Gipfeln protestieren ist ja schön und gut, keimende Aktivität durchaus ein Wert an sich - aber welche Konsequenzen kann und soll es haben?
Wir wissen noch zu gut, wie eine rot-grüne Koalition hier antwortete. Ihr leider verstorbener "Vordenker" Peter Glotz schrieb es gleich im Vorwort seines Buches:
Ich kämpfe nicht gern gegen Windmühlenflügel.
(...)
Zwar war ich nie das, was man in meiner Jugend mit dummem Stolz einen "Marxisten" genannt hat. Ein Element der marxistischen Lehre habe ich aber für immer richtig gehalten: Es macht keinen Sinn, gegen ökonomische Gesetzlichkeiten anzugreinen.
[size=1](Peter Glotz, "Die beschleunigte Gesellschaft - Kulturkämpfe im digitalen Kapitalismus", 1999)[/size]
Diese Denkweise ist immer noch obenauf in unserem kollektiven Bewußtsein. Übrigens: Ich finde sie nicht richtig; aber ich kann sie verstehen.
Wie sollte es auch anders sein?
Ohne Alternative ...
Don Quichotte kämpfte übrigens ja gar nicht gegen Windmühlenflügel. Er kämpfte gegen Riesen, die er sich nur einbildete. Hätte er nämlich nicht gegen eingebildete Riesen, sondern tatsächlich gegen eine Mühle gekämpft, hätte er wohl die Tür aufmachen und sein Schwert (oder auch sonstwas) einfach ins Getriebe klemmen können.
Don Quichotte wäre obenauf gewesen und der verstandene "Riese" verloren.
Aber nein, das machen wir natürlich nicht:
Der Schmerz ist viel zu schön, dieser Sieg über sich selbst wäre nicht mehr Weltliteratur.
Reden wir also weiter drüber, was was "kostet", wieviel "Geld" hier und da vonnöten wäre, und überlassen die G8 ihrer Alternativlosigkeit: Das Geld regiert die Welt, im Zaun und draußen.
Es sind halt Riesen, und wir haben aus lauter Schmerz an und Liebe zur Welt keine Ahnung, wie ihre Mühlen funktionieren ...
Don marvin de la Pampa
Dieser neue und m.E. immens wichtige Thread erschien inzwischen dreimal nicht im Forum zu den "Linken/G8": um 19:28, 21:56 und 00:02.
Dem letzten Versuch fügte ich folgende Anmerkung an die Moderation bei:
@ Moderation:
Dieser Thread ist nicht zuletzt mit Blick auf die morgige Christiansen-Sendung gedacht. Wenn Sie die Diskussion zur Verschuldung der Bevölkerung verhindern möchten: Bitte sehr. Auf meiner Seite wird es mit dieser durch Sie gerne zu entfernenden Anmerkung erscheinen.
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Am 7.8.06 antwortete man mir:
vielen Dank für Ihre E-Mail, aus unserer Sicht gibt es z.Zt. keine Einwände für Ihren Homepageeintrag.
Mit freundlichem Gruß,
~~~~
Webmaster
tagesschau.de
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Vielleicht will die TSF-Moderation damit ja ihre Veröffentlichungsquote verbessern.
Oder sind zur Zeit die Zensoren im Urlaub?
Wie nennt man diese Art der Zensur eigentlich?
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v. Hohnstein
Ach wie niedlich! Wenn Rechtsextremisten eine Farbigen totschlagen sollte man das nicht überbewerten, solange ein "Linker" >Nazis Raus< auf eine Mauer sprüht?
Schäuble: Es gebe »tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen« sowie auch ein »in Teilen ambivalentes Verhältnis zum Parlamentarismus«.
Was meint Schäuble mit dem ambivalenten Verhältnis zum Parlamentarismus? Mir ist nicht bekannt, das die Linkspartei mit undemokratischen Mitteln in die Parlamente gekommen ist. Sehr ambivalent scheint mir dagegen die Rechtsauffassung des Innenministeriums zu sein, Bürger gegen das Gesetz übers Netz auszuspioniert zu haben.Zitat:
Die wichtigste neofaschistische Partei, die NPD, hat jedenfalls von Schäuble nicht viel zu befürchten. Zwar beobachte man mit Sorge, daß inzwischen in elf von 16 NPD-Landesvorständen erklärte Neonazis sitzen, sagte Schäuble. Einen neuen Verbotsantrag lehnte er aber ab. Quelle: junge Welt
Zitat:
Ihre freiwilligen Helfer sitzen nicht nur in den Redaktionen rechtslastiger Zeitschriften und in den Zentralen der Rechtsaußen-Parteien Reps, DVU und NPD. Auch in den Reihen der konservativen Presse, etwa bei "Welt" und "FAZ", und bei den großen Volksparteien mehren sich die Zeichen, daß das Gedankengut der Neuen Rechten an ihnen nicht spurlos vorübergegangen ist. So werden in einem verhängnisvollen Prozeß die Ideen der Rechten immer mehr politische Realität. Um diesem Rechtsruck zu begegnen, muß die Gesellschaft insgesamt sich wieder stärker auf die demokratischen Ziele des Grundgesetzes besinnen. Quelle: konservativ.de/buch/gessenha.htm
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Die [I]Herrschaften[/I] bekommen ein neues [I]Opfer[/I]:
[QUOTE=Die Zeit]
Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler wird Mitglied bei dem
globalisierungskritischen Bündnis Attac.
[QUOTE=Heiner Geißler]
Ich trete bei Attac ein, weil ich das Recht auf gewaltfreie Demonstration, für das Attac eintritt, nachdrücklich unterstütze[/QUOTE]
Der CDU-Politiker hatte am Vorabend in einer Talkshow den Antrag auf Mitgliedschaft angenommen. Attac trete für eine soziale und ökologische Globalisierung ein:
[QUOTE=Heiner Geißler]
Und genau das, die humane Gestaltung der Globalisierung, ist aus meiner Sicht eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit - wenn nicht sogar die wichtigste Aufgabe.[/QUOTE]
Quelle: .zeit.de/news/artikel/2007/05/16/102975.xml[/QUOTE]
15:40, 16:02, 16:40, 17:02 und um 01:17 freigegeben
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=637213#post637213
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Zitat von SirSmokeALot667
Eine Videokonferenz würde Kosten und Ärger sparen....
Aber das wäre ja zu billig....
SirSmokeALot667
video.google.de/videoplay?docid=6433985877267580603
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