Sonntag, 10. Mai 2026
"Fesseln der Einstimmigkeit"...
tsfmarvin, 19:29h
zensiert
VdL sollte man nicht von "Fesseln befreien", sondern ihr dringendst welche anlegen:
Die Bürger sind nämlich fast überall völlig unzufrieden mit dieser autoritären, geradezu totalitären Politik. So war das nicht vereinbart, so steht es auch nicht in den Verträgen; die EU braucht wieder wesentlich mehr Subsidiarität, denn die war vereinbart. Diese falsche Politik - besonders der Kriegskurs* - braucht dringend einen Gegenpol, so wie jede Demokratie auch immer Opposition braucht, denn sonst ist sie keine; aber die EU ist ja sowieso auch formal schon gar keine, bis auf dieses Feigenblattparlament ohne grundlegende Rechte wie z.B. dem gesetzgeberischen Vorschlagsrecht.
Übrigens stimmten Ungarn, Tschechien und die Slowakei den Geldern für Kiew nur zu, weil sie sie selbst gar nicht zahlen müssen. Das hört man bei uns ja auch nicht. Denn auch unsere Medien brauchen Opposition.
Fallen die "Fesseln der Einstimmigkeit" in der EU?
09. Mai 2026 • 16:26 Uhr
* Buchstabendreher berichtigt
Dass die drei Staaten nicht mitzahlen vernahm man wohl im Dezember, jedoch nicht mehr in der späteren Berichterstattung.
Die Bürger sind nämlich fast überall völlig unzufrieden mit dieser autoritären, geradezu totalitären Politik. So war das nicht vereinbart, so steht es auch nicht in den Verträgen; die EU braucht wieder wesentlich mehr Subsidiarität, denn die war vereinbart. Diese falsche Politik - besonders der Kriegskurs* - braucht dringend einen Gegenpol, so wie jede Demokratie auch immer Opposition braucht, denn sonst ist sie keine; aber die EU ist ja sowieso auch formal schon gar keine, bis auf dieses Feigenblattparlament ohne grundlegende Rechte wie z.B. dem gesetzgeberischen Vorschlagsrecht.
Übrigens stimmten Ungarn, Tschechien und die Slowakei den Geldern für Kiew nur zu, weil sie sie selbst gar nicht zahlen müssen. Das hört man bei uns ja auch nicht. Denn auch unsere Medien brauchen Opposition.
Fallen die "Fesseln der Einstimmigkeit" in der EU?
09. Mai 2026 • 16:26 Uhr
* Buchstabendreher berichtigt
Dass die drei Staaten nicht mitzahlen vernahm man wohl im Dezember, jedoch nicht mehr in der späteren Berichterstattung.
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