Zensur im Forum der Tagesschau

Unter 'Undemokratisches Verhalten der SPD' habe versucht dem user simonis zu antworten:

[QUOTE=simonis]Es geht nicht darum, dass W. Clement dazu aufrief, nicht die SPD in Hessen zu wählen.[/QUOTE]

Selbstverständlich geht es darum, daß W. Clement dazu aufrief, nicht die SPD in Hessen zu wählen !

[QUOTE=Auszug aus der Entscheidung der SPD-Landesschiedskommission I]

Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann - und wem nicht.

Über diesen Beitrag wurde in den Medien vor und nach der Landtagswahl bundesweit berichtet.
Nach antragstellerseitig in das Verfahren eingeführten Presseberichten habe der Antragsgegner indirekt vor der Wahl der SPD in Hessen gewarnt bzw. die Empfehlung ausgesprochen, die Spitzenkandidatin der SPD Andrea Ypsilanti nicht zu wählen, die er wegen seiner Kritik an deren Energiepolitik für nicht wählbar halte.

Der Antragsteller zu 1. hat in dem Brief wesentliche Teile seiner Berufungsbegründung publiziert und seinen Ausschlussantrag mit Kritik an der Politik der Agenda 2010 und an politischen Positionen des Antragsgegners sowie mit persönlichen Angriffen als „Hintergrund“ vermengt.

Dies steht mit der Pflicht gemäß § 17 SchO, Inhalte des Verfahrens nicht in die Öffentlichkeit zu tragen, nicht in Einklang.
Die Landesschiedskommission missbilligt diesen Verstoß.

Sie missbilligt darüber hinaus, dass die Veröffentlichung des Briefes mit der Verknüpfung von politischen Angriffen auf den Antragsgegner mit dem Gegenstand dieses Verfahrens kein Beitrag zu einem fairen Verfahren ist und dass der Brief dem nach Punkt 1 unzutreffenden Eindruck Vorschub leistet, das Parteiordnungsverfahren diene der Sanktionierung missliebiger inhaltlicher Positionen des Antragsgegners.

Quelle: http://www.dradio.de/download/88840/ [/QUOTE]

Versucht um 15:48, 16:21 und 17:54 (ohne aktiven Link), aber heute ist mal wieder nur Polemik gefragt, allerdings nur wenn sie gegen die SPD geht !

Am 03.08.2008, 19:42, eröffnete v-e-day hier das Thema: „Es geht nicht um Clement sondern um Metzger“ und erhielt soweit ich das hier noch sehen kann 20 Antworten – die letzten beiden von Moderator (heute, 7:23) und DerPionier (heute, 7:35).
Also hab’ ich vor gut 2 1/2 Stunden dort angerufen. Die nette Dame am anderen Ende der Leitung meinte noch, es könne eigentlich nicht sein. Irgendwo müsse die Datei noch herumschwirren und sicher nur wieder richtig platziert werden – ein rein technisches Problem also.
Nun rief ich eben noch einmal an, wurde an eine gerade fürs Forum zuständige Dame weitergeleitet und erhielt die Auskunft, der Eingangsbeitrag sei beleidigend gewesen und man habe daher den ganzen Strang entfernt. Zu meinen Hinweis, dass der Eingangsbeitrag bereits seit zwei Tagen drin steht, wollte sich die Dame nicht äußern – ich solle insgesamt dazu lieber per Mail nachfragen. Auch gut.