Zensur im Forum der Tagesschau

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Zitat: Seltsame

Was soll denn daran seltsam sein, Matt? Glauben Sie etwa die essen kleineKinder?

Zitat:"Masche"?

Nun enttäuschen Sie wirklich, Matt. Gysi hat doch einstweilige Verfügungen von der deutschen Gerichtsbarkeit bekommen, wonach eben nicht behauptet werden darf er sei IM gewesen. Die Gerichte fanden die "Aktenlage" wohl nicht so eindeutig wie Sie. Sind Sie es nicht der immer darauf hinweist, solange man nicht verurteilt ist, gilt die Unschuldsvermutung? Bei Gysi nicht,
bei Merkel ja. Das die Justiz in Deutschland nicht immer sauber arbeitet, ist inzwischen auch aktenkundig. In der Vergangenheit sowieso und in diesen Tagen hat uns Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben, gegeben: "Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann." Das stimmt nicht optimistisch, Matt. Die FDJ, Matt, war in der DDR die einzige staatlich anerkannte und geförderte Jugendorganisation, wie Wiki vermeldet. Da gehört schon eine gute Portion Naivität dazu um mit dem Hinweis, "ohne überhautpt in der Partei zu sein...?", Merkel "entlasten" zu wollen, zumal sie Propagandasekretärin war und in Moskau studieren durfte. Da musste man schon die DDR-Oberen von seiner Gesinnung überzeugen können.

Zitat: Merkel unter Stasi-Verdacht

Bei Merkel wird wie bei Gysi wild spekuliert, Matt. Und eine Spekulation bezüglich Merkel ist das Bild, das sie zusammen mit anderen FDJ? Jugendlichen beim Bewachen von Havemanns Haus zeigt, von dessen politischen Ideen sie ja nicht sonderlich angetan war, wie sie ihrem Biographen anvertraute.

Zitat: Rechtsstaat

Ein Rechtsstaat, Matt, muss nicht dem Gerechtigkeitsempfinden seiner Bürger entsprechen. Was man in einem Rechtsstaat kann, ist bestehendes Recht, was durchaus auch Unrecht sein kann, einzuklagen. Auch im Dritten Reich konnte man sein "Recht" einklagen, und fand Richter und Staatsanwälte zuhauf, die nach damals geltendem Recht, ihre Arbeit verrichteten. Die richteten sich nicht nach Recht, sondern nach geltendem Unrecht. Das Recht des Stärkeren ist eine tragende Säule in unserem Rechtssystem und dient dem Erhalt bestehender Machtverhältnisse. Es gibt Rechtsstaaten in denen zum Erhalt der Machtverhältnisse mit Vorliebe gefoltert wird. Ich sehe mal davon ab, Namen wie die VSA zu nennen.


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