Kabinett beschließt Sudan-Einsatz
Die Bundeswehr soll sich weiter an einem Einsatz im Sudan beteiligen - die Bundesregierung hat für eine Verlängerung der Mission um sechs Monate gestimmt.
Berlin - Voraussetzung für die Umsetzung ist nach Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm ein Mandat des Sicherheitsrates und ein entsprechender Beschluss des Bundestages. Das Parlament hatte erst in der vergangenen Woche einer Verlängerung des Einsatzes bis zum 8. Oktober zugestimmt.
Auch das Mandat des Sicherheitsrates ist derzeit auf diesen kurzen Zeitraum befristet. Hintergrund sind die schwierigen Verhandlungen der Uno mit der sudanesischen Regierung.
Die Bundeswehr unterstützt derzeit zwei Missionen im Sudan: Den Überwachungseinsatz der Afrikanischen Union in Darfur und den Unmis-Einsatz der Vereinten Nationen im Süden des Landes, mit dem das dortige Friedensabkommen kontrolliert wird.
Für Darfur kann die Bundeswehr nach dem Bundestagsmandat bis zu 200 Soldaten abstellen, die auf Anfrage der Afrikanischen Union Lufttransporte organisieren. Derzeit ist dafür aber kein deutscher Soldat im Einsatz. Für den Unmis-Einsatz wurden 40 deutsche Soldaten in den Süd-Sudan geschickt.
Die USA haben erneut den Einsatz einer Uno-Schutztruppe für Darfur verlangt. Die Soldaten der Afrikanischen Union seien den Herausforderungen in der sudanesischen Unruheprovinz nicht gewachsen, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice in Kairo. Eine Uno-Friedenstruppe hätte die Infrastruktur, die finanziellen Mittel und die Unterstützung von genug Staaten, um den Menschen in Darfur Frieden zu bringen. Die Souveränität des Sudans werde dabei weiter respektiert, sagte Rice.
Bei Gefechten zwischen Rebellengruppen, Regierungstruppen und Milizen sind seit 2003 mehr als 200.000 Menschen getötet worden. Mehr als 2,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht spiegel online
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