Da sind wir hart.
Es gibt sogar, wie man gestern bei PlusMinus erfahren konnte, eine Sonderkommission des Berliner Kriminalamtes dazu.
Machen können sie wenig:
Zitat:
Würde ich jetzt rausgehen in den Supermarkt, um eine Tafel Schokolade zu klauen, dann wird das mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet. Und Personen die nach unseren Erkenntnissen dreistellige Millionenbeträge mit Schneeballsystemen erwirtschaftet haben, haben eine maximale Strafandrohung von zwei Jahren. Diese Täter wissen, dass Ihnen mit den derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen nicht viel passieren kann und deshalb ist es quasi eine Einladung diese Systeme weiter zu initiieren“, sagt Stefan Wegener von der Sonderkommission Schneeballsysteme beim LKA Berlin.
Vielleicht sollte man sie umbenennen, diese Kommission:"Soko Feigenblatt" ist doch auch ein schöner Name.
Könnte man was machen, wäre das nämlich ein deutlicher Bruch - ist unser Kapitalismus doch selbst so ein Schneeballsystem.
Jeder muß sich rentieren, indem er das Geld anderer Leute anwirbt, das halt einfach zu knapp ist. Es geht ja nicht um reproduktionsfähige Dinge wie Waren oder "Leistung", es geht nur ums Geld. Und jeder hat längst seinen Wechsel auf die Zukunft, der übrigens identisch mit dem Geldvermögen reicher Leute ist.
Sollen wir ihn anzeigen, den Kapitalismus?
Wofür: Er bekäme die zwei Jahre sicherlich auf Bewährung.
Unsere "Mächte" kennen ihre "Werte" sehr genau. So urteilte das Oberverwaltungsgericht SH:
Zitat:
"Gesetzesverstöße sind Betriebsgeheimnis"
Weil der Verbraucherschutz kein Rechtsgut von Verfassungsrang ist, muss er grundsätzlich hinter von Art. 14 GG (Eigentumsrecht) geschützten Rechtspositionen zurücktreten und kann auch im vorliegenden Einzelfall die Belange der betroffenen Unternehmen nicht überwiegen.
verbaende.com/News.php4?m=32048
Kriminalisieren wir doch lieber die gute, alte "Privatkopie" und organisieren die Bußgeldeinnahme vielleicht im Strukturvertrieb ...
marvin
Zensiert am 22.3.06
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