Donnerstag, 6. März 2008
SPD öffnet sich der Linkspartei
Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht !
Normalerweise wird jedes Jubiläum in Deutschland groß gefeiert, doch eines der dunkelsten Kapitel der Deutschen Geschichte wird offensichtlich immer noch verdrängt:
Vor 75 Jahren, am 23. 03. 1933, wurde
"Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“,
das sog. „Ermächtigungsgesetz“,
verabschiedet.

[QUOTE]
Die Verabschiedung des Gesetzes am 23. März 1933 ermöglichte es der Regierung Adolf Hitlers, ohne Zustimmung des weiterhin bestehenden Reichstages oder des Reichsrates und ohne Gegenzeichnung durch den Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen.
Diese weit reichenden Kompetenzen galten nahezu uneingeschränkt auch für verfassungsändernde Bestimmungen und für Verträge mit anderen Staaten.
Das Gesetz bewirkte damit die endgültige Auflösung des demokratischen Rechtsstaates und die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie.
Die gesamte Rechtsetzung des nationalsozialistischen Staates basierte auf dem „Ermächtigungsgesetz“.
Es ermöglichte sowohl die zentralistische Ausrichtung von öffentlicher Verwaltung, Justiz, Sicherheitsorganen und Militär im Sinne des Führerprinzips“ sowie die Gleichschaltung des politischen Lebens durch das Verbot von Parteien und Massenorganisationen oder auch die Abschaffung der Pressefreiheit.
Die Machtkonzentration in den Händen der Regierung, und damit in der Person Adolf Hitlers, markiert den Übergang zur Diktatur.
Für das Gesetz stimmten 444 Abgeordnete, nur 94 stimmten dagegen.
Zugestimmt haben neben den Abgeordneten der NSDAP auch die
* der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP),
* des Zentrums,
* der Bayerischen Volkspartei,
* der Deutschen Staatspartei,
* des (evangelischen) Volksdienstes,
* der Deutschen Bauernpartei sowie die
* der Deutschen Volkspartei.

Einzig die Abgeordneten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) votierten, trotz der massiven Einschüchterung durch SA und SS, die um den Tagungsort Krolloper aufmarschiert waren, geschlossen gegen die Vorlage.
[QUOTE=Otto Wels, Parteivorsitzender der SPD]
Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht ![/QUOTE]
Viele Abgeordnete der SPD haben die Ablehnung mit dem Tod im KZ bezahlt !
Quelle: http://www.bundestag.de/geschichte/infoblatt/ermaechtigungsgesetz.pdf

16:01, 16:27, 17:00 und 18:16 keine Chance, offensichtlich lassen sich die Mods ihr Bild von der pösen SPD nicht zerstören !

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