Zensur im Forum der Tagesschau

Den nachfolgenden Beitrag zum ARD-Forum " Olympische Spiele und die Medien" habe ich dreimal erfolglos eingereicht. Daraufhin wurde ich ohne weitere Begründung für drei Tage geblockt:

[quote]Sie wurden aus folgendem Grund gesperrt:
Wiederholter Verstoß gegen die Forums-Richtlinien

Ende der Sperre: 09.08.2008, 08:00[/quote]

Beurteilt selbst, ob das gerechtfertigt war oder als massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit (sprich: Zensur) zu werten ist.

mfg
Horace T. West

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Pierre Coubertin hat den Grundgedanken der Olympischen Spiele so formuliert:
[quote]
Das Wichtigste an den Olympischen Spielen ist nicht der Sieg, sondern die Teilnahme, wie auch das Wichtigste im Leben nicht der Sieg, sondern das Streben nach einem Ziel ist. Das Wichtigste ist nicht, erobert zu haben, sondern gut gekämpft zu haben.[/quote]

Wenn also der Weg das Ziel ist (übrigens ein fast schon chinesischer Gedanke, den Coubertin da geäußert hat :p) dann könnten wir eigentlich bereits jetzt zufrieden feststellen, dass die Olympiade und China sehr gut zusammenpassen.

China ist noch nicht am Ziel, aber auf dem Weg, dem richtigen. In der über 100-jährigen Geschichte der Olympischen Spiele ist es bislang nur ein einziges Mal geschehen, dass die Spiele an ein Entwicklungsland vergeben wurden: Mexiko-City.

Zehn Tage vor der Eröffnungsfeier ließ der mexikanische Präsident studentische Proteste blutig mit Panzern niederwalzen. Es starben rund 500 Demonstranten, viele wurden schwer verletzt und noch während die olympischen Spiele fröhlich liefen, knüppelte, folterte und verfolgte die mexikanische Geheimpolizei die Studenten der Autonomen Universität Mexiko.

Der olympischen Idee hatte auch das Massaker von Tlatelolco keinen Abbruch getan. Kein einziger westlicher Staat hätte auch nur darüber nachzudenken gewagt, wegen solcher Lapalien die Spiele in Mexiko zu boykotieren oder gar die Staatsmacht zu kritisieren, denn da hielt ja kein geringerer als Busenfreund Lynden B. Johnson seine wohlwollende Hand über Präsident Gustavo Díaz Ordaz. Nur halt die dünne Höhenluft wurde damals kritisiert, weil sie den Sportlern zuschaffen machte.

Die Spiele in Peking versprechen - jedenfalls bis hierhin - vergleichsweise friedlich zu verlaufen. Vielleicht sollten wir uns, nachdem die amnesty-webpage nun endlich auch in China erreichbar ist, einfach etwas weniger verbissen zurücklehnen und uns der Wettkämpfe und des olympischen Grundgedankens erfreuen: das Wichtigste im Leben ist nicht der Sieg, sondern das Streben nach einem Ziel.

Unter Clement legt nach, gegen die eigene Partei habe ich versucht auf die Lächel-Susi zu antworten:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=791967#post791967

[QUOTE=liebe_Susi]Äh, in welchen (deiner Beschreibung nach ja gar “vielen”) Kommunen koaliert in Deutschland die CDU mit der sogenannten Linken ?
[/QUOTE]

Selbst Teile der CDU beginnen langsam aber sicher umzudenken:

[QUOTE=Welt online]
Der Erfolg der Kümmererpartei

Denn während sich die Bundes-SPD darüber streitet, ob die Linkspartei ein potenzieller Partner ist, musste hier (in Magdeburg) ausgerechnet die CDU zu dieser Frage Position beziehen.

Schuld daran ist Wolfgang Böhmer, CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.
Er kennt die Schattenseiten des SED-Regimes persönlich: Sein Sohn wurde wegen "unsozialistischen Verhaltens" exmatrikuliert, er selbst vorgeladen.

Umso überraschter waren Böhmers Parteifreunde, als sich der Ministerpräsident kürzlich positiv über die Linkspartei äußerte.
Diese sei
[QUOTE=W. Böhmer zum "Tagesspiegel"]
nicht mehr gleichzusetzen mit der SED.[/QUOTE]

Zuvor hatte er die "intensive Basisarbeit" der Linken gelobt und eine Koalition zwischen CDU und Linke nicht ausgeschlossen - demokratische Parteien müssten grundsätzlich koalitionsfähig sein.

Quelle: http://www.welt.de/welt_print/arti2290892/Der_Erfolg_der_Kuemmererpartei.html [/QUOTE]

Trotz inaktivem Link um 14:04 und 17:26 keine Chance !
Ist wohl zu sehr off topic und widerspricht der Meinung der Mods !

Nach erneutem Versuch um 00:08 freigegeben !

Unter 'Undemokratisches Verhalten der SPD' habe versucht dem user simonis zu antworten:

[QUOTE=simonis]Es geht nicht darum, dass W. Clement dazu aufrief, nicht die SPD in Hessen zu wählen.[/QUOTE]

Selbstverständlich geht es darum, daß W. Clement dazu aufrief, nicht die SPD in Hessen zu wählen !

[QUOTE=Auszug aus der Entscheidung der SPD-Landesschiedskommission I]

Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann - und wem nicht.

Über diesen Beitrag wurde in den Medien vor und nach der Landtagswahl bundesweit berichtet.
Nach antragstellerseitig in das Verfahren eingeführten Presseberichten habe der Antragsgegner indirekt vor der Wahl der SPD in Hessen gewarnt bzw. die Empfehlung ausgesprochen, die Spitzenkandidatin der SPD Andrea Ypsilanti nicht zu wählen, die er wegen seiner Kritik an deren Energiepolitik für nicht wählbar halte.

Der Antragsteller zu 1. hat in dem Brief wesentliche Teile seiner Berufungsbegründung publiziert und seinen Ausschlussantrag mit Kritik an der Politik der Agenda 2010 und an politischen Positionen des Antragsgegners sowie mit persönlichen Angriffen als „Hintergrund“ vermengt.

Dies steht mit der Pflicht gemäß § 17 SchO, Inhalte des Verfahrens nicht in die Öffentlichkeit zu tragen, nicht in Einklang.
Die Landesschiedskommission missbilligt diesen Verstoß.

Sie missbilligt darüber hinaus, dass die Veröffentlichung des Briefes mit der Verknüpfung von politischen Angriffen auf den Antragsgegner mit dem Gegenstand dieses Verfahrens kein Beitrag zu einem fairen Verfahren ist und dass der Brief dem nach Punkt 1 unzutreffenden Eindruck Vorschub leistet, das Parteiordnungsverfahren diene der Sanktionierung missliebiger inhaltlicher Positionen des Antragsgegners.

Quelle: http://www.dradio.de/download/88840/ [/QUOTE]

Versucht um 15:48, 16:21 und 17:54 (ohne aktiven Link), aber heute ist mal wieder nur Polemik gefragt, allerdings nur wenn sie gegen die SPD geht !

Am 03.08.2008, 19:42, eröffnete v-e-day hier das Thema: „Es geht nicht um Clement sondern um Metzger“ und erhielt soweit ich das hier noch sehen kann 20 Antworten – die letzten beiden von Moderator (heute, 7:23) und DerPionier (heute, 7:35).
Also hab’ ich vor gut 2 1/2 Stunden dort angerufen. Die nette Dame am anderen Ende der Leitung meinte noch, es könne eigentlich nicht sein. Irgendwo müsse die Datei noch herumschwirren und sicher nur wieder richtig platziert werden – ein rein technisches Problem also.
Nun rief ich eben noch einmal an, wurde an eine gerade fürs Forum zuständige Dame weitergeleitet und erhielt die Auskunft, der Eingangsbeitrag sei beleidigend gewesen und man habe daher den ganzen Strang entfernt. Zu meinen Hinweis, dass der Eingangsbeitrag bereits seit zwei Tagen drin steht, wollte sich die Dame nicht äußern – ich solle insgesamt dazu lieber per Mail nachfragen. Auch gut.

simonis
Ja, man kann sogar behaupten, Herr Clement hat versucht, die SPD ein Stückchen in Richtung Ludwig Erhard zu lenken. Denn dieser hat in den Kräften des Marktes, die besten sozialen Ergebnisse gesehen. Sowohl was die Preise und die Beschäftigung, und damit den Wohlstand der Arbeitnehmer betrifft.

Wir können wieder ein 'Wirtschaftswunder' haben, unter zwei Voraussetzungen: erstens legen wir wieder einen Großteil Deutschlands in Schutt und Asche (bzw lassen legen). Zweitens überlegen wir uns darüber hinaus ein paar Produktgruppen, deren Herstellung soviel 'Arbeit schafft' wie damals die Herstellung von Autos und allerlei neuen Haushaltsgeräten und sorgen dafür, dass diese auch 'im Lande' und nicht auf irgendwelchen ausgelagerten Werkbänken hergestellt werden. Soll heissen: schon die Umstände, unter denen Erhard Erfolg hatte sind nicht mit den heutigen vergleichbar.

Überhaupt gibt es in diesem doch so 'dynamischen' Gebilde 'Marktwirtschaft' keine allgemeingültigen Rezepte, gerade wegen dieser so gepriesenen Dynamik kann es keine geben. Und der ständige Rückgriff auf Erhard ist in dieser Hinsicht sogar noch um einiges abwegiger als wollte man mal eben die 'Konzertierte Aktion' eines Karl Schiller wieder aufleben lassen. Woran man übrigens auch erkennen kann, dass eben auch das 'Wirtschaftswunder' bereits Mitte der 60er schon wieder zu kriseln begann. Übrigens wäre auch der Vergleich der Schröder/Clement-Politik mit eben dieser Konzertierten Aktion allemal noch stichhaltiger als der mit Erhard. Der Begriff des 'Ewig Gestrigen' aber bekommt so oder so eine neue Note.

simonis
Daher sollte die SPD stolz sein auf H. Clement und das letzte Häufchen aufrechter Sozialdemokraten, statt auf diese einzuprügeln.

Ich glaube, auch Clement selbst würde ausgerechnet dieses Etikett nicht akzeptieren wollen.

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Eineinhalb Std später veröffentlicht - dafür aber gleich mit 'Themenwarnung'...

Gerd60
Daß die "alte Garde" die Rahmenbedingungen für mehr Arbeit schufen, ist ja nur noch einen Dreck wert.

Es ist nicht Aufgabe der Wirtschaft - und auch nicht der Wirtschaftspolitik - 'mehr Arbeit' zu schaffen - das ist für sich genommen sogar ein mehr als absurdes 'Ziel'. Aufgabe der Wirtschaft ist im Gegenteil die Bereitstellung von Gütern und Leistungen, und Aufgabe der Politik ist es dafür zu sorgen, dass die Menschen sich daran unter vergleichbaren Bedingungen und ohne objektiv überflüssige Not beteiligen können, als Produzenten wie als Konsumenten. Und hier hat die 'alte Garde' auf ganzer Linie versagt und noch dazu und ganz nebenbei auch noch alles verraten, wozu die SPD 'eigentlich' mal angetreten war. Ich weiss nicht mal, ob das noch einen Dreck wert ist - das ist ja, wie insbesondere auch die SPD wiederum ganz genau weiss, inzwischen auch eine gefragte Handelsware...

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Irgendwann Stunden nach dem 'eigentlichen' Einstellungszeitpunkt merkwürdigerweise dann doch noch erschienen.

http://forum.tagesschau.de/forumdisplay.php?f=715
Seine Bataillone stehen hinter ihm, bereit den schnöden Angriff auf die freie Meinungsäußerung von Hochbegabten abzuwehren.

Zitat:
"Die SPD ist nicht auf der Höhe der Zeit" Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat mit deutlichen Worten das Ausschlussverfahren gegen ihn kritisiert. Zugleich beharrte er auf seinen umstrittenen Äußerungen zur sozialdemokratischen Politik. Die SPD-Schiedskommission von Nordrhein-Westfalen habe mit der Entscheidung, ihn auszuschließen, deutlich gemacht, "dass die Parteimitgliedschaft eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bedeute", sagte Clement der WELT. welt online

Na, so was auch. Die Meinungsbesitzer öffentlicher Meinung beklagen einen Angriff auf freie Meinungsäußerung, wo sie doch seit Jahren keine nennenswerten Äußerungen in Sachen verfehlter Politik in Deutschland mehr zulassen. Die Agenda wurde schön geredet, Hartz IV-Empfänger sind sowieso nur Faulenzer und Arbeit gibt es zuhauf. Im ZDF-Morgenmagazin hört es sich dann so an:

Zitat:
"Die Konjunktur macht gerade Pause."
"Dann gibt's da noch das sogenannte Sommerloch, was immer das sein mag",
und "Qualifizierte Bewerber sind leider Mangelware, sagen die Personalabteilungen der Unternehmen." egon-w-kreutzer

Dieses Recht der wirren Meinungsvielfalt ist auch weiterhin nicht in Gefahr, liebes, aufgeregtes Etablissement. Eure Angst, das Volk würde Euch die Gefolgschaft verweigern - völlig unbegründet.

Clement ausgeschlossen, nein das ist völlig ausgeschlossen, solche Meinungsführer brauchen wir. Der blasse Beck wird bald von seinem Vorgänger abgelöst werden, sobald der die Trauerfeierlichkeiten bewältigt hat. Und die Schiedskommission gehört abgeschafft!


Sollte um 07.26 Uhr als neuer Strang erscheinen.

Zitat von marvin
"“Dummheit”. “Man macht das einfach nicht.” Oder: Bei den Antragstellern des SPD-Ortsverbands Bochum-Hamme handele es sich schlicht um “Ortsvereinsstalinisten” (stern), “Nennt die SPD um. In SED.” (Wirtschaftswoche), “Die SPD sollte langsam überlegen, ob sie nicht gleich ein Ausschlussverfahren gegen sich selbst in Gang setzt.” (Süddeutsche), “Mit großem Kleingeist geht die einstmals so stolze Partei gegen einen ihrer Stolzen vor.” (Tagesspiegel), “Hilfloser Exorzismus” (Der Spiegel), “Dennoch ist sein Rauswurf politisch dumm, ja verheerend.” (Die Zeit), “Die Ausschluss-Entscheidung der Schiedskommission gegen Clement ist ein Sieg der seelenlosen Funktionärs- über die Volkspartei.” (RP Online), “Clements Parteiausschluss ist politisch naiv” (Die Welt), “Solche politischen Säuberungsaktionen, die in diktatorischen Regimen wie in China an der Tagesordnung sind, dürfen im demokratischen Deutschland keinen Platz haben.” (Handelsblatt).
nachdenkseiten.de/?p=3373
Da soll natürlich auch der TT-Kommentar von Alois Theisen nicht fehlen:

"An einem Tag, an dem die Kaufhauskette Hertie Insolvenz anmeldet, Tausende um ihren Arbeitsplatz zittern, müsste eigentlich auch die SPD-Linke Clements Verdienste erkennen."
(Video)
Keine Sorge: Gerade an einem solchen Tag erkennt sie sie bestimmt ...
Bleibt wohl nur, mich Albrecht Müller anzuschließen:



Dann mach' mal gut, Mainstream.
Glauben tut Dir eh keiner mehr.

marvin

Lügner und Volksversetzer, von BLÖD bis zum Pendant für den „intellektuellen“ Gebrauch, dem ehemaligen Nachrichtenmagazin, werden zusammen mit anderen neoliberalen Medien, die fest in der Hand von einigen wenigen Familien sind, Deutschland mit einer Kampagne überziehen, die das Bundesschiedsgericht der SPD zu dem „souveränen“ Beschluss kommen lassen wird, dass Clement auch weiterhin Mitglied bleiben darf um auf diesen Plattformen seinen Hohlsätzen Öffentlichkeit verleihen zu können. In den Schwatzschaus der Öffentlich- Rechtlichen wird er sich den "bohrenden" Fragen irgendwelcher Unterhaltungskünstler stellen dürfen, die Hartz IV schon mal mit Puff-Hartz verwechseln, was an sich nicht so abwegig ist. Und das zur besten Sendezeit - nicht in einem Spartenkanal.


Sollte um 21.58 Uhr erscheinen.

Wolfgang Lieb hat heute mal ein paar Stimmen gesammelt:

"“Dummheit”. “Man macht das einfach nicht.” Oder: Bei den Antragstellern des SPD-Ortsverbands Bochum-Hamme handele es sich schlicht um “Ortsvereinsstalinisten” (stern), “Nennt die SPD um. In SED.” (Wirtschaftswoche), “Die SPD sollte langsam überlegen, ob sie nicht gleich ein Ausschlussverfahren gegen sich selbst in Gang setzt.” (Süddeutsche), “Mit großem Kleingeist geht die einstmals so stolze Partei gegen einen ihrer Stolzen vor.” (Tagesspiegel), “Hilfloser Exorzismus” (Der Spiegel), “Dennoch ist sein Rauswurf politisch dumm, ja verheerend.” (Die Zeit), “Die Ausschluss-Entscheidung der Schiedskommission gegen Clement ist ein Sieg der seelenlosen Funktionärs- über die Volkspartei.” (RP Online), “Clements Parteiausschluss ist politisch naiv” (Die Welt), “Solche politischen Säuberungsaktionen, die in diktatorischen Regimen wie in China an der Tagesordnung sind, dürfen im demokratischen Deutschland keinen Platz haben.” (Handelsblatt).
nachdenkseiten.de/?p=3373

Da soll natürlich auch der TT-Kommentar von Alois Theisen nicht fehlen:

"An einem Tag, an dem die Kaufhauskette Hertie Insolvenz anmeldet, Tausende um ihren Arbeitsplatz zittern, müsste eigentlich auch die SPD-Linke Clements Verdienste erkennen."
(Video)

Keine Sorge: Gerade an einem solchen Tag erkennen sie sie ...
Bleibt wohl nur, mich Albrecht Müller anzuschließen:

Dass jetzt wieder einmal sichtbar wird, wie weitgehend gleichgerichtete Medien wir haben, die unfähig sind zu einer kritischen und selbstkritischen Betrachtung, ist nicht von vornherein negativ zu betrachten. Was soll schlimm daran sein, dass hier herausragend und brutal sichtbar wird, was ohnehin bereits Realität ist.

nachdenkseiten.de/?p=3374

Dann mach' mal gut, Mainstream.
Glauben tut Dir eh keiner mehr.

marvin

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Sollte um 17:54 als neuer Thread im W.C.-Forum erscheinen. Zweiter Versuch um 18:32.

http://forum.tagesschau.de/forumdisplay.php?f=715
Der Rauswurf war mehr als überfällig. Weniger wegen seiner mehr oder weniger unverhohlenen Aufforderung seinen CDU-Duzfreund Koch in Hessen zu wählen, sondern weil er als führender Todesgräber seiner Partei entscheidend dazu beiträgt, dass ihr die Mitglieder und Wähler davon laufen. Clement braucht für seine Lobbyarbeit die SPD als Plattform. Nur so bekommen seine Parolen Gewicht und liefert seinen Auftraggebern das gewünschte Resultat. Dafür bezahlen sie ihn. Als ehemaliges Mitglied der Partei ist Clement für seine Auftraggeber als Öffentlichkeitsarbeiter weniger interessant.

Für die SPD ändert sich auch bei einem Rauswurf Clements nichts. Ihr Problem ist, dass sie zu viele Clements in den eigenen Reihen hat und zusammen mit Union/FDP/Grünen eine NED, (Neoliberale Einheitspartei Deutschlands), de facto bildet. So wie die Blockflöten in der DDR, auf Geheiß der SED-Oberen, alles absegnen durften, so nickt die neue „NED“ im Bundestag ab. Vom Rentendiebstahl, über Agenda 2010, bis zu Angriffskriegen in Jugoslawien, Afghanistan sowie „stiller“ Teilhabe beim Irak-Krieg - die Abgeordneten spielen die Rolle der politischen Hampelmänner eher schlecht als recht. Das Wahlvolk hat es inzwischen bemerkt, dass die Strippen von anderen Hintermännern gezogen werden. Bei Wahlbeteiligungen von unter 50 Prozent, lesen sich Jubelbotschaften von Allensbach und anderen Meinungsmanipulateuren, die die Union/FDP im „Aufwind“ bei 50 Prozent sehen, ziemlich gequält. 50 Prozent von 50 Prozent machen 25 Prozent der gesamten Wählerschaft. Splitterparteien könnte man zusammenfassend sagen.

Lügner und Volksverhetzer von BLÖD und das Pendant für den „intellektuellen“ Gebrauch, ein ehemaliges Nachrichtenmagazin, werden zusammen mit anderen neoliberalen Medien, die alle fest in der Hand von einigen wenigen Familien sind, Deutschland mit einer Kampagne überziehen, die die Bundesschiedskommission der SPD zu dem „souveränen“ Beschluss kommen lassen wird, dass Clement auch weiterhin Mitglied bleiben darf um für seine Stänkereien genügend Platz in den Medien zu bekommen. In den Talkshows der Öffentlich- Rechtlichen sowieso, die sich schon lange nur dem Etablissement verpflichtet fühlen und Dummschwätzern wie Wolfgang Clement und Roman Herzog all zu viel Sende- und Redezeit spendieren, wo diese schamlos und unwidersprochen ihre Propagandafloskeln verbreiten können.


Sollte um 20.02 Uhr als neuer Strang erscheinen.

listener
Hartz4 zeigt aber allmählich Erfolge - sie sind nicht der Merkel-Regierung zuzurechnen, sondern Rot/Grün. Die Grundlinie stimmt. Der Vorwurf ist Clement nicht zu machen, auch nicht Schröder.
Korrigieren muss man die Striktheit und Gängelei, die unerträglich Armut und damit Hunger, Unbeweglichkeit und Ausbildungs- und Bildungsferne erzeugen. Es geht nicht an, dass die superniedrigen Hartz4-Sätze nicht einmal das Existenzminimum bieten und obendrein keinen Inflationsausgleich enthalten. Allein angesichts der Energiepreise (und das ist z.T. zur Verantwortung zu ziehende Energiepolitik - siehe Stromkonzerne) fragt man sich: Sollen die Betroffenen nun auch noch im "Pullover" im Dunkeln sitzen?

Wieso denn das...? Genau deshalb zeigt es doch 'Erfolge'. Dh, eigentlich ist überhaupt nicht klar, ob die 'Erfolge' nun daran hängen oder nicht doch in erster Linie an der blasengetriebenen Weltkonjunktur der letzten Jahre und der Ausrüstung verlagerter Werkbänke durch die deutsche Exportindustrie. Binnenwirtschaftlich ist HartzIV dagegen eine ziemliche Katastrophe, beim gegenwärtigen Abflauen der Weltkonhunktur könnten sich die vermeintlichen 'Erfolge' auch noch als grandiose Mißerfolge entpuppen.

listener
Richtig war und ist aber, dass der Staat die bisherige Höhe des Arbeitslosengeldes und die Dauer ihrer Zahlung finanziell nicht mehr durchhalten und verantworten konnte.

Natürlich nicht, wenn man sich die Senkung der Löhne auf's Panier geschrieben hat.

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3 Versuche bis dato, nach dem ersten 'HatzIV' brav in HartzIV geändert. Eigentlich doch ziemlich harmlos, oder? Der Fehler im Titel ist übrigens 'original'.

Der User 'richie' scheint momentan gesperrt - jedenfalls ist bei Beiträgen sein Name 'deaktiviert' und die Anzahl der Beiträge wird mit n/a angegeben. Weiss jemand näheres?

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=785827#poststop

Zitat von Falke
Jugoslawien ist das Produkt eines von Rachedurst beseelten Federstrichs der Sieger von 1918 am Ende eines Krieges, der bekanntlich auf einen Mord aus serbischer Hand in Sarajewo zurückgeht, aus der Hand eines Mörders, der vermutlich auch von russischer Seite zu seiner Tat angestachelt worden war.
Mit freundlichen Grüßen
Falke

Den verklärten Blick auf Kriegsursachen will ich Ihnen ja nicht nehmen, Falke. Auch nicht den Glauben, dass an einzelnen Schergen, wie Karadzic und anderen, Kriege und Untaten festzumachen sind. Es ist das System, das aus Menschen Unmenschen macht. Im dutzendjährigen Reich, das ja 1000 Jahre dauern sollte, wurden aus harmlosen Spießbürgern und Familienvätern, KZ-Wächter, SS-Schergen und Volksmörder. Und zwar systembedingt. Selbstverständlich gibt es da persönliche Schuld wie im ehemaligen Jugoslawien auch. Das reicht aber nicht aus, wenn man so etwas künftig verhindern will. Die Verbrechen, die in Jugoslawien passierten, zu personalisieren und dann zu glauben damit wäre einer "Aufarbeitung" Genüge getan, ist ganz im Sinne des Systems, wird aber den Opfern nicht gerecht.

Das hat weniger mit "Verschwörungstheorien" zu tun als mit der Tatsache, dass die Globalisierung häufig wertfrei als zwangsläufiger Prozess zunehmender internationaler Verflechtung verstanden wird, was sie aber nicht ist. Sie ist weder wertfrei noch zwangsläufig. Es geht darum, eine Strategie umzusetzen, die auf eine maximale Durchsetzung der Marktkräfte setzt und der wir den schönen Namen neoliberale Globalisierung verpasst haben. Deutlicher als im Fall Jugoslawien ist es nun wirklich nicht zu machen. Es ist natürlich Ihr gutes Recht einer Marktradikalisierung das Wort zu reden, allerdings sollte man sich weniger erstaunt und empört geben, wenn die daraus resultierenden Gräueltaten zur Sprache kommen.


Sollte um 20.06 Uhr erscheinen

Gynther:
Deshalb ist es aus meiner Sicht kein demokratischer Vorgang, wenn die so - in Unkenntnis - gewählte Bundesregierung sich anmaßt, alleine zu entscheiden - über den Kopf des Volkes hinweg. Kriegseinsätze sind eine besonders prekäre Angelegenheit, die nicht der Verabschiedung eines neuen Umweltschutzgesetzes gleichkommt.
Gynther

Die Sache ist ja sogar noch schlimmer:
Den letzten AWACS-Einsatz über der Türkei zur Aufklärung des Irakischen Luftraums ordnete Schröders Regierung einfach an und umging damit sogar noch das Parlament; das BVerfG musste unsere politische Kaste erst im Mai daran erinnern, dass wir ein "Parlamentsheer" haben.

Demokratie ist in unseren Zeiten leider nichts, was man mal hätte, sondern immer noch etwas, was man sich jeden Tag auf's Neue neu erkämpfen muss. Als z.B. dieses Thema hier im TSF Anfang Juli erstmals aufkam, wurde der ursprüngliche Verfasser* sogar noch dafür gesperrt(!), dass er es ein zweites Mal probierte, die AWACS zu thematisieren; aus dem politischen Berlin ist schließlich ja bekannt, dass sie am liebsten gar nicht drüber geredet hätten.
Dass wir heute, nur drei Wochen später, ein ganzes Forum dazu haben, war also nur ein 'Missgeschick': Demokratie ist nicht vorgesehen.

Gruß
marvin

[size=1](* ungleich mit dem Verfasser des verlinkten Beitrags)[/size]

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Hier zensiert um 19:33

Guckt mal hier.

Die dort geschilderten Probleme kennen wir.