Samstag, 17. Juni 2006
Voodoo aktuell (oder: Bolkestein lebt!)
tsfmarvin, 14:32h
aeltere Texte
Liebe Gemeinde,
die Zeichen mehren sich. Nach demokratischen Regeln politisch verblichene Kanzler und Wirtschaftsminister kehren als Wiedergänger zurück oder gehen gar nicht erst. Sämtliche demokratischen Waffen, Wahlen etwa, scheinen ihnen nichts anzuhaben: Sie sehen sich durch schlechte Wahlergebnisse nur bestärkt.
Doch nicht nur bei uns!
Während Deutschland seine höchste demokratische Messe vorbereitete und feierte, haben sich im fernen Brüssel noch andere Untote auf den Weg gemacht:
[quote]Im Wirtschaftsausschuss wurde jede Kritik am Richtlinienentwurf der EU-Kommission mit der Mehrheit aus Konservativen und Liberalen weggestimmt. Damit wurde umgesetzt, was sich bereits vor der Sommerpause abgezeichnet hatte: Konservative und Liberale haben sich auf eine knallharte Linie verständigt, um den Druck auf den federführenden Binnenmarktausschuss zu erhöhen, der Anfang Oktober abstimmt. Jeder Versuch, mit ihnen Kompromisse zu verhandeln, scheiterte.
Auch die deutschen konservativen Abgeordneten stimmten gegen jede Einschränkung der Richtlinie: Kein Sektor der Daseinsvorsorge soll geschützt sein, die Richtlinie soll neben Gas, Elektrizität und Wasser u.a. auch die Gesundheitsvorsorge, die audiovisuellen Dienstleistungen und den Bildungsbereich umfassen. Resultat der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss ist eine Stellungnahme, die die Richtlinie nicht nur unkritisch stützt - nein, sogar noch über die Liberalisierungsabsichten der EU-Kommission hinausgeht.
Wer die von CDU und CSU in Deutschland geäußerte Kritik an der Richtlinie ernst genommen hatte, wurde damit eines Besseren belehrt - auf europäischer Ebene lässt sich halt trefflich eine andere Position vertreten, als in der Wahlkampfendphase in der Bundesrepublik.
(dielinke-nrw.de/Div/2005/37_bruessel.htm) [/quote]
Wurde denn diese Richtlinie nicht allenthalben als ein Hauptgrund für das Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden angesehen? Haben sich denn nicht alle öffentlich davon distanziert und massive Änderungen angemahnt?
Die Zeichen mehren sich.
In Anlehnung an die berühmt gewordene "Jamaica-Koalition" möchte ich deshalb für die Große Koalition mal Haiti als Namensgeber vorschlagen.
Gruß
marvin
_______________________________________________
Zensiert Anfang Oktober 2005
die Zeichen mehren sich. Nach demokratischen Regeln politisch verblichene Kanzler und Wirtschaftsminister kehren als Wiedergänger zurück oder gehen gar nicht erst. Sämtliche demokratischen Waffen, Wahlen etwa, scheinen ihnen nichts anzuhaben: Sie sehen sich durch schlechte Wahlergebnisse nur bestärkt.
Doch nicht nur bei uns!
Während Deutschland seine höchste demokratische Messe vorbereitete und feierte, haben sich im fernen Brüssel noch andere Untote auf den Weg gemacht:
[quote]Im Wirtschaftsausschuss wurde jede Kritik am Richtlinienentwurf der EU-Kommission mit der Mehrheit aus Konservativen und Liberalen weggestimmt. Damit wurde umgesetzt, was sich bereits vor der Sommerpause abgezeichnet hatte: Konservative und Liberale haben sich auf eine knallharte Linie verständigt, um den Druck auf den federführenden Binnenmarktausschuss zu erhöhen, der Anfang Oktober abstimmt. Jeder Versuch, mit ihnen Kompromisse zu verhandeln, scheiterte.
Auch die deutschen konservativen Abgeordneten stimmten gegen jede Einschränkung der Richtlinie: Kein Sektor der Daseinsvorsorge soll geschützt sein, die Richtlinie soll neben Gas, Elektrizität und Wasser u.a. auch die Gesundheitsvorsorge, die audiovisuellen Dienstleistungen und den Bildungsbereich umfassen. Resultat der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss ist eine Stellungnahme, die die Richtlinie nicht nur unkritisch stützt - nein, sogar noch über die Liberalisierungsabsichten der EU-Kommission hinausgeht.
Wer die von CDU und CSU in Deutschland geäußerte Kritik an der Richtlinie ernst genommen hatte, wurde damit eines Besseren belehrt - auf europäischer Ebene lässt sich halt trefflich eine andere Position vertreten, als in der Wahlkampfendphase in der Bundesrepublik.
(dielinke-nrw.de/Div/2005/37_bruessel.htm) [/quote]
Wurde denn diese Richtlinie nicht allenthalben als ein Hauptgrund für das Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden angesehen? Haben sich denn nicht alle öffentlich davon distanziert und massive Änderungen angemahnt?
Die Zeichen mehren sich.
In Anlehnung an die berühmt gewordene "Jamaica-Koalition" möchte ich deshalb für die Große Koalition mal Haiti als Namensgeber vorschlagen.
Gruß
marvin
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Zensiert Anfang Oktober 2005
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