Dienstag, 8. Mai 2007
CDU Grundsatzprogramm
Leitkultur ?
[QUOTE=CDU - Grundsätze für Deutschland (Auszug)]
Leistungs- und Verantwortungsbereitschaft, Anerkennung der verbindlichen kulturellen Grundlagen, der Werte, die unserer Geschichte entstammen und in unser Grundgesetz eingegangen sind, bilden unsere politische Kultur. Sie ist geprägt von den Besonderheiten der deutschen Geschichte und ihren föderalen und konfessionellen Traditionen. Dieses gemeinsam bildet den Boden einer [B]Leitkultur[/B] in Deutschland. Das Bekenntnis zur [B]Leitkultur[/B] und die Identifikation damit ist eine Voraussetzung für erfolgreiche Integration.[/QUOTE]
Da ist er wieder, der unsägliche Begriff: [B]Deutsche Leitkultur[/B].
Weshalb braucht man solch einen schwammigen Begriff, unter dem sich jeder etwas anderes vorstellt ?
Ich muss dabei immer an den [B]Leithammel[/B] denken.
Das ist wieder genauso, wie die unsägliche [B]Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung FDGO[/B]. Das [B]Grundgesetz[/B] hätte doch vollkommen ausgereicht !
Bei der Definition fallen mir da vor allem die "Besonderheiten der deutschen Geschichte" auf.
Zählt da das 1000 jährige Reich mit dazu, oder wird es ausgeklammert ?
Im übrigen halte ich es mit "Der Zeit":
[QUOTE=Die Zeit]
Mehr "Stolz" wird uns empfohlen; eine deutsche "Leitkultur" sollen wir formulieren; unsere "Identität" wiederfinden. In unserem persönlichen Leben würden solche Vorschläge wenig fruchten: Wer seine Identität erst suchen muss, der hat wohl keine; wer seine Lebensvorstellungen erst aufschreiben muss (also seine "Leitkultur"), dem wird sich bald die Feder sträuben; und Stolz hat man, oder man hat ihn nicht.
Quelle: .zeit.de/online/2006/39/dlf-schwarzrotgold-dohnanyi[/QUOTE]

Um 19:01 Keine Chance !
19:38, 19:56 und 22:03: diesmal ohne "Leithammel"
00:24, 00:49: 1000 jähriges Reich -> 1933 bis 1945

... link (6 Kommentare)   ... comment


Montag, 7. Mai 2007
Von Willkür und "Gnade" ...
Zensiert um 20:32,
Antwort auf http://forum.tagesschau.de/showthread.php?t=28689

J.B.:
Köhler hat sich auch nicht von den Drohungen aus der CDU/CSU beeinflussen lassen sondern hat frei entschieden.

So "frei" wie wir hier scheiben können?
Wer die zwanghafte Meinungsmache der Union beurteilen möchte, sollte unbedingt versuchen, heute in diesem Forum gegenteilige Meinungen zu vertreten. Danach erst weiß er, womit er es zu tun hat.

marvin
Mit der Veröffentlichung dieses Beitrags war natürlich nicht zu rechnen.
Immerhin wurde danach ein Beitrag von 'Janine1' freigeschaltet, von dem sie mir schrieb, sie versuche es seit heute morgen, ihn dort "durch die Zensur zu bringen". Ich erlaube mir mal, diesen Satz aus ihrer PN zu zitieren:
"Die "Herrschaften" sitzen nun mal am längeren Hebel, und der reinen Willkür ist Tür und Tor geöffnet."

Willkür und "Gnade" ... wie passend ...

... link (0 Kommentare)   ... comment


Irak, medizinische Versorgung
[QUOTE=Tacfarinas]Solange der Terror im Irak tobt, muß der Wiederaufbau des Landes liegen bleiben.[/QUOTE]
Da beisst sich die Katze aber in den Schwanz !
Die Washington Post am 06.05.2007:
[QUOTE=Washington Post][CENTER][B]Für irakische Soldaten, ein medizinischer Morast[/B]
Der Mangel an Einrichtungen zwingt Verwundete, sich selbst zu behandeln.[/CENTER]
Da sich das US Militär darauf vorbereitet, Sicherheitsaufgaben an irakische Kräfte zu übergeben, kommen mehr als 120.000 irakische Soldaten an die Front und es werden mehr von ihnen verwundet.
Da es keine irakischen Militär Hospitale gibt, lieferte man Tausende der Gnade von überbewerteten und korrupten zivilen Krankenhäusern und einem militärischen Abfindungssystem aus, das durch Bürokratie und Desorganistion gelähmt ist, berichten Soldaten, Familienmitglieder, Ärzte und Militärs.
Viele, die sich verraten fühlen, wenden sich an ihre Familien um Hilfe.
Quelle: .washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2007/05/05/AR2007050501236.html[/QUOTE]

16:42 und 18:38 probiert.
Ist wohl mal wieder nicht positiv genug !

Leicht abgeschwächt -> freigeschaltet. Offensichtlich stolpern die Mods über medizinischen Morast.
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=634075#post634075

... link (0 Kommentare)   ... comment


Symbole
Nun wurde das Gnadengesuch Klars also abgelehnt.
Anders als manch anderen hier hat mich diese Entscheidung des Bundespräsidenten wenig überascht: Die letzten Wochen und Monate haben eindrücklich gezeigt, daß es nicht (mehr) um die Person Christian Klars ging, sondern nur noch um Symbole.
Manche haben eben das Pech, als Letzte Ihrer Gattung unbedingt gebraucht zu werden.

Wie verdeutlicht man das am besten?
Jenen, die die Entscheidung für richtig halten wie jenen, die sie für falsch halten?
Indem man gnadenlos die Perspektive wechselt ...

Im Jahre 1987 endete eine andere symbolträchtige Gefangenschaft mit dem Tode von Rudolf Heß.
Ich kann mir denken, daß dieser Vergleich beiden aufstoßen dürfte, Befürwortern wie Gegnern des Gnadengesuches Christian Klars: Weil beide wohl zumeist die Rolle des jeweils anderen Parts gehabt hätten.

Gerade deshalb ein Zitat aus dem Urteil zu Heß' Verfassungsbeschwerde:

Namens der Bundesregierung hat sich der Bundesminister des Auswärtigen geäußert.
(...)
Im Januar 1979 habe sich der Bundesminister der Justiz bei einem Besuch seines sowjetischen Amtskollegen für die Freilassung eingesetzt. Im März 1979 habe der Bundespräsident in einem Schreiben an die vier Staatsoberhäupter der Gewahrsamsmächte um die Freilassung aus humanitären Gründen nachgesucht. Im Oktober 1979 habe der Bundesminister des Auswärtigen dieselbe Bitte in einem Schreiben an seinen sowjetischen Amtskollegen geäußert. Die drei westlichen Gewahrsamsmächte verschlössen sich der menschlichen Seite des Falles Hess nicht und hätten ihrerseits versucht, die Zustimmung der Sowjetunion zur Freilassung zu erlangen. Angesichts des Viermächte-Abkommens hätten sie sich aber außerstande gesehen, die sofortige Entlassung des Beschwerdeführers gegen den Willen der Sowjetunion zu erwirken. Allein die Sowjetunion widersetze sich den Bemühungen um eine Freilassung hartnäckig mit der Begründung, daß es ein falsches Verständnis von Menschlichkeit sei, den Beschwerdeführer freizulassen, da er bisher keine Reue für die von ihm begangenen Verbrechen gezeigt habe.

servat.unibe.ch/law/dfr/bv055349.html

Natürlich soll es nicht darum gehen, Taten zu vergleichen; leider entzieht sich der Holocaust denkbaren menschlichen Maßstäben. Vielleicht werden trotzdem beiderseits die doppelten Maßsstäbe deutlich.

marvin
2x zensiert um 14:14 und 14:52 als neuer Thread im Forum zum Fall Köhler/Buback/Klar

... link (2 Kommentare)   ... comment


Alles außer Hochdeutsch
Wurde inzwischen 3x zensiert:

LordTom:
Die kommunistische Gruppe hatte am Eingang der Büros der Italienischen Handelskammer und des türkischen Unternehmerverbandes Tüsiad Feuer gelegt und die Fassaden mit Farbe beschmiert.

Das hört sich aber ziemlich ausländerfeindlich an.
Wenn natürlich einer wie bestellt drauf reinfällt, dann sicher ein Verfassungsschutz aus Baden-Würtemberg. Die können ja auch alles, nur kein Hochdeutsch: Deshalb entstehen dann so wunderbare Mißverständnisse, was ein durchgestrichenes Hakenkreuz bedeutet, was ein Nazi sei, was Gnade ist usw... Und mit rechts und links haben sie es offenbar auch nicht so.
Kann ja mal passieren.

marvin
Offensichlich sind sie wieder dazu übergegangen, bei mißliebigen Äußerungen den Beitrag zu löschen, auf den diese sich bezieht. Dabei hatte LordTom nur die FAZ zitiert: lordtom (jpg, 132 KB) (Screenshot)
Nicht verschwiegen werden sollte allerdings, daß ich 2x um das Wort "ausländerfeindlich" den Tag [color=kackbraun][/color] einfügte. Merkwürdigerweise stellt die Software Farben, die sie nicht kennt, hellblau dar. Wenn das mal nichts zu bedeuten hat ...

... link (4 Kommentare)   ... comment


Montag, 7. Mai 2007
Verpackungskünstler

Janine1:
Um ganz offen zu sein, ich bin nun wirklich kein Köhler-Fan. Aber das hat mich nun doch aus dem Sattel geworfen, wenn ich bei tagesschau.de lese, dass sich der Bundespräsident am letzten Freitag mit Christian Klar getroffen hat.
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6701604_NAV_REF1,00.html

Hallo Janine, was wundert daran denn so?

Wahl: Herr Köhler ist so wie Christo ein ganz großer Verpackungskünstler, er ist ein großer Kommunikator, er ist als Person mit Ausstrahlung, er hat Kommunikationstalent. Aber, das große Problem ist, dass hinter dieser schönen Rhetorik von Herrn Köhler die Praxis im IWF die gleiche war, nämlich die Durchsetzung eines knallharten neoliberalen Kurses, und damit haben wir natürlich Probleme.

Peter Wahl, IWF-Experte von Attac
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/244495/


Die tote RAF auszupacken lenkt heute nicht zuletzt von obigem Attac ab; daß man über Terroristen redet, verhindert, vom IWF zu sprechen.

Dieses ganze Getöse um Christian Klar hat ja nichts mit seiner Person zu tun, sondern ist reine Symbolik:
Stellen wir uns mal kurz vor, was wohl wäre, würden wir uns statt über ihn über Rudolf Hess unterhalten. Beide sind (resp. waren) die letzten ihrer "Gattung" und damit automatisch Sündenböcke, heillos überfrachtete Symbolträger. Auch für Hess' Entlassung setzten sich übrigens nicht wenige aus humanitären Gründen ein, wobei seine Schuld als Stellvertreter Hitlers ganz sicher weit jenseits der jedes RAF-Terroristen lag.
Bei Hess konnte - mußte wohl - kein BP urteilen. Da waren die Alliierten vor.
Stellen wir uns dennoch vor, was los gewesen wäre:
Vermutlich schlicht umgedrehte Verhältnisse.

Übrigens gibt es zwischen Nazis und RAF ja eine Konstante. Man sieht sie wegen des mit dem Kapital kooperierenden "real existierenden" Nationalsozialismus nicht sofort: Im Nazislang hieße sie wohl die "Brechung der Zinsknechtschaft".
So waren sie mal angetreten, beide: Nazis wie RAF.
Ich glaube deshalb noch nicht, daß Köhler Klar letztlich begnadigen wird: Teile und herrsche ...

Gruß
marvin
Antwort auf http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=633290#post633290 ,
zensiert um 17:32.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Samstag, 5. Mai 2007
Gewalt in den USA und Verschärfung des Waffenrechts-Auch in Europa ein Dauerthema?
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=633217#poststop

Zitat von Roberto_CH
Jede nichtvorhandene Waffe in der Hand unbescholtener, gesetzestreuer und sachkundiger Buerger ist fuer Gewaltverbrecher dafuer signalgebend immer unbesonnener, arroganter und ruecksichtsloser zu ihrer Straftat zu schreiten.

Ich finde uebrigens Ihr schreckliches Beispiel mit der NPD geschmacklos. Denn wenn sie Millionen nachweislich unbescholtener Buerger, die fuer ihr Hobby eine Lockerung des Waffengesetzes verlangen, in einem Atemzug mit Subjekten der NPD nennen, ist die Grenze der Geschmacklosigkeit weit ueberschritten.

Gruesse aus der schwerbewaffneten Schweiz, die immer noch eine intakte direkte Demokratie geniesst.

Ihre Logik ist sinnfrei und umwerfend waffennärrisch. Danach müssten in den USA die Gewaltverbrecher besonders besonnen sein, da ja auch dort durchaus unbescholtene Bürger mit der Waffe in der Hosentasche durch die Gegend laufen. Das Gegenteil ist der Fall.

Nicht mein Beispiel mit der NPD war geschmacklos, sondern die Tatsache das es für rechtsextremistische, gewaltbereite Politiker überhaupt möglich ist, in deutsche Parlamente gewählt zu werden. Denn gerade aus dieser Ecke ist Gewalt, nicht nur historisch, ein Mittel politische Macht zu erringen. Da sind dann Hinweise auf den "Schutz" von unbescholtenen Bürgern gegen kriminelle Elemente einfach genug, um simple Denkweisen zu befördern.

Und die Schweiz ist nun wirklich nicht das Maß aller Dinge. Wer erst 1971 den Frauen das Wahlrecht zuerkannte, als letztes europäisches Land, hinkt schon mal häufiger hinterher. Übrigens, war es nicht vor 5-6 Jahren als ein schwer bewaffneter Mann, namens Friedrich Leibacher, der das Kantonsparlament Zug stürmte und 14 Personen tötete?

... link (1 Kommentar)   ... comment


Freitag, 4. Mai 2007
Irak
[QUOTE=O.Hergt]Vier insgesamt, wie Sie ja aufgelistet haben.[/QUOTE]
Alle diese Verbrechen wurden von Journalisten aufgedeckt, da sie das Pentagon verschweigt.
Wieviele weitere Verbrechen geschahen, wissen nur die Beteiligten.
[QUOTE=O.Hergt]Die Täter wurden belangt, das Rechtssystem funktioniert also.[/QUOTE]
Welche Täter wurden bisher belangt ?
Bitte Belege, denn die [URL="http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=632242#post632242"]erste Anhörung[/URL] eines Beschuldigten von Haditha ist für den 18. 06. 2007 angesetzt.

14:41 und 16:44 probiert, aber offensichtlich wird mal wieder nur die Pentagon-Propaganda freigeschaltet !

Nach erneutem Versuch wurde http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=633189#post633189 freigegeben

... link (0 Kommentare)   ... comment


Donnerstag, 3. Mai 2007
Kai Diekmann hat den Allerlängsten
Soo lang ist der ...
... der geht mal wieder bis in die Tagesschau-Moderation:

jonathan:
Schlimmer ist, dass eine Terroristin als Erzieherin arbeitet.

Vielen Dank an Janine, dass sie wieder eine "schier, unglaublichen Fall" hier publik gemacht hat. Ich hätte nicht gedacht, dass ein Feind des Staates, gerade bei dem Staat einen Job findet. Schier unglaublich!!

"Schier unglaublich" ist hier nur die Distanz der Blöd zu unserem Recht.
Sie liefert selbst das Argument gegen sich:

Bildungssenator Willi Lemke findet daran nichts Besonderes. Susanne Albrecht habe „nach Verbüßung ihrer Strafe ein Anrecht auf eine zweite Chance“, sagt Lemke zu BILD, „so will es unser Rechtssystem.“

Die Ex-Terroristin habe sich „glaubwürdig und nachdrücklich von ihren Taten und von der RAF losgesagt“, so Lemke weiter. „Inzwischen ist ihre Anstellung in der Stadtteilschule in Bremen ein Beispiel für eine gelungene Resozialisierung: Ihre Arbeit, die sie seit vielen Jahren dort leistet, wird von allen Seiten, von Behörden und Kollegen, gewürdigt.“

(Quelle: Bild, Hervorhebung von mir)

Das wissen sie also genau!
Und nun sagt der Pressekodex (in der neuen Fassung mit Gültigkeit seit Januar 2007, die alte war hier noch strikter):
  • Richtlinie 8.3 - Resozialisierung

    Im Interesse der Resozialisierung müssen bei
    der Berichterstattung im Anschluss an ein
    Strafverfahren in der Regel Namensnennung
    und Abbildung unterbleiben, es sei denn, ein
    neues Ereignis schafft einen direkten Bezug zu
    dem früheren Vorgang.
Da ist aber kein "neues Ereignis". Nichts dergleichen!

Eigentlich gibt es hier nur eine passende Antwort:
Morgen sollten alle Zeitungen, heute 'heute' und die Tagesschau, nochmal ausführlichst an den taz-Prozess zu Kai Dieckmanns erfolgloser Penisverlängerung erinnern; natürlich unter Erwähnung des Gerichtsbeschlusses, nach dem sie es so nicht behaupten darf.

Gruß
marvin
Antwort auf http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=632689#post632689 ,
zensiert um 14:35 und 15:05.

Das ist übrigens eine Fortsetzungs-Zensur, deren erste Folge noch nicht einmal google findet, obwohl die hier sonst eigentlich immer alles finden: Siehe "Die verlorene Ehre des K.D.".
Der geht selbst bis zu google?
Länger hat die Welt noch nicht gesehen ...

... link (2 Kommentare)   ... comment


Mittwoch, 2. Mai 2007
Geld oder Leben
Ein Fundstück von "Zapp":
In der Sendung vom 1.3.2006 lief ein Bericht über Lobbyismus in Berlin. Er endete er mit einem Bild des Bundestags-Portikus - "dem deutschen Volke" - unterlegt mit den Worten:
"Dem Volk verpflichtet: Von diesem Anspruch hat sich die Politik scheinbar entfernt, sieht ihre Rolle nur noch als Vermittler im freien Spiel unterschiedlicher Interessen."

Im Bericht zuvor ging es um geheime journalistische Hintergrundkreise. Zapp-Moderatorin Anja Reschke:
"Fassen wir unsere heutige Sendung bis hierhin mal ganz kurz zusammen: In Berlin regiert der Lobbyismus und nicht das Parlament, was Journalisten nicht zu kümmern scheint, denn die sind ja damit beschäftigt, in exclusiven Hintergrundkreisen mit Politikern zu kungeln".

Zapp darf das, besorgte junge Bürger dürfen es offensichtlich schon weniger. Ich welchen Kreisen kungelt die Tagesschau? (Nicht Thomas Roth, der erschien in dem Bericht.) Und wäre es nicht durchaus angesagt, auch dort den Ablauf mal ein wenig zu stören? ;)
Zensiert im Beitrag "Hammelsprung" um ca. 17:00.
http://geldoderleben.blogsport.de/

... link (4 Kommentare)   ... comment


Neue Strategie - Kiegsende!
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=632315#poststop

Zitat von Tacfarinas
Wer könnte denn Bushs Ansprechpartner auf der Gegenseite sein?

Da bin ich, offen gestanden, überfragt. Aber Bush und sein milliardenschwerer Geheimdienst, sollten es schon wissen. Meinen Sie nicht? Die machen ja OBL für alles verantwortlich. Pech nur, den hat keiner bislang gesehen. Dann verblich plötzlich Abu Ajjub al-Masri, der als Irak-Chef von al-Quaida gehandelt wird - um Stunden später wieder "aufzuerstehen". Wertester, ich neige langsam zu der Auffassung, dass die gesamte al-Quaida auf dem Mist von Verschwörungstheorien gewachsen ist, um der Ölconnention eine "handfeste" Begründung zu liefern, zu versuchen, sich Iraks Öl zu bemächtigen.

Zitat von Tacfarinas
Nun, mowitz, sicher trägt Bush selbst ein gerüttelt Maß an Schuld am Desaster, jedoch hat die Gegenseite zweifellos dazu beigetragen, daß der Irak im Terror zu versinken scheint.

Hier verwechseln Sie ganz beiläufig Ursache und Wirkung. Das gesamte Desaster wurde durch den Irak-Krieg ausgelöst. Und dafür trägt die US-Regierung die gesamte und alleinige Verantwortung, nicht nur ein gerüttelt Maß.

Zitat von Tacfarinas
Eben, mowitz, eben! Bush mag schuld haben an dem Unvermögen, dem Terror beizukommen. Die Schuld am Terror selbst tragen jedoch die Terroristen.

Wir wissen ja gar nicht wer für den "Terror" verantwortlich zeichnet. Alles nur unbewiesene Spekulationen, wie Sie zu sagen pflegen. Es kann durchaus sein, dass es sich um mehr oder weniger "ehrenwerte" Kämpfer handelt, die sich der ausländischen Okkupationstruppen entledigen wollen. Ich persönlich gehe davon aus, es sind Leute, die auch an den "reichen Segnungen" des Öls beteiligt sein wollen.

Zitat von Tacfarinas
Wer auch immer hinter diesen Gruppen steht, unbekannt sind sie - aber diese Unbekannten sind es doch wohl, denen man sich mit Friedensangeboten nähern müßte, nicht wahr?

Da stimme ich Ihnen durchaus zu, Wertester, - wenn es nur die richtigen sind.

... link (2 Kommentare)   ... comment


Dienstag, 1. Mai 2007
Ein Verbrechen wird nie zu einer guten Tat
[QUOTE=Poldi]Die amerikanische Militärgerichtsbarkeit funktioniert ebenso gut wie das
demokratische System USA.[/QUOTE]
Wie gut die amerikanische Militärgerichtsbarkeit funktioniert, zeigt folgender Bericht:
[CENTER][B]Gräueltaten und kriminelle Morde im Irak.[/B][/CENTER]
Die von den USA geführten Streitkräfte haben im Irak seit der Invasion 2003 zahlreiche Gräueltaten begangen.
[B]Haditha, Hamandiya, Sadr City, Samarra und Ishaqi stehen für Mord, Vergewaltigung und die Ermordung zahlreicher Zivilisten.[/B]
Obwohl einige Fälle von den Militärs untersucht wurden, hat das Pentagon die meisten dieser Taten unter Verschluss gehalten und entlastete die betroffenen Soldaten.
Anstatt höhere Beamte und Offiziere zu verfolgen, haben militärische Ankläger nur einige niederrangige Soldaten angeklagt. Mit wenigen Ausnahmen gab es relativ leichte Strafen und die Mehrheit der ursprünglichen Mordanklagen wurde zu geringeren Anklagen herabgestuft oder ganz fallen gelassen.
Die USA bestehen wiederholt darauf, dass diese Gräuel von "wenigen faulen Äpfeln"
begangen worden seien und verschleiern die Tatsache, dass die Truppen solche Verbrechen,
in einem System ungezügelter Gewalt, das denen an der Spitze zuzuordnen ist, regelmässig begehen.
Nach der Doktrin der "Verantwortung der Befehlshaber", die von den USA in den
Kriegsverbrecherprozessen nach dem 2. Weltkrieg angewandt wurden, müssen hohe Beamte
und Offiziere die Verantwortung für schwere Verletzungen internationalen Rechts auch dann
übernehmen, wenn sie nicht die direkten Befehle für solche Rechtsbrüche gegeben haben.
Eine wirklich unabhängige Untersuchung müsste die Tötungen und Verschleierungen untersuchen, damit dieses Klima der Staffreiheit beendet wird.
Quelle: .globalpolicy.org/security/issues/iraq/atrocitindex.htm

17:17 und 17:52 versucht
BravoLima

... link (1 Kommentar)   ... comment