Zensur im Forum der Tagesschau

Antwort auf http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=575903#post575903, nicht erschienen um 13:56

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tobiit:
Langzeitarbeitslose haben noch nie ALG I bezogen, sondern früher die steuerfinanzierte (nicht aus den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung) Arbeitslosenhilfe, heute das steuerfinanzierte ALG II.

Natürlich, tobiit.
Bloß sollte doch klar sein, daß, wenn man die Bezugsdauer des ALG1 absenkt, höhere Kosten in den nachgelagerten, steuerfinanzierten Systemen anfallen. Sie müssen das ALG1 also schon in Ihre Gesamtkalkulation einbeziehen und die neun Milliarden Überschuß von den zehn Milliarden "Mehrkosten" (auf die ich gleich noch kommen werde) abziehen.

Die deutliche Steigerung ist auf die Kosten für das Arbeitslosengeld II (Alg II) zurückzuführen, die höher ausgefallen sind als bei der Aufstellung des Haushaltes 2005 zugrunde gelegt. So sind 2006 mit 24,4 Milliarden Euro 9,8 Milliarden mehr veranschlagt als ein Jahr zuvor. (...) Die Verwaltungskosten für die Umsetzung der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform fallen dagegen deutlich niedriger aus als geplant und belaufen sich auf 3,5 Milliarden Euro.

[size=1](das-parlament.de/2006/26/PlenumundAusschuesse/010.html, Hervorhebung von mir)[/size]

Manchmal kommt man sich hier wirklich vor wie im Kindergarten:

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Clement soll bei Hartz IV getrickst haben

Die Kostenexplosion bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV geht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios angeblich auch auf gezielte Manipulationen durch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement zurück. Clement soll 2004 die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) bewusst zu niedrig kalkuliert haben, um die Folgekosten auf dem Papier zu verringern. Damit habe er verhindern wollen, dass der Bundesetat 2005 schon bei seiner Vorlage erkennbar verfassungswidrig gewesen sei. Eine korrekte Schätzung der ALG-II-Kosten hätte zur Überschreitung der erlaubten Schuldengrenze nach Artikel 115 des Grundgesetzes geführt. (...)

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4089556_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

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Daß die Gesamtkosten nicht angestiegen waren, hatte Clement übrigens später selbst bestätigt. Und trotzdem verfolgen einen diese falschen Zahlen immer noch, bloß weil Sie gerade wieder irgendjemandem bestens in den Kram passen.

Sie hoffen wohl auf's Vergessen, tobiit.
Probieren Sie's nochmal in zwanzig Jahren.

Gruß
marvin