Zensur im Forum der Tagesschau

Unter 'Undemokratisches Verhalten der SPD' habe versucht dem user simonis zu antworten:

[QUOTE=simonis]Es geht nicht darum, dass W. Clement dazu aufrief, nicht die SPD in Hessen zu wählen.[/QUOTE]

Selbstverständlich geht es darum, daß W. Clement dazu aufrief, nicht die SPD in Hessen zu wählen !

[QUOTE=Auszug aus der Entscheidung der SPD-Landesschiedskommission I]

Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann - und wem nicht.

Über diesen Beitrag wurde in den Medien vor und nach der Landtagswahl bundesweit berichtet.
Nach antragstellerseitig in das Verfahren eingeführten Presseberichten habe der Antragsgegner indirekt vor der Wahl der SPD in Hessen gewarnt bzw. die Empfehlung ausgesprochen, die Spitzenkandidatin der SPD Andrea Ypsilanti nicht zu wählen, die er wegen seiner Kritik an deren Energiepolitik für nicht wählbar halte.

Der Antragsteller zu 1. hat in dem Brief wesentliche Teile seiner Berufungsbegründung publiziert und seinen Ausschlussantrag mit Kritik an der Politik der Agenda 2010 und an politischen Positionen des Antragsgegners sowie mit persönlichen Angriffen als „Hintergrund“ vermengt.

Dies steht mit der Pflicht gemäß § 17 SchO, Inhalte des Verfahrens nicht in die Öffentlichkeit zu tragen, nicht in Einklang.
Die Landesschiedskommission missbilligt diesen Verstoß.

Sie missbilligt darüber hinaus, dass die Veröffentlichung des Briefes mit der Verknüpfung von politischen Angriffen auf den Antragsgegner mit dem Gegenstand dieses Verfahrens kein Beitrag zu einem fairen Verfahren ist und dass der Brief dem nach Punkt 1 unzutreffenden Eindruck Vorschub leistet, das Parteiordnungsverfahren diene der Sanktionierung missliebiger inhaltlicher Positionen des Antragsgegners.

Quelle: http://www.dradio.de/download/88840/ [/QUOTE]

Versucht um 15:48, 16:21 und 17:54 (ohne aktiven Link), aber heute ist mal wieder nur Polemik gefragt, allerdings nur wenn sie gegen die SPD geht !

http://forum.tagesschau.de/forumdisplay.php?f=715
Seine Bataillone stehen hinter ihm, bereit den schnöden Angriff auf die freie Meinungsäußerung von Hochbegabten abzuwehren.

Zitat:
"Die SPD ist nicht auf der Höhe der Zeit" Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat mit deutlichen Worten das Ausschlussverfahren gegen ihn kritisiert. Zugleich beharrte er auf seinen umstrittenen Äußerungen zur sozialdemokratischen Politik. Die SPD-Schiedskommission von Nordrhein-Westfalen habe mit der Entscheidung, ihn auszuschließen, deutlich gemacht, "dass die Parteimitgliedschaft eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bedeute", sagte Clement der WELT. welt online

Na, so was auch. Die Meinungsbesitzer öffentlicher Meinung beklagen einen Angriff auf freie Meinungsäußerung, wo sie doch seit Jahren keine nennenswerten Äußerungen in Sachen verfehlter Politik in Deutschland mehr zulassen. Die Agenda wurde schön geredet, Hartz IV-Empfänger sind sowieso nur Faulenzer und Arbeit gibt es zuhauf. Im ZDF-Morgenmagazin hört es sich dann so an:

Zitat:
"Die Konjunktur macht gerade Pause."
"Dann gibt's da noch das sogenannte Sommerloch, was immer das sein mag",
und "Qualifizierte Bewerber sind leider Mangelware, sagen die Personalabteilungen der Unternehmen." egon-w-kreutzer

Dieses Recht der wirren Meinungsvielfalt ist auch weiterhin nicht in Gefahr, liebes, aufgeregtes Etablissement. Eure Angst, das Volk würde Euch die Gefolgschaft verweigern - völlig unbegründet.

Clement ausgeschlossen, nein das ist völlig ausgeschlossen, solche Meinungsführer brauchen wir. Der blasse Beck wird bald von seinem Vorgänger abgelöst werden, sobald der die Trauerfeierlichkeiten bewältigt hat. Und die Schiedskommission gehört abgeschafft!


Sollte um 07.26 Uhr als neuer Strang erscheinen.

Zitat von marvin
"“Dummheit”. “Man macht das einfach nicht.” Oder: Bei den Antragstellern des SPD-Ortsverbands Bochum-Hamme handele es sich schlicht um “Ortsvereinsstalinisten” (stern), “Nennt die SPD um. In SED.” (Wirtschaftswoche), “Die SPD sollte langsam überlegen, ob sie nicht gleich ein Ausschlussverfahren gegen sich selbst in Gang setzt.” (Süddeutsche), “Mit großem Kleingeist geht die einstmals so stolze Partei gegen einen ihrer Stolzen vor.” (Tagesspiegel), “Hilfloser Exorzismus” (Der Spiegel), “Dennoch ist sein Rauswurf politisch dumm, ja verheerend.” (Die Zeit), “Die Ausschluss-Entscheidung der Schiedskommission gegen Clement ist ein Sieg der seelenlosen Funktionärs- über die Volkspartei.” (RP Online), “Clements Parteiausschluss ist politisch naiv” (Die Welt), “Solche politischen Säuberungsaktionen, die in diktatorischen Regimen wie in China an der Tagesordnung sind, dürfen im demokratischen Deutschland keinen Platz haben.” (Handelsblatt).
nachdenkseiten.de/?p=3373
Da soll natürlich auch der TT-Kommentar von Alois Theisen nicht fehlen:

"An einem Tag, an dem die Kaufhauskette Hertie Insolvenz anmeldet, Tausende um ihren Arbeitsplatz zittern, müsste eigentlich auch die SPD-Linke Clements Verdienste erkennen."
(Video)
Keine Sorge: Gerade an einem solchen Tag erkennt sie sie bestimmt ...
Bleibt wohl nur, mich Albrecht Müller anzuschließen:



Dann mach' mal gut, Mainstream.
Glauben tut Dir eh keiner mehr.

marvin

Lügner und Volksversetzer, von BLÖD bis zum Pendant für den „intellektuellen“ Gebrauch, dem ehemaligen Nachrichtenmagazin, werden zusammen mit anderen neoliberalen Medien, die fest in der Hand von einigen wenigen Familien sind, Deutschland mit einer Kampagne überziehen, die das Bundesschiedsgericht der SPD zu dem „souveränen“ Beschluss kommen lassen wird, dass Clement auch weiterhin Mitglied bleiben darf um auf diesen Plattformen seinen Hohlsätzen Öffentlichkeit verleihen zu können. In den Schwatzschaus der Öffentlich- Rechtlichen wird er sich den "bohrenden" Fragen irgendwelcher Unterhaltungskünstler stellen dürfen, die Hartz IV schon mal mit Puff-Hartz verwechseln, was an sich nicht so abwegig ist. Und das zur besten Sendezeit - nicht in einem Spartenkanal.


Sollte um 21.58 Uhr erscheinen.

http://forum.tagesschau.de/forumdisplay.php?f=715
Der Rauswurf war mehr als überfällig. Weniger wegen seiner mehr oder weniger unverhohlenen Aufforderung seinen CDU-Duzfreund Koch in Hessen zu wählen, sondern weil er als führender Todesgräber seiner Partei entscheidend dazu beiträgt, dass ihr die Mitglieder und Wähler davon laufen. Clement braucht für seine Lobbyarbeit die SPD als Plattform. Nur so bekommen seine Parolen Gewicht und liefert seinen Auftraggebern das gewünschte Resultat. Dafür bezahlen sie ihn. Als ehemaliges Mitglied der Partei ist Clement für seine Auftraggeber als Öffentlichkeitsarbeiter weniger interessant.

Für die SPD ändert sich auch bei einem Rauswurf Clements nichts. Ihr Problem ist, dass sie zu viele Clements in den eigenen Reihen hat und zusammen mit Union/FDP/Grünen eine NED, (Neoliberale Einheitspartei Deutschlands), de facto bildet. So wie die Blockflöten in der DDR, auf Geheiß der SED-Oberen, alles absegnen durften, so nickt die neue „NED“ im Bundestag ab. Vom Rentendiebstahl, über Agenda 2010, bis zu Angriffskriegen in Jugoslawien, Afghanistan sowie „stiller“ Teilhabe beim Irak-Krieg - die Abgeordneten spielen die Rolle der politischen Hampelmänner eher schlecht als recht. Das Wahlvolk hat es inzwischen bemerkt, dass die Strippen von anderen Hintermännern gezogen werden. Bei Wahlbeteiligungen von unter 50 Prozent, lesen sich Jubelbotschaften von Allensbach und anderen Meinungsmanipulateuren, die die Union/FDP im „Aufwind“ bei 50 Prozent sehen, ziemlich gequält. 50 Prozent von 50 Prozent machen 25 Prozent der gesamten Wählerschaft. Splitterparteien könnte man zusammenfassend sagen.

Lügner und Volksverhetzer von BLÖD und das Pendant für den „intellektuellen“ Gebrauch, ein ehemaliges Nachrichtenmagazin, werden zusammen mit anderen neoliberalen Medien, die alle fest in der Hand von einigen wenigen Familien sind, Deutschland mit einer Kampagne überziehen, die die Bundesschiedskommission der SPD zu dem „souveränen“ Beschluss kommen lassen wird, dass Clement auch weiterhin Mitglied bleiben darf um für seine Stänkereien genügend Platz in den Medien zu bekommen. In den Talkshows der Öffentlich- Rechtlichen sowieso, die sich schon lange nur dem Etablissement verpflichtet fühlen und Dummschwätzern wie Wolfgang Clement und Roman Herzog all zu viel Sende- und Redezeit spendieren, wo diese schamlos und unwidersprochen ihre Propagandafloskeln verbreiten können.


Sollte um 20.02 Uhr als neuer Strang erscheinen.

listener
Hartz4 zeigt aber allmählich Erfolge - sie sind nicht der Merkel-Regierung zuzurechnen, sondern Rot/Grün. Die Grundlinie stimmt. Der Vorwurf ist Clement nicht zu machen, auch nicht Schröder.
Korrigieren muss man die Striktheit und Gängelei, die unerträglich Armut und damit Hunger, Unbeweglichkeit und Ausbildungs- und Bildungsferne erzeugen. Es geht nicht an, dass die superniedrigen Hartz4-Sätze nicht einmal das Existenzminimum bieten und obendrein keinen Inflationsausgleich enthalten. Allein angesichts der Energiepreise (und das ist z.T. zur Verantwortung zu ziehende Energiepolitik - siehe Stromkonzerne) fragt man sich: Sollen die Betroffenen nun auch noch im "Pullover" im Dunkeln sitzen?

Wieso denn das...? Genau deshalb zeigt es doch 'Erfolge'. Dh, eigentlich ist überhaupt nicht klar, ob die 'Erfolge' nun daran hängen oder nicht doch in erster Linie an der blasengetriebenen Weltkonjunktur der letzten Jahre und der Ausrüstung verlagerter Werkbänke durch die deutsche Exportindustrie. Binnenwirtschaftlich ist HartzIV dagegen eine ziemliche Katastrophe, beim gegenwärtigen Abflauen der Weltkonhunktur könnten sich die vermeintlichen 'Erfolge' auch noch als grandiose Mißerfolge entpuppen.

listener
Richtig war und ist aber, dass der Staat die bisherige Höhe des Arbeitslosengeldes und die Dauer ihrer Zahlung finanziell nicht mehr durchhalten und verantworten konnte.

Natürlich nicht, wenn man sich die Senkung der Löhne auf's Panier geschrieben hat.

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3 Versuche bis dato, nach dem ersten 'HatzIV' brav in HartzIV geändert. Eigentlich doch ziemlich harmlos, oder? Der Fehler im Titel ist übrigens 'original'.

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=785827#poststop

Zitat von Falke
Jugoslawien ist das Produkt eines von Rachedurst beseelten Federstrichs der Sieger von 1918 am Ende eines Krieges, der bekanntlich auf einen Mord aus serbischer Hand in Sarajewo zurückgeht, aus der Hand eines Mörders, der vermutlich auch von russischer Seite zu seiner Tat angestachelt worden war.
Mit freundlichen Grüßen
Falke

Den verklärten Blick auf Kriegsursachen will ich Ihnen ja nicht nehmen, Falke. Auch nicht den Glauben, dass an einzelnen Schergen, wie Karadzic und anderen, Kriege und Untaten festzumachen sind. Es ist das System, das aus Menschen Unmenschen macht. Im dutzendjährigen Reich, das ja 1000 Jahre dauern sollte, wurden aus harmlosen Spießbürgern und Familienvätern, KZ-Wächter, SS-Schergen und Volksmörder. Und zwar systembedingt. Selbstverständlich gibt es da persönliche Schuld wie im ehemaligen Jugoslawien auch. Das reicht aber nicht aus, wenn man so etwas künftig verhindern will. Die Verbrechen, die in Jugoslawien passierten, zu personalisieren und dann zu glauben damit wäre einer "Aufarbeitung" Genüge getan, ist ganz im Sinne des Systems, wird aber den Opfern nicht gerecht.

Das hat weniger mit "Verschwörungstheorien" zu tun als mit der Tatsache, dass die Globalisierung häufig wertfrei als zwangsläufiger Prozess zunehmender internationaler Verflechtung verstanden wird, was sie aber nicht ist. Sie ist weder wertfrei noch zwangsläufig. Es geht darum, eine Strategie umzusetzen, die auf eine maximale Durchsetzung der Marktkräfte setzt und der wir den schönen Namen neoliberale Globalisierung verpasst haben. Deutlicher als im Fall Jugoslawien ist es nun wirklich nicht zu machen. Es ist natürlich Ihr gutes Recht einer Marktradikalisierung das Wort zu reden, allerdings sollte man sich weniger erstaunt und empört geben, wenn die daraus resultierenden Gräueltaten zur Sprache kommen.


Sollte um 20.06 Uhr erscheinen

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=785137#poststop

Zitat von th_thuerer
Dann gehen Sie nach China, Indien und Afrika und erklären den Menschen, dass sie in ihren Hütten leben bleiben sollen.

Warum sollte ich? Die wohnen in ihren Hütten, weil wir es nicht tun. Aber unsere "Villen" reichen nicht für alle auf dem Globus.

Zitat:
Also ist das Ende der fossilen Brennstoffe nur eine Zeitungsente der "Atomlobby"? Sorry - das ist doch albern.

Versuchen Sie erst gar nicht, aus meinen Beiträgen zum Thema, etwas herauszulesen, was nicht herauszulesen ist.
Ich weiß sehr wohl noch was ich schreibe. Ich habe mehrmals darauf verwiesen, dass das Zeitalter der fossilen Brennstoffe zu Ende geht, oder was glauben Sie, warum ich davon sprach, dass Peak-Oil bereits ein Faktum ist?

Zitat:
Das ist ihre Darstellung, die am täglichen Leben gemessen nicht stand hält.

Ist Ihr volles Recht diese Ansicht zu haben - ich teile sie nicht.

Zitat:
Nur redet man über mehr Effizienz und nicht weniger Gesamtverbrauch was auch schlicht kaum möglich ist. Seltsamerweise hat Schweden aber schon viel länger den Ausstieg betrieben und die ersten Meiler still gelegen. Die Verbliebenen laufen jetzt rund um die Uhr Vollast um den Verbrauch irgendwie zu decken.

Fangen wir erst gar nicht eine schwedische Diskussion an, die kenn ich ziemlich gut. Die Schweden produzierten 2004 per Capita 16878 kWh Strom und exportieren jede Menge davon. Zum Vergleich: Deutschland produzierte 2004 pro Einwohner 7476 kWh (Quelle: sv.wikipedia.org/wiki/Energiproduktion), was mit anderen Worten bedeutet, die Schweden sind auf die eigenen AKWs gar nicht in dem Umfang angewiesen, wie die schwedische Atomlobby es glauben machen will. Mit tatkräftiger Unterstützung der Regierung. Trotzdem wurde 2006 beschlossen durch verschiedene konkrete Einsparungs- und Effiziensmaßnahmen bis 2020 bis zu 20 % Energie einzusparen. Das Einsparungspotenzial ist bedeutend größer als man es sich allgemein vorstellt. Man muss es "nur" intelligent händeln. Der Rest ist Lobbypropaganda.

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=779692#post779692

von N.Ero
Das geht doch Lichtjahre an der Wirklichkeit vorbei! Weder haben die USA die Welt "mehrfach belogen", noch wird "abermals ein Bedrohungsszenario an die Wand gemalt". Die Bedrohung durch den Iran ist Realität - Israel weiss ein Lied davon zu singen. Die neuesten Raketentests haben dies auch noch einmal gezeigt. Im Falle Irans geht es darum, ein unberechenbares Regime davon abzuhalten, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

Man sollte die Leute nicht für dumm verkaufen, N.Ero. Die Bedrohung Israels, den Iranern in die Schuhe zu schieben, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Während die USA mit nachprüfbaren Kriegslügen die Welt immer unsicherer werden lassen, sind die Lügen des Irans aus der begründeten Angst geboren, von den USA und Israel angegriffen zu werden. Es ist schon grotesk wie Sie aus Tätern Opfer machen. Überlassen Sie es den Iranern selbst sich ihres Mullah-Regimes zu entledigen - so wie wir es den Amerikanern überlassen sich ihrer Regimes zu entledigen, oder eben auch nicht. Auch Deutschland will keine militärischen "Ratschläge" von außen, wer hier die Regierung stellen soll, obwohl ich las, dass Dieter Bohlen Deutschland verlassen will falls DIE LINKE die Regierung stellt. Na, das wäre wohl noch ein exta Grund die zu wählen.

Zitat von gabriel
Oder die Intervention der britischen Armee in Sierra Leone? Oder die Bundeswehr kürzlich im Kongo?
Oder einen Einsatz in S.Darfur?

Mit 500 Soldaten hätte man 800.000 Tutsis 1994 in Ruanda vor dem Erschlagen bewahren können.

Sie müssten meine Haltung allmählich doch auch kennen - solche 'Zustände' fallen nicht vom Himmel, sie haben eine Vorgeschichte, in der 'dem Westen' selbst maßgebliche Verantwortung zukommt. Eine Politik, die koloniale Abhängigkeit quasi umgehend ablöste durch die Abhängigkeit von Kapital, mit dem diese Gegenden nicht im mindesten konkurrieren können, weder als Anbieter noch als Nachfrager, der ganze Freihandelswahnsinn der letzten Jahre und Jahrzehnte, die 'Investitionspolitik', das Schuldenregime, die Unterstützung 'zweifelhafter Figuren' solange sie nur die Märkte für die schon notorische Überproduktion westlicher kapitalstarker Konzerne öffnen - und wenn das dann vorhersehbar (und auch vorhergesagt) kollabiert kommen wir mit - ausgerechnet! - einer 'humanitären' Invasion...? Nachdem uns vorher genau dieser Aspekt offenbar vollkommen egal gewesen ist?

Der Kriegseinritt der USA gegen 'Hitlerdeutschland' ist zwar anders gelagert, aber auch da empfehle ich einen kritischen Blick auf die Vorgeschichte. Aber auch als das Kind im Brunnen lag, bezweifle ich, dass 'Humanitas' es auch nur in die 'Top Ten' der wahren Kriegsgründe schaffte.

Ach ja, und was waren nochmal die ursprünglichen Gründe für die Invasion Afghanistans und des Irak? Und welches die wahren, wie mittlerweile auch seitens damals beteiligter US-Amerikaner zugegeben wird?

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Mehrere Versuche gestern und vorgestern. Danach noch folgender 'Alternativtext', der aber natürlich auch nicht erschien:

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Leider darf ich Ihnen hier offenbar nicht antworten. Die Moderation sollte sich aber vielleicht überlegen, ob sie nicht schon die Fragen kassieren sollte, wenn sie die Antworten nicht will.

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=778090#poststop

Zitat von liebe_Susi
Wem wird sie nicht helfen und warum nicht?

Es wird nicht den auf Nahrungssuche hungernden Massen helfen und auch nicht den sich abschottenden Staaten. Gnus die sich zu Beginn der Trockenheit auf Wanderschaft begeben, um Nahrung zu suchen, nehmen auch den Tod von hunderten Artgenossen in Kauf, die beim Überqueren von krokodilhaltigen Flüssen, von eben diesen Krokodilen getötet werden. Der Wille Nahrung auf der anderen Seite des Flusses zu finden ist bei der Herde größer, als die Angst einzelner Gnus, den Krokodilen zum Opfer zu fallen. Die Herde wird in ihrer übewiegenden Mehrzahl die andere Seite erreichen.

Und wenn Sie die Gnu-Metapher auf "wandernde" Menschen auf Nahrungssuche übertragen, dann müssen Sie auch Stellung dazu beziehen, wer die Rolle der Krokodile übernehmen soll - und welche Auswirkungen das auf den inneren Zusammenhalt einer Gesellschaft hat. Wenn auch der letzte Rest von Humanität flöten geht, was soll dann der "Kitt" sein, der eine Gesellschaft zusammenhält? Mir ist schon klar, dass dies ein Grund ist, warum man Flüchtlinge sich selbst überlassen will. Erstens vermittelt man den einheimischen Bevölkerungen der I-Staaten das Gefühl dies sei allein ein "hausgemachtes" Problem der jeweiligen Heimatstaaten der Flüchtlinge, und zweitens macht es sich besser die "Krokodilsrolle" fernab der hiesigen Grenzen, anderen zu überlassen.

Aber es ist ja nicht so, dass der Hunger nicht besiegt werden könnte - wenn man es denn wollte.

Zitat:
In mehreren bereits publizierten Artikeln wurde gezeigt, dass, wenn die Länder Afrikas ihre landwirtschaftlichen Möglichkeiten wirklich ausschöpften, sie die in grossen Mengen konsumierten Nahrungsmittel (Reis, Mais, Sorgho, Soja, Bananen, Maniok, süsse Kartoffeln, Palmöl usw.) mit Sicherheit nicht mehr aus anderen Kontinenten importieren müssten. Die Milliarden afrikanischer Öldollars flössen nicht mehr in die Taschen der Multimilliardäre jenseits des Atlantiks, sondern könnten für Aufbau und Entwicklung ganz Afrikas verwendet werden. Die Erdöl produzierenden afrikanischen Länder, die über wenig Ackerland verfügen, könnten ihrer Bevölkerung Nahrungssicherheit garantieren, indem sie zu niedrigeren Preisen absolut frische Nahrungsmittel aus denjenigen afrikanischen Ländern importierten, die über reiche landwirtschaftliche Ressourcen verfügen. http://principiis-obsta.blogspot.com/2008/07/die-demokratische-republik-kongo-kann.html

Ich schickte diesen komplett neuen Beitrag um 18.31 Uhr wo ich auf eine andere "Wortwahl" bedacht war. Wieder nix. Der Link war deaktiviert. Die wollen mich wohl "mürbe" machen.