Dienstag, 14. Januar 2025
Tagesschau vs. Tagesschau
Hat der Herr Stuchlik denn das Memo nicht bekommen? "Nato-Hauptquartier" geht gar nicht! Da mussten schon viele Kollegen ellenlange Artikel zu schreiben, dass dieser Stützpunkt in Rostock eben genau kein "Nato-Hauptquartier" ist, weil das nämlich gegen den 2+4-Vertrag verstößt.

Gut: Natürlich ist er eines...
Deutsche Verteidigungspolitik: Mehr Verantwortung, wenig Geld
20:15

Dazu:
Nato-Hauptquartier oder nationale Einrichtung? Streit um Marine-Posten in Rostock (Telepolis)
Andere TS-Artikel betonen, dass es ein Hauptquartier der Bundeswehr sei, dass "nur" für die Nato arbeite, und vermeiden tunlichst den Begriff:
Neues Hauptquartier als Signal an Russland
Deutschlands Führungsrolle im Ostseeraum
Papa NDR macht den Erklär-Bär: kurzerklärtmv: NATO-Hauptquartier in Rostock?
Natürlich hat Stephan Stuchlik alles Recht der Welt, auf dieses Lügengebilde zu scheißen. Aber es sollte nicht unbemerkt bleiben.

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"Kreative" Zerstörung
@Nachfragerin
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich schon 2016 ein paar Gedanken zu den rechtlichen Grundlagen von Auslandseinsätzen gemacht:
https://www.bundestag.de/resource/blob/416598/44c9aea5e7db605f1d9984afb…

Ich habe es mal überflogen. Hängen blieb mir dieser Satz gegen Ende der Arbeit:
"Zum anderen zeigt sich die jüngere Verfassungspraxis bei der Auslegung der verfassungsrechtlichen Vorgaben [...] zunehmend „kreativ“.

Das nennt man dann wohl "kreative Zerstörung"...
Zensiert am gleichen Tag im gleichen Thread um 21:49

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