Zensur im Forum der Tagesschau

Antwort auf:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?mode=hybrid&t=34414

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Zitat von ramarama

... Mal wieder ein Thema worüber man schreiben und berichten kann ...

Immerhin.

Ein Thema worüber man diskutieren darf.

Zu anderen Themen gibt bzw. gab es weder eine öffentliche, noch eine umfassende parlamentarische Debatte, ja noch nicht einmal lesbare Gesetzesvorlagen und sie wurden und werden trotzdem (oder vllt. gerade deshalb) einfach durchgewunken.

Da bleibt als letztes Mittel nur die Klage ...

Zitat von sueddeutsche.de/deutschland/artikel/846/176315/

Aussichtslos ist das alles nicht. Schon bei Gauweilers Klage gegen die EU-Verfassung hatte Bundespräsident Köhler angekündigt, das deutsche Zustimmungsgesetz erst zu unterzeichnen, wenn Karlsruhe entschieden hat.

und die Hoffnung, dass Karlsruhe bei den wesentlichen Entscheidungen auch in Zukunft noch zuständig ist – wie bspw. für den nächsten (oder vllt. übernächsten) Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

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26.05.2008, 20:53 Uhr

Die Textformatierung habe ich hierfür geändert.

Es hat mich große Überwindung gekostet das Ganze so (und nicht anders) zu schreiben.

Wg. der "thematischen Ausrichtung": auch die Verbindung zwischen der EU-Verfassung dem "Reformvertrag von Lissabon", dem Bundesverfassungsgericht und dem Buprä ist ersichtlicht - so man sie denn sehen will.
Weiter kommentieren muss ich das jetzt sicher nicht, oder?