Montag, 26. Mai 2008
Alles ABLENKUNG
Antwort auf:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?mode=hybrid&t=34414

Zitat von ramarama

... Mal wieder ein Thema worüber man schreiben und berichten kann ...

Immerhin.

Ein Thema worüber man diskutieren darf.

Zu anderen Themen gibt bzw. gab es weder eine öffentliche, noch eine umfassende parlamentarische Debatte, ja noch nicht einmal lesbare Gesetzesvorlagen und sie wurden und werden trotzdem (oder vllt. gerade deshalb) einfach durchgewunken.

Da bleibt als letztes Mittel nur die Klage ...

Zitat von sueddeutsche.de/deutschland/artikel/846/176315/

Aussichtslos ist das alles nicht. Schon bei Gauweilers Klage gegen die EU-Verfassung hatte Bundespräsident Köhler angekündigt, das deutsche Zustimmungsgesetz erst zu unterzeichnen, wenn Karlsruhe entschieden hat.

und die Hoffnung, dass Karlsruhe bei den wesentlichen Entscheidungen auch in Zukunft noch zuständig ist – wie bspw. für den nächsten (oder vllt. übernächsten) Rundfunkänderungsstaatsvertrag.
26.05.2008, 20:53 Uhr

Die Textformatierung habe ich hierfür geändert.

Es hat mich große Überwindung gekostet das Ganze so (und nicht anders) zu schreiben.

Wg. der "thematischen Ausrichtung": auch die Verbindung zwischen der EU-Verfassung dem "Reformvertrag von Lissabon", dem Bundesverfassungsgericht und dem Buprä ist ersichtlicht - so man sie denn sehen will.
Weiter kommentieren muss ich das jetzt sicher nicht, oder?

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Ja zu Köhler
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=760481#poststop

Zitat von amizuerst
Ich meinerseits habe Köhler damals widersprochen, als es um die Direktwahl des Bundespräsidenten ging,

Toll, wirklich toll, wenn so mutige und begnadete Mitmenschen dem Bundeshotte widersprechen - und das auch noch mit großem Erfolg. Immerhin haben Sie damit erreicht, dass auch der/die nächste erste Persona im Staate, nicht vom Volk gewählt wird. Respekt, Respekt, obwohl Bundeshotte Köhler auf einmal weiß, "dass sich die internationalen Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben", was ihn direkt sympathischer erscheinen lässt. Aber im Rückblick auf seine Zeit als Direktor des Internationalen Währungsfonds scheint er bereits an akuten Erinnerungslücken zu leiden. Das wiederum lässt seine Wiederwahl als fraglich erscheinen, brauchen wir doch alle einen Bundeshotte, der nicht schon von geistigen Lücken heimgesucht ist.

Dem Land stünde, um an alte Traditionen anzuknüpfen, auch ein etwas weißhaariger BP, als der nur aschgraue Köhler, besser zu Gesicht. War das doch die hervorstechenste Eigenschaft aller BP:s vor ihm. Warum nicht die CSU aus ihrem Jammertal befreien, und ihnen den Weg frei machen, damit sie Edmund Stoiber noch rechtzeitig als Kandidaten ins Rennen schicken können. In Brüssel fühlt er sich nicht wohl, und wird dort undankenswerterweise auch gar nicht bemerkt. Meine Bitte: Machen Sie sich mit demselben Druck stark für den Ede aus Bayern, wie Sie es mit Ihrem Widerspruch gegen den Bundeshotte taten. Ein "vergelt's Gott" ist Ihnen sicher.

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