Normalerweise wird jedes Jubiläum in Deutschland groß gefeiert, doch eines der dunkelsten Kapitel der Deutschen Geschichte wird offensichtlich immer noch verdrängt:
Vor 75 Jahren, am 23. 03. 1933, wurde
"Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“,
das sog. „Ermächtigungsgesetz“,
verabschiedet.
[QUOTE]
Die Verabschiedung des Gesetzes am 23. März 1933 ermöglichte es der Regierung Adolf Hitlers, ohne Zustimmung des weiterhin bestehenden Reichstages oder des Reichsrates und ohne Gegenzeichnung durch den Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen.
Diese weit reichenden Kompetenzen galten nahezu uneingeschränkt auch für verfassungsändernde Bestimmungen und für Verträge mit anderen Staaten.
Das Gesetz bewirkte damit die endgültige Auflösung des demokratischen Rechtsstaates und die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie.
Die gesamte Rechtsetzung des nationalsozialistischen Staates basierte auf dem „Ermächtigungsgesetz“.
Es ermöglichte sowohl die zentralistische Ausrichtung von öffentlicher Verwaltung, Justiz, Sicherheitsorganen und Militär im Sinne des Führerprinzips“ sowie die Gleichschaltung des politischen Lebens durch das Verbot von Parteien und Massenorganisationen oder auch die Abschaffung der Pressefreiheit.
Die Machtkonzentration in den Händen der Regierung, und damit in der Person Adolf Hitlers, markiert den Übergang zur Diktatur.
Für das Gesetz stimmten 444 Abgeordnete, nur 94 stimmten dagegen.
Zugestimmt haben neben den Abgeordneten der NSDAP auch die
* der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP),
* des Zentrums,
* der Bayerischen Volkspartei,
* der Deutschen Staatspartei,
* des (evangelischen) Volksdienstes,
* der Deutschen Bauernpartei sowie die
* der Deutschen Volkspartei.
Einzig die Abgeordneten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) votierten, trotz der massiven Einschüchterung durch SA und SS, die um den Tagungsort Krolloper aufmarschiert waren, geschlossen gegen die Vorlage.
[QUOTE=Otto Wels, Parteivorsitzender der SPD]
Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht ![/QUOTE]
Viele Abgeordnete der SPD haben die Ablehnung mit dem Tod im KZ bezahlt !
Quelle: http://www.bundestag.de/geschichte/infoblatt/ermaechtigungsgesetz.pdf
16:01, 16:27, 17:00 und 18:16 keine Chance, offensichtlich lassen sich die Mods ihr Bild von der pösen SPD nicht zerstören !
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Zitat von Freier Vogel
Wir machen in Deutschland immer und immer wieder einen Kardinalfehler: Wir glauben wir leben auf der Insel der Glückseligen, auf der wir herrlich Urlaub machen können bei einem Drink und Sonne. Wir leben aber nicht dort, sondern im globalen Wettbewerb, wo wir erst einmal arbeiten sollten, bevor wir Urlaub machen, damit wir nicht vollends kollektiv zum Sozialfall werden.
Zitat:
Doch der BILD-Kommentar erklärt uns: „ Ist das eiskalter, gnadenloser Kapitalismus? Nein, es zeigt überdeutlich, dass Deutschland als Exportweltmeister voll im knallharten weltweiten Wettbewerb steht. Nur international wettbewerbsfähige Firmen sichern Jobs hier bei uns. Denn: Jeder zweite deutsche Arbeitsplatz in der verarbeitenden Industrie hängt direkt vom Export ab." Daran ist wieder einmal so ziemlich alles falsch. Am Export hängen nach Berechnungen des Statistischen Bundesamts nur knapp 22 % aller Arbeitsplätze (hier). Was BILD vergißt: Für den Export müssen sehr viele Vorprodukte und Rohstoffe importierte werden, die man von der Exportleistung durch Saldierung erst einmal abziehen muß. Auch wenn es in der Industrie etwas mehr sein mag, ist die Hälfte daher zu hoch gestochen. Vor allem aber: Seit wann sichert massiver Stellenabbau Jobs? Das ist die verlogene BILD-Logik. Mehr Opfer für den Export heißt außerdem weiterer Schaden für die bei stagnierender Massenkaufkraft schwer geschädigte Binnenkonjunktur, von der viel mehr Arbeitsplätze als vom Export abhängen. So wird ein Schuh draus. jjahnke (Hervorhebungen von mir)
Mehrmals erfolglos versucht. Zuletzt um 12.31 Uhr
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Zitat von Genix
Zuerst müsste man ja mal klären, wieso sich Panorama bewegen soll. Es ist weder üblich noch im mutmaßlichen Interesse der Masse der Gebührenzahler, dass sich die Redaktion von einem extremistischen Popanz beeindrucken lässt und ihre Darstellung danach ausrichtet. Bisher gibt es keine plausible Gegendarstellung - weder im formellen Sinne noch in einer sonst annähernd plausiblen Form.
Genix
Zitat:
TERRORVERDACHT AN DER UNI BREMEN
Staatsschutz beschlagnahmt Seminarlisten
Von Armin Himmelrath
Aufregung an der Uni Bremen: Bei der G8-Razzia Anfang Mai hat der Staatsschutz auch Teilnehmerlisten eines Lehrbeauftragten beschlagnahmt. Studenten befürchten jetzt, ins Visier der Bundesanwaltschaft zu geraten - nur weil sie das falsche Seminar belegt hatten. spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,484785,00.html
Mehrmals erfolglos versucht, zuletzt 12.26 Uhr
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Zitat:
Zitat von Freier Vogel
Naja, mowitz, Sie scheinen zu vergessen, dass solche Berichte immer ganz entscheidende Teile weglassen, nämlich zum Beispiel die nur in Deutschland geltende Gewerbesteuer bei Unternehmen.
Zitat von mowitz
Tja, wie das so mit Desinformationen ist. Die Gewerbesteuern sind in den Statistiken drin. So einfach ist das. Die OECD hat sogar noch eine Aufteilung des Abgabenaufkommens nach Subsektoren. Die Zahlen liegen mir vor, aber ich will Sie nicht unnötig damit langweilen.
Mehrfach zensiert. Zuletzt 16.25 Uhr
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Warum den Staat Jugoslawien als künstlich bezeichnen? Um den Anschein zu erwecken die anderen ehemaligen Teilrepubliken seien weniger „künstlich“? Welcher Staat ist nicht künstlich, wäre da meine erste Gegenfrage?
Das Kosovo ist kein spezieller Fall, wie Sie die völkerrechtswidrige Handlung, die Ausrufung und die Anerkennung des Staates Kosovo durch die USA und anderer Staaten, einschließlich Deutschlands, verharmlosen. Eine äußerst oberflächliche Betrachtungsweise, wie ich meine. Dahinter steckt die Auffassung, wenn mir die globale Rechtsordnung im Wege steht, mache ich von meinem Faustrecht Gebrauch. Die Zerstörung Jugoslawiens war von langer Hand geplant und Teil eines perfiden US-Plans. Da ist uns was vorgemacht worden. In den USA gab es schon lange Überlegungen, auf dem Balkan präsent zu sein, wo sie seit 1945 nicht mehr präsent waren. Die USA denken und handeln immer strategisch, sonst wären sie nicht da wo sie heute sind. Und der Balkan ist strategisch aus vielerlei Gründen interessant; erstens in dem Problemfeld Naher Osten und zweitens bei den bekannten Energiefragen, die um das Kaspische Meer und um die Pipelineverbindungen nach Europa usw. zusammenhängen.
Ob sich die Kleinstaaten, die aus Jugoslawien hervorgegangen sind, „gut entwickeln“ kann noch gar nicht beurteilt werden und sind wohl eher dem Schönschreiben interessierter Kreise zuzurechnen. Und die „Ruhe“ die Sie auf dem Balkan eingekehrt sehen ist wohl eher dem Umstand zuzuschreiben, dass schwer bewaffnete NATO-Truppen vor Ort sind. Im Vollzug des Daytoner Friedensabkommens vom November 1995 möchte sich der Westen gerne als der Retter der Südslawen darstellen und mit dem Aufbau der neuerdings souveränen Staaten weiterkommen.
Die öffentliche Meinung war und ist in die Irre geführt worden, als der Westen sich als Retter von verfolgten und entrechteten Minderheiten aufspielte, die Opfer eines aggressiven serbischen Nationalismus geworden seien, der tief in der Geschichte ethnischer und religiöser Gegensätze verwurzelt sein soll. Von der schwerwiegenden Wirtschaftskrise, die dem Krieg vorherging, ist keine Rede mehr. Die strategischen Interessen Deutschlands/Europas und der USA an der Destabilisierung Jugoslawiens wurden und werden bis heute nie erwähnt, ebenso wenig wie der Einfluss der ausländischen Kreditgeber und der internationalen Finanzorganisationen.
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Zitat von Wahlbeobachter
Zweifeln Sie wirklich daran, dass hier eine nach dem Vorbild der Stasi zu schaffende Organisation gemeint war?
Zitat:
Ihre Auffassung lässt völlig unbeachtet, mit welchen Mitteln und in welcher Gesellschaftsform (demokratisch / totalitär) eine staatliche Organisation arbeitet.
Zitat:
Diese moralische Indifferenz wird zu blankem Zynismus, wenn offenkundig Ewig-Gestrige wie das oben zitierte DKP-Mitglied eine verbrecherische Organisation wie die Stasi damit rechtfertigt.
Zitat:
Was meinen Sie eigentlich mit "Kuba muss sich ... verteidigen." ?
Sollte um 13.12 Uhr erscheinen.
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Zitat von Freier Vogel
Wenn das Steuersystem keine Leistungsanreize setzt, dann passiert genau das, was wir in Deutschland beobachten. Die Wettbewerbsfähigkeit des Landes sinkt rapide, der Wohlstand stagniert, wir leben aus der Substanz, und die Zahl derjenigen, die sich der Steuern auf ihre Art entziehen, steigt an.
Gerecht heißt, und hier wiederhole ich mich gerne für Sie, raku: Ein niedriger Steuersatz für alle Menschen und alle Einkunftsarten ohne Ausnahmetatbestände. Der führt nämlich dazu, dass keine Anreize gesetzt werden, mit Leistungs nachzulassen, da in höheren Progressionsebenen immer weniger vom zusätzlichen übrig bleibt.
Zitat:
Dabei hat die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD, die so ziemlich als einzige seit Jahren einen umfassenden internationalen Vergleich der Steuer- und Abgabenquote (Steuern und Sozialabgaben) betreibt, Deutschland in der unteren Mittelzone. Ich habe die OECD-Abbildung für 2005 und die OECD-Daten für 2006 unmittelbar hier herunterkoppiert (Abb. 15007, 15008, 15011). Die Daten für 2006 sind aus dem neuesten, aber leider nicht frei zugänglichen Bericht der OECD vom Oktober 2007. Sie zeigen, daß Deutschland - ohne die nicht vergleichbaren osteuropäischen Beitrittsländer, Mexiko und Türkei - nur von 9 Ländern unterboten wurde, 14 dagegen höher lagen. Ebenso lag der Durchschnitt der Eurozone erheblich höher. jjahnke.net/rundbr37.html#steu
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Unterthema: "Nur wer eine Heimat hat, kann anderen eine Heimat geben!"
Tatzeit: Sonntag Nachmittag - 24.02.2008
Auf einen Beitrag von "Lächel-Suse"
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=725865#post725865
hatten bereits zwei Teilnehmer geantwortet: @Alisa und @Gajalakshmi (es ging um Deutsche im Ausland)
BEIDE Antworten waren nach bereits erfolgter Veröffentlichung wieder verschwunden, so dass auch folgender weiterer Gedankenaustausch verloren ging:
Zitat von Gajalakshmi (als Antwort auf den nunmehr verschwundenen Alisa Beitrag):
"Das ist der Unterschied zu den hier lebenden Einwanderern, die inzwischen mit ihren Enkelkindern hier leben."
Antwort von mir an Gajalakshmi :
"Irrtum. Die deutsche Sprache wird im Ausland (jedenfalls in den meisten Fällen)
auch in 2. und 3. Generation aufrechterhalten und ist in unzähligen Familien
tägliche Umgangssprache, zu Hause, wie natürlich auch auf der Straße. Es sind
auch nicht nur die Deutschen Schulen, in denen sich viele Deutsche engagieren,
sondern auch in einem großen Netz Deutscher Clubs und deutscher Restaurants,
sowie entsprechenden Freundeskreisen.
Verallgemeinern kann man dieses Thema jedenfalls nicht!"
@Alisa hatte sich diesbezüglich ebenfalls gemeldet, was aus folgendem Beitrag hervorgeht:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=726020#post726020
Guten Start in die neue Woche.
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gisela:
Nunja,
die Junge Welt ist ja nicht ganz ohne:
"Die junge Welt (jW) ist eine überregionale deutsche Tageszeitung mit linkem, marxistisch orientierten Selbstverständnis" (Wikipedia)
Wenn ein Nazi behauptete, die Erde ist rund, und meinetwegen ein Bundespräsident, sie sei eine Scheibe - dann hat der Nazi recht und der Präsident ist ein Idiot!
Um im "Bild" zu bleiben: Panorama argumentiert hier, dass sie ja "Präsident" seien ...
Gruß
marvin
Antwort an http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=726028#post726028 ,
nicht erschienen um 22:50
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[QUOTE=tombla]Selten habe ich so eine scheinheilige Berichterstattung gesehen.[/QUOTE]
Leider nicht nur einmal.
[QUOTE=Tagesschau vom 23.02.2008]
Endspurt im Hamburger Wahlkampf.
Für die SPD ist die Schlußphase eine Belastungsprobe geworden.
Pläne des Parteivorsitzenden in Hessen, mit Hilfe der Linkspartei an die Macht zu kommen, entzweien die Genossen und provozieren die Union.[/QUOTE]
Damit leistet die ARD, ein öffentlich-rechtlicher Sender, offene Wahlhilfe für die CDU und verspielt jede Glaubwürdigkeit !
Versucht 22:48, aber das übersteigt wohl doch die Selbstkritikfähigkeit der Mods !
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1. Der Moderator versteht keine Ironie. Er hält entsprechende Äußerungen für bare Münze.
2. Der Moderator findet Politik nicht lustig. Albernheiten und satirsche Übertreibungen sind für ihn fehl am Platz.
3. Der Moderator mag es nicht, wenn man Verantwortliche beim Namen nennt. Diese könnten sich persönlich beleidigt fühlen.
4. Der Moderator mag es nicht, wenn man prominente Verantwortliche beim Namen nennt. Dies zumindest solange nicht, solange derselbe nicht durch die öffentliche Meinung und durch die Bildzeitung zum Abschuß freigegeben wurde.
5. Der Moderator mag es nicht, wenn man 3. und 4. in Rechnung stellend, seine Kritik ganz allgemein an eine Gruppe richtet. Dies könnte mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes kollidieren und zu ungeahnten Schadenersatzforderungen führen.
6. Der Moderator hat nichts gegen kolhaas persönlich. Denn als dieser einen absichtlich drögen und staatstragenden Text sendete, wurde dieser prompt veröffentlicht.
7. Der Moderator hat einen niedrigeren Schulabschluß. Er kennt zum Beispiel nicht den Unterschied zwischen Nazis und Narzißten. Insbesondere narzißtische Nazis sind völlig indiskutabel.
8. Der Moderator liebt moralisierende Rundumschläge. Sind wir nicht alle ein bisschen Schuld…an Hunger, Krieg und Völkermord? Muß sich nicht jeder zuerst an die eigene Nase packen? So etwas liebt er.
9. Der Moderator denkt in den Kategorien von „Gut“ und „Böse“. Zutreffend-unzutreffend, sachlich-unsachlich, belegt-unbelegt sind für ihn eher verwirrend und keine politischen Kategorien.
10. Der Moderator gehört immer zu den Guten. Und wer diese sind, entscheidet er selbst oder das entscheidet….
….ja, das habe ich noch nicht herausgefunden. Wer weiß mehr?
Gruße aus dem Bergischen
kolhaas
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Teilweise werden recht fragwürdige Totalrundumschläge vom Moderator zugelassen.
Der folgende Beitrag wurde von mir nicht veröffentlicht, wie in der letzten Zeit ca. 70% meiner Texte. Eigentlich weiß ich nicht, warum. Ich führe nach wie vor ein bürgerliches Leben und verstehe mich als Demokrat. Ich beleidige niemanden, will aber doch meine Meinung sagen dürfen. Wo sonst sollte ich dies auch tun, wenn nicht in einem Politikforum?
Hier der Text. Liegt es an den Raubrittern, am offenen Bein oder woran? Für Hinweise bin ich dankbar.
Gruß aus dem Bergischen
kolhaas
[QUOTE=ralph]Schamlosigkeit ist das erste Anzeichen von Schwachsinn.
(Sigmund Freud)
(...)
Ein integrer Charakter besitzt eine Verantwortungsethik. Auch und gerade für das Gemeinwohl. Dieser gnadenlose Wettbewerb züchtet und bringt Einzelkämpfer hervor, denen jede Art von Gemeinschaftsgefühl abhanden gekommen ist. Krank ist das, einfach nur krank. (...)[/QUOTE]
Durch normale Erwerbstätigkeit ist noch niemand reich geworden. Entweder bin ich Raubritter oder Erbe von Raubrittern, heirate einen Raubritter oder laß mich besser noch von ihm scheiden. Damit haben sich die meisten hierzulande abgefunden. Leistung zählt eben hier nicht mehr oder nur sehr bedingt.
Wenn aber eine Situation eintritt, daß man trotz Erwerbstätigkeit immer mehr abgenommen kriegt und trotz Tariferhöhungen sich immer weniger leisten kann, dann fängt man zu improvisieren. Der Normalsterbliche kann da sich als Putzfrau verdingen oder eine solche beschäftigen oder beim Fahrtenbuch mogeln. Das ist nicht schön, aber moralisch überhaupt nicht das Gleiche wie das Verhalten reicher Vorstände.
Unsere Eliten, die das System schützen sollen, zerstören es selbst. Die Gefahr kommt nicht von rechts oder links oder von Religiösen, die Gefahr kommt von innen heraus. Wer weiß denn noch, daß die demokratische Republik etwas mit der [I]res publica"[/I] zu tun hat, mit dem öffentlichen Interesse? Wen kümmert das noch?
Manchmal habe ich den Eindruck, daß in Vorständen und anderen Eliten es geradezu eine Einstellungsvoraussetzung ist, eine kräftige narzißtische Störung zu haben. Wer würde den Job auf Dauer auch sonst machen wollen? Man kreiselt nur um sich selbst, kann anderen nicht zuhören und duldet nur Leute um sich, die einem nur das sagen, was man ohnehin schon weiß. Wer anderer Meinung ist, wird kaltgestellt, weil die bloße Tatsache einer anderen Meinung schon als persönliche Bedrohung empfunden wird. Da stören Sachargumente nur, und Werte haben nur solange Sinn, solange man deren Einhaltung bei anderen einfordern kann. Sie haben recht, das ist krank und kann besser noch als mit politischen mit psychopathologischen Begrifflichkeiten beschrieben werden.
Aber bin ich wirklich da selbst mein einziger Hebel? Reicht das wirklich, das Fahrtenbuch jetzt aber noch akurater führen zu wollen? Das ist ein Ablenkungsmanöver. Das wäre ja so, als wolle man an einem schwärenden, offenen Bein Pediküre machen.
Gruß aus dem Bergischen
kolhaas
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Nach Bans entschiedenen Jein wurde der Generalsekretär von seiner Pressesprecherin weggezehrt.
http://www.tagesschau.de/ausland/sicherheitsrat8.html
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