Dienstag, 8. Januar 2008
Eine ehrenwerte Gesellschaft
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?t=31908
"Wahlkampf nahe dem NPD-Niveau" titelt tagesschau.de völlig zu Recht und zitiert den Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer. Kramer warnte davor, Vorurteile gegenüber Ausländern zu schüren.

Zitat:
Es gebe bereits "erste Anzeichen, dass vor allem die NPD und andere rechtsextreme Gruppen die Debatte nutzen". Kramer nannte es unverantwortlich, wenn Politiker hier mit dem Feuer spielen. "Wir brauchen scheinbar keine Programme gegen Rechts, sondern Erziehungs- und Ethikkurse für einige Politiker." http://www.tagesschau.de/inland/koch18.html

Das Thema Ausländerkriminalität baut in dieser Kampagnenform seit Anbeginn auf Rechtspopulismus. Komischerweise darf man das im Forum nicht so klar ausdrücken, aber nachdem tagesschau.de sich nun selbst dazu durchgerungen hat entsprechende Äußerungen zu publizieren, ist vielleich der Weg frei auch hier im Forum mal Klartext zu reden. In der Sachfrage haben Koch und die Union nichts, aber auch gar nichts konstruktives vorzubringen. Das Schüren von Ängsten in der Bevölkerung mit dem Thema Ausländer, Islam und Kriminalität, nur um selbst nicht die Macht zu verlieren, erinnert in fataler Weise an Kampagnen zu Zeiten der Weimarer Republik, die zum Wegbereiter einer unheilvollen 12-jährigen Schnauzbartdiktatur führten. Auch damals wurden neben der gesellschaftlichen und sozialen Ausformung, vor allem die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Weimarer Republik zum Ziel radikaler Angriffe. Hier Parallelen zur jetzigen Situation aufzuzeigen muss erlaubt sein zu diskutieren. "Principiis obsta!" – "Wehret den Anfängen", sonst kann es zu spät sein.


Ein Versuch 10.46 Uhr

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Heute ist er durchgekommen.

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