Sonntag, 5. Februar 2023
Binnenpluralismus...

"Parteien sind auf Pluralismus verpflichtet. Je breiter eine Partei aufgestellt ist, etwa als große Volkspartei, umso eher muss sie auch innerparteilich unterschiedliche Ansichten zulassen"...

... scheint nur noch ein Relikt völlig realitätsferner "Schwurbler" zu sein, die sich zwar auf jede Menge Verfassungsgerichtsurteile sowie das Grundgesetz berufen können, die wahren Machtverhältnisse im Lande aber leider verkennen. Die Macht hat eine "radikale Mitte" jenseits bisheriger Parteilinien, und sie beansprucht die Deutungshoheit. Wenn Maaßen z.B. die "Antideutschen" angreift, so waren das die einzigen Gegendemonstranten bei Coronademos, und damit ein funktionaler Bestandteil der "radikal-mittigen" Coronaherrschaft. U.s.w..

Dass der Binnenpluralismus zur Zeit gar nicht mehr funktioniert, kann man auch am Ö.R. sehen, über den ja ebenfalls die Parteien bestimmen. Ich muss kein Freund Maaßens sein, um zu erkennen, dass unser verbliebener Debattenraum immer mehr einer Gefängniszelle gleicht.
Maaßen und die CDU: Warum ein Parteiausschluss nie einfach ist
12:13

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