Mittwoch, 31. August 2016
Nicht nur gerichtlich
tsfmarvin, 17:33h
zensiert
In Bayern ist seit dem ersten August ein Volksbegehren gegen Ceta auf dem Weg (mit Ziel eines Volksentscheids). An einem einzigen Tag hatte die Initiative bereits das Doppelte der nötigen 25.000 Stimmen. Und ansonsten ist Deutschland dann in zweieinhalb Wochen (17.9.) wieder gegen Ceta/TTIP auf der Straße, diesmal in vielen Großstädten und nicht nur in Berlin.
Der Protest bleibt wichtig. Spätestens seit Deutschland an 17 Kriegsschauplätzen in der Welt zu finden ist, kann man den Wortlaut des GG ja ruhig einmal auch in sein Gegenteil uminterpretieren. Dennoch wird es natürlich interessant werden, wie die Richter sich rausreden.
CETA: Massenklage gegen Freihandelsabkommen
14:34
Der Protest bleibt wichtig. Spätestens seit Deutschland an 17 Kriegsschauplätzen in der Welt zu finden ist, kann man den Wortlaut des GG ja ruhig einmal auch in sein Gegenteil uminterpretieren. Dennoch wird es natürlich interessant werden, wie die Richter sich rausreden.
CETA: Massenklage gegen Freihandelsabkommen
14:34
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