Zensur im Forum der Tagesschau

Vermutlich im Zusammenhang mit dem vorherigen Zensurfall wurde inzwischen auch folgende Antwort des Users "ossie" an "gabriel" gelöscht:

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gabriel:
Gysi hat erfolglos gegen die Freigabe von Protokollen geklagt, die nahelegen, dass er für die Stasi gearbeitet hat. Flibinger mußte schließlich auch zurücktreten.

Filbinger ist nur ein Beispiel wie herzlich Willkommen NS-Täter in der Bonner Republik waren. Tausende dieser Täter, lebten unbehelligt in Westdeutschland. Mehr noch: Die in Westdeutschland lebenden SS- und Polizeiangehörigen erhielten Gelegenheit, sich in sogenannten Traditionsverbänden zu organisieren, wie z. B. die als „Soziale Hilfsgemeinschaft“ getarnten SS-Verbände (HIAG = Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS).

Am 29. Juni 1961 beschloß der Bonner Bundestag, daß auch alle Angehörigen der ehemaligen SS-Verfügungstruppe, die am 8. Mai 1945 länger als zehn Jahre im Dienste Himmlers und Hitlers standen, versorgungsberechtigt sind. Dieser Beschluß öffnete Tausenden Judenmördern und KZ-Henkern den Weg in den westdeutschen Staatsapparat.

(ossie, 31.5.2008, 05:29)

gabriel:
Gysi hat erfolglos gegen die Freigabe von Protokollen geklagt, die nahelegen, dass er für die Stasi gearbeitet hat. Flibinger mußte schließlich auch zurücktreten.

Hallo gabriel,

Das Spiel geht ja nun schon ein bisschen länger - mal hat er erfolglos, mal erfolgreich geklagt. Mit einer Klage hatte Gysi es ja sogar hinbekommen, der Bundestagsmehrheit einen Maulkorb zu verpassen, deren Ansichten schließlich auch nicht richtiger werden bloß weil es politische Mehrheiten dafür gibt:
Da müssten unsere Gerichte doch völlig durch den Wind sein, wenn sich unter den Vermerken zu seiner Person, die es aufgrund seiner Tätigkeit in der DDR fraglos zuhauf gibt, tatsächlich ein schlagender Beweis einer IM-Tätigkeit seinerseits finden würde.

Ich glaube nicht, dass man Gysi ausgerechnet mit Filbinger vergleichen kann: Dessen Urteile kamen nunmal nicht von Dritten, sondern trugen seine Unterschrift; da hatte man eine "smoking gun", die vielleicht gerade noch ein Herr Öttinger zu übersehen in der Lage ist.
Vor kürzerem hatten wir aber ja auch den "Fall" Dieter Hildebrandts, wo sich einfach eine alte Akte mit dem tatsächlichen Geschehen nicht deckte: Nirgends war seine Unterschrift, die tatsächlich belegt hätte, dass er als 17-Jähriger in die NSDAP eingetreten ist. Dennoch wurde er gegen Kriegsende ohne sein Wissen einfach so geführt.

Ich als normaler Medienkonsument ohne irgendein Spezialwissen kann zu Gysi nur sagen:
Was ich bislang präsentiert bekomme, reicht mir einfach nicht für die Verurteilung, die man daraus ableiten will. "IM" kann man nämlich noch tausendmal leichter unwissentlich geworden sein als NSDAP-Mitglied. Unter den Akten echter IMs wurden z.B. immer auch Berichte Dritter geführt; selbst wenn dieser Bericht, den Birthler gerade aus dem Hut zieht, tatsächlich auf Gysi zurückgeht, hieße das also immer noch nicht, dass seine eigene Wahrnehmung, nie IM des MfS gewesen zu sein, falsch ist. Genauso denkbar wäre, dass er es nur jemandem erzählte, von dem er nicht wusste, dass dieser IM war.

Was mir an der Sache übel aufstößt, ist das Gleiche wie bei Hildebrandt: Was Gysi selbst vorbringt, wird von denen, die ihn vorverurteilen, völlig ausgeblendet. Das ist für mich ein Ausschlusskriterium, damit disqualifiziert man sich - und wenn es die Mehrheit des Bundestages ist ...

Gruß
marvin

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Antwort an http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=762621#post762621
zensiert um 11:50 und 13:08

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=762510#poststop
Hallo tinchen,
warum sollte die CDU nichts damit zu tun haben? Vor einigen Jahren plante man, in der Redaktion des WDR, den Bericht "Im Auge der Macht- die Bilder der Stasi" und wollte über die Stasiarbeit recherchieren. Die Redakteure stiessen dabei auf ein Foto, dass eine junge Frau, die sich um 1980 in dieser Zeit dem Grundstück der Familie Havemann in Grünheide bei Berlin näherte: Auf dem Foto soll ANGELA MERKEL zu sehen sein, die sich dem Grundstück Havemann in der Zeit der Observation und der Isolation von Havemann näherte.

Das vom WDR gefundene Merkel Bild durfte nicht gesendet werden, weil Angela Merkel die Ausstrahlung des Fotos im WDR Film untersagt hatte. Sogar der Spiegel berichtete darüber.

Zitat:
Merkel gegen Freigabe von Foto aus Stasi-Akte

Angela Merkel wandelt beim Umgang mit den Stasi-Akten auf den Spuren von Altkanzler Helmut Kohl, der sich gegen die Herausgabe von Aufzeichnungen des Geheimdienstes zur Wehr gesetzt hatte. Merkel verweigerte den Autoren des WDR-Films "Im Auge der Macht - die Bilder der Stasi" die Freigabe eines Fotos von ihr aus den frühen achtziger Jahren. In den Akten über den Regimekritiker Robert Havemann und dessen Frau Katja waren die Rechercheure auf ein Passfoto der jungen Merkel gestoßen. Das Bild fand sich in einer Foto-Sammlung von Personen, die bei der Annäherung an das Havemann-Grundstück in Grünheide bei Berlin erfasst worden waren. Die Filmemacher baten Merkel um Freigabe des Bildes. Ihr Büro jedoch teilte mit, Merkel wolle aus "Gründen des Schutzes ihrer Privatsphäre", aber auch im Hinblick auf die "Gleichbehandlung bei vergleichbaren Anfragen" kein Einverständnis zur Verwendung des Fotos geben. Daher stellte die Birthler-Behörde das Bild nur gerastert zur Verfügung. Zu DDR-Zeiten hatte sich Merkel am Ost-Berliner Zentralinstitut für Physikalische Chemie zeitweilig das Büro mit einem Sohn Havemanns geteilt. Die Thesen des Regimekritikers über einen "Dritten Weg" zwischen Kommunismus und Kapitalismus lehnte sie nach eigenen Angaben stets ab: "Von seinen Visionen war ich nie begeistert", sagte sie ihrem Biografen Gerd Langguth. http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,377389,00.html

Die Vergangenheit der CDU als SED-Blockpartei, deren in der DDR "legal" erworbenes Vermögen nie definiert, geschweige denn jemals zurückgegeben wurde, ist nie thematisiert worden. Da gibt's wohl ein stillschweigendes Übereinkommen zwischen den Strippenziehern dieser Republik.


Sollte um 18.44 Uhr, natürlich mit deaktiviertem Link, erscheinen.

http://forum.tagesschau.de/forumdisplay.php?f=641
Zu den manipulativen Zahlen der Arbeitsanstalt gehört folgendes dazu:

Zitat:
Die Bundesagentur für Arbeit weist nur 3,4 Millionen Arbeitslose aus. Dazu hat erst vor wenigen Tagen der Chef des an die Bundesagentur für Arbeit angegliederten IAB, Joachim Möller, der „Süddeutschen Zeitung" erklärt, es werde „in der Tat an der Statistik-Schraube gedreht". Als Beispiel nannte er die sogenannte „stille Reserve" von 625.000 Menschen, die sich wegen schlechter Vermittlungschancen gar nicht erst bei den Arbeitsagenturen meldeten. Hinzu kämen etwa eine Million Menschen, die nicht als arbeitslos gezählt würden, weil sie beispielsweise als Ein-Euro-Jobber arbeiteten, in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen seien oder staatlich gefördert frühverrentet würden. „Zählt man alles zusammen, kommt man in Deutschland auf gut fünf Millionen Menschen, die gerne arbeiten würden". jjahnke

Da wird wieder kräftig an der Bewusstseinsschraube gedreht.


Sollte um 16.02 Uhr als neues Thema erscheinen. Die ARD Zensur hat inwischen groteske Züge angenommen.

Thema: UN-Mandate für Katastrophengebiete
Rege Nachmittagsdiskussion über mögliche militärische Aktionen, um in Myanmar Hilfe leisten zu können.
Mein Versuch auf folgenden Beitrag zu antworten schlug fehl:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=761278#poststop

1. Antwort Versuch (ca. 20:00 Uhr)
"Mit Verlaub, Matt8, Sie als angeblich rechtskundiger Anwalt, sollten zwischen Massen- oder Völkermord
und unterlassener Hilfestellung schon irgendwie noch unterscheiden können - oder? Auch das erneute
"Pokern" mit Opferzahlen (hier geisterte die Zahl von 100.000 durch den Raum) ist wenig hilfreich, eine
weitere sachliche Diskussion zu führen.

Und nein, ohne0815 hat mir keineswegs "treffend" geantwortet. Ich verzichte hier nur auf einen
weiteren Kommentar, da sich andere Teilnehmer (allen voran @th_thuerer) zu allen Punkten bereits
sehr explizit und völlig in meinem Sinne korrekt geäußert haben.

Sie mögen, genau wie ich, die dortigen Zustände ohnmächtig beklagen - aber eine Rechtfertigung
für eine militärische Intervention ist hiermit nicht gegeben. Und wenn überhaupt, dann ausschließlich
durch eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrates zu erreichen! Wie eine solche
Resolution ohne China zustande kommen soll, bleibt Ihrer Phantasie überlassen.

So entsetzlich es auch in der Konsequenz für viele Menschen dort sein mag, Änderungen der heutigen
Möglichkeiten können nur einvernehmlich über die United Nations gelöst werden. Vielleicht klappt's
ja auch mit dem "Nachbarn" USA wieder, wenn erst die kriegstreiberische Neo-Con Gruppierung an Einfluss
verliert. Vielleicht aber auch nie.

Hier werde ich auch abbrechen, denn ich gehe auch nicht freiwillig in einen Park, wo jemand seine
Dobermänner frei herumlaufen lässt, ich ihm kaum etwas erwidern kann, ohne dass sich obendrein noch
ein Hilfssherrif einmischt, wenn ich neben Dobermännern auch noch Rottweiler oder Pitbulls ansprechen
muss... (Stichwort: themenfremd). Dafür ist mir meine wertvolle Zeit zu schade."
- - - - - -

2. Versuch ohne den (vielleicht) provozierenden letzten Absatz um 21:13 Uhr
Erneut keine Freigabe
- - - - - -

3. Versuch als Kurzantwort an Matt8 um 22:50 Uhr:
"Tut mir leid Matt8. Sie dürfen mich zwar fragen, aber antworten darf ich Ihnen
leider nicht. Weder zum Begriff "Massenmord", noch zur Zuständigkeit der UN.
Das war's dann wohl."
Ebenfalls keine Freigabe

Seit 20:15 wurde in diesem Thread kein weiterer Beitrag geschaltet. (jetzt ist es 00:30 Uhr).

MfG
attention!

Hallo maik-s,

wieso bemühen Sie die Stasi? Verglichen mit den heutigen Möglichkeiten waren das doch Amateure.

Erst vor zwei Wochen gab es den wirklich lesenswerten Fall der "Whistleblowerin" Adrienne Kinne, die frank und frei berichtet, wie die Amerikaner alles abhören ( http://www.democracynow.org/2008/5/13/fmr_military_intelligence_officer_reveals_us ). Irgendwie scheint das hierzulande keinen zu interessieren, obwohl sie auch berichtet, dass 2003 das "Hotel Palestine" - der Aufenthaltsort der Journalisten in Bagdad - auf der Liste möglicher militärischer Ziele im Irak stand. Im deutschsprachigen Raum finde ich gerade mal den österreichischen "Standard", der darauf reagierte ( http://derstandard.at/?url=/?id=3342599 ).

Letztlich bin ich überzeugt: Da gilt schlicht "Murphy's Gesetz" - alles, was passieren kann, wird auch passieren; die Telekom macht das, weil sie es kann. Jeder andere Telefon- oder Internetprovider kann es auch. Zu guter Letzt nutzen die Geheimdienste diese Fähigkeiten ohnehin und haben sich Schnittstellen bei allen Providern ausbedungen.

Gruß
marvin

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Antwort an "STASI-Methoden in Bonn?", 12:37
Die Links waren für die TS natürlich "entschärft".

Der Beitrag ist Information pur: Die Begründung würde mich mal interessieren. Ich werde es nochmal probieren, und wenn es dann nicht erscheint, werde ich so richtig 'Zirkus' machen.

Edit 13:55:
Nochmals zensiert um 13:34.

Antwort auf:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?mode=hybrid&t=34414

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Zitat von ramarama

... Mal wieder ein Thema worüber man schreiben und berichten kann ...

Immerhin.

Ein Thema worüber man diskutieren darf.

Zu anderen Themen gibt bzw. gab es weder eine öffentliche, noch eine umfassende parlamentarische Debatte, ja noch nicht einmal lesbare Gesetzesvorlagen und sie wurden und werden trotzdem (oder vllt. gerade deshalb) einfach durchgewunken.

Da bleibt als letztes Mittel nur die Klage ...

Zitat von sueddeutsche.de/deutschland/artikel/846/176315/

Aussichtslos ist das alles nicht. Schon bei Gauweilers Klage gegen die EU-Verfassung hatte Bundespräsident Köhler angekündigt, das deutsche Zustimmungsgesetz erst zu unterzeichnen, wenn Karlsruhe entschieden hat.

und die Hoffnung, dass Karlsruhe bei den wesentlichen Entscheidungen auch in Zukunft noch zuständig ist – wie bspw. für den nächsten (oder vllt. übernächsten) Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

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26.05.2008, 20:53 Uhr

Die Textformatierung habe ich hierfür geändert.

Es hat mich große Überwindung gekostet das Ganze so (und nicht anders) zu schreiben.

Wg. der "thematischen Ausrichtung": auch die Verbindung zwischen der EU-Verfassung dem "Reformvertrag von Lissabon", dem Bundesverfassungsgericht und dem Buprä ist ersichtlicht - so man sie denn sehen will.
Weiter kommentieren muss ich das jetzt sicher nicht, oder?

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=760481#poststop

Zitat von amizuerst
Ich meinerseits habe Köhler damals widersprochen, als es um die Direktwahl des Bundespräsidenten ging,

Toll, wirklich toll, wenn so mutige und begnadete Mitmenschen dem Bundeshotte widersprechen - und das auch noch mit großem Erfolg. Immerhin haben Sie damit erreicht, dass auch der/die nächste erste Persona im Staate, nicht vom Volk gewählt wird. Respekt, Respekt, obwohl Bundeshotte Köhler auf einmal weiß, "dass sich die internationalen Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben", was ihn direkt sympathischer erscheinen lässt. Aber im Rückblick auf seine Zeit als Direktor des Internationalen Währungsfonds scheint er bereits an akuten Erinnerungslücken zu leiden. Das wiederum lässt seine Wiederwahl als fraglich erscheinen, brauchen wir doch alle einen Bundeshotte, der nicht schon von geistigen Lücken heimgesucht ist.

Dem Land stünde, um an alte Traditionen anzuknüpfen, auch ein etwas weißhaariger BP, als der nur aschgraue Köhler, besser zu Gesicht. War das doch die hervorstechenste Eigenschaft aller BP:s vor ihm. Warum nicht die CSU aus ihrem Jammertal befreien, und ihnen den Weg frei machen, damit sie Edmund Stoiber noch rechtzeitig als Kandidaten ins Rennen schicken können. In Brüssel fühlt er sich nicht wohl, und wird dort undankenswerterweise auch gar nicht bemerkt. Meine Bitte: Machen Sie sich mit demselben Druck stark für den Ede aus Bayern, wie Sie es mit Ihrem Widerspruch gegen den Bundeshotte taten. Ein "vergelt's Gott" ist Ihnen sicher.

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=758358#poststop

Zitat von Horace T. West
Bei aller Kritik an den Militärs von Burma - wo sind die selbstkritischen Analysen in unseren Medien?

Kann mich kaum noch erinnern wann es die letzten gegeben hat - zu welchem Thema auch immer. Bei dem Brei der heute von der "freien" Presse ausgekübelt wird, erstaunt nichtmals mehr die gesammelte Einheitsmeinung. Möchte mal gerne aus berufenem Munde wissen, ob in der DDR die Meinungsvielfalt ähnlich gelagert war.


Sollte um 21.37 Uhr erscheinen.

http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=757349#poststop

Zitat von Poldi
Na sind wir schon wieder bei der "unsäglichen Geopolitik de Neocons"

Na mei Poldi, wo denn sonst? Um das zu verstehen, bedarf es allerdings mehr als ein verwirrtes Lachen. Die Welt ist zu Recht darüber empört, dass den Betroffenen in Birma nicht schnellstmögliche Hilfe zuteil wird. Mit allen Neocons der Welt an vordester Front, die Krokodilstränen ob dieser Katastrophe gleich kübelweise vergießen. Gleichzeitig lassen sie täglich so viele Menschen verhungern wie in Birma durch eine Naturkatastrophe betroffen sind. Und Oberterrorist und Kriegsverbrecher Bush verlängert doch glatt noch die wirtschaftliche Blockade gegen Birma in dieser Situation, wohlwissend, das davon in erster Linie die Flutopfer betroffen sein werden.

Zitat:
Wenn wir weiter nur zusehen, dann gibt es in Birma bald nicht mehr viel zu regieren, zumal der nächste Zyklon ja bereits im Anmarsch ist.

Tja Poldi, aber "wir" sehen weiter zu, wie im Imperium der Schande, das von der organisierten Knappheit regiert wird, Krieg nicht mehr vorübergehend geführt wird, sondern in einen Dauerzustand übergegangen ist. In der Zwischenzeit stirbt alle fünf Sekunden ein Kind an Hunger, während die von Ihnen erwähnten "Neocons" fröhlich mit Finanzblasengeld in Nahrungsmittel spekulieren und die Preise dermaßen in die Höhe treiben, dass als Folge wohl bald alle vier Sekunden ein Kind an Hunger stirbt. Von Hungerkatastrophen die menschengemacht sind.

Horace T. West:
Wenn ich´s mal gegenüberstelle:
(...)
dann wird klar, dass die US-Wahl uns Deutsche ungeführ so bewegt wie eingeschlafene Füße.

So einfach ist es nicht.
Schweigen kann auch sehr beredsam sein. Besonders wichtig ist es z.B. in Diktaturen, sehr genau auf die Nuancen des Schweigens zu achten. Da ist es oft sogar das einzig mögliche Ausdrucksmittel.

Was sollen wir also sagen?
Jetzt, da die Sau immer noch an der Macht ist? Der Verbrecher und seine Clique, die eigentlich allesamt nach Den Haag gehören.

Das ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt: Noch haben wir die Diktatur. Würden wir jetzt reden, würden wir wer auch immer nachfolgt in Stellungnahmen zwingen, die ihm derzeit das Genick brechen würden.
'Wir haben 7 1/2 Jahre gesessen, da machen wir das halbe jetzt auf einer Backe':
Lauschen Sie dem Schweigen, dann hören Sie es ...

Horace T. West:
Der feine Unterschied zwischen den Kandidaten ist mir bis heute verborgen geblieben.

Oha, da gibt es sogar einen großen Unterschied:
Das Schweigen könnte Ihnen verraten, dass gerade der Richtige gewinnt.

Gruß
marvin

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Antwort an http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=757233#post757233,
1:39

Das ist natürlich eher einer für die Galerie: Keine Frage, welche zwei Sätze wohl gestrichen werden müssten, damit der Beitrag erscheinen könnte.
Dazu bin ich aber nicht bereit.
Da warte ich lieber auf das Ende der Diktatur ...