Montag, 25. Mai 2009
Überlegung zur Europawahl
quallenwanze, 18:46h
zensiert
Antwort auf:
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=906693#post906693
12:49 Uhr gesendet
Eins vorweg: selbstverständlich gehe ich wählen, gültig, aber ich kann mittlerweile auch Leute verstehen, die sich bei einigen Eurokraten fragen, auf welchem Mond diese eigentlich leben.
Ein Bsp.: Martin Schulz
(s. abgeordnetenwatch.de/martin_schulz-651-12432.html )
Schon die EU-Verfassung ist per Referendum 2x vor die Wand gefahren u. statt zu überlegen, was daran nicht stimmt, lässt man die Franzosen und Niederländer einfach nicht mehr über etwas abstimmen von dem der Spitzenkandidat unserer sog. SPD die Phrase gelernt hat, dass es „gelungen“ sei, „wesentliche Inhalte der Verfassung im Lissaboner Vertrag zu erhalten.“
Dass ein Mitlied einer Partei die sich „sozialdemokratisch“ nennt, für einen Vertrag stimmt, von dem er selbst sagt er sei „was die Sozialverpflichtung der EU-Institutionen angeht - etwas schwächer als die Verfassung“, ist schwer nachvollziehbar.
Selber Herr erklärt, man solle die Kanzlerin fragen, weshalb das EU-Parlament so oder so kein Initiativrecht erhält … wahrscheinlich, weil in den letzten Jahren weder Kanzler noch Vizekanzler Sozialdemokraten waren u. sich deshalb Sozialdemokraten auch von einem Seitenhieb des „Verfassungsministers“ zum Parlamentsvorbehalt nicht getroffen fühlen müssen.
(s.a. nachdenkseiten.de/?p=3206 zu Punkt 4)
Wie gesagt:
ich kann es nachempfinden, wenn Leute mit ihrer Wahlentscheidung große Schwierigkeiten haben - insbesondere wenn ich sehe, dass dieser Herr Schulz bspw. eine „Volksinitiative“, wie er es nennt (also genau genommen eine bloße Massenpetition mit 1 Million Unterschriften aus einer vertraglich nicht definierten Anzahl von Ländern - s. "EU-Verfassung") zu den „wichtigen Reformschritten“ des Lissaboner Vertrages zählt, oder wenn er beklagt, dass der EU-Rat
„ein Organ /ist/, das es in den jetzigen Verträgen nicht einmal gibt, sondern erst durch den Lissaboner Vertrag eine eigene Organstellung bekommt. Diese Leute entscheiden viel - fast immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit ...“
und indem er sich für diesen „Reformvertrag“ einsetzt, genau diesen Klüngel zu zementieren versucht.
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=906693#post906693
12:49 Uhr gesendet
Europa kann man geographisch im Atlas finden…
oder mit einem Teleskop beobachten, wie es sich neben Io, Kallisto und Ganymed als der kleinste der 4 großen Trabanten um den Jupiter bewegt.Eins vorweg: selbstverständlich gehe ich wählen, gültig, aber ich kann mittlerweile auch Leute verstehen, die sich bei einigen Eurokraten fragen, auf welchem Mond diese eigentlich leben.
Ein Bsp.: Martin Schulz
(s. abgeordnetenwatch.de/martin_schulz-651-12432.html )
Schon die EU-Verfassung ist per Referendum 2x vor die Wand gefahren u. statt zu überlegen, was daran nicht stimmt, lässt man die Franzosen und Niederländer einfach nicht mehr über etwas abstimmen von dem der Spitzenkandidat unserer sog. SPD die Phrase gelernt hat, dass es „gelungen“ sei, „wesentliche Inhalte der Verfassung im Lissaboner Vertrag zu erhalten.“
Dass ein Mitlied einer Partei die sich „sozialdemokratisch“ nennt, für einen Vertrag stimmt, von dem er selbst sagt er sei „was die Sozialverpflichtung der EU-Institutionen angeht - etwas schwächer als die Verfassung“, ist schwer nachvollziehbar.
Selber Herr erklärt, man solle die Kanzlerin fragen, weshalb das EU-Parlament so oder so kein Initiativrecht erhält … wahrscheinlich, weil in den letzten Jahren weder Kanzler noch Vizekanzler Sozialdemokraten waren u. sich deshalb Sozialdemokraten auch von einem Seitenhieb des „Verfassungsministers“ zum Parlamentsvorbehalt nicht getroffen fühlen müssen.
(s.a. nachdenkseiten.de/?p=3206 zu Punkt 4)
Wie gesagt:
ich kann es nachempfinden, wenn Leute mit ihrer Wahlentscheidung große Schwierigkeiten haben - insbesondere wenn ich sehe, dass dieser Herr Schulz bspw. eine „Volksinitiative“, wie er es nennt (also genau genommen eine bloße Massenpetition mit 1 Million Unterschriften aus einer vertraglich nicht definierten Anzahl von Ländern - s. "EU-Verfassung") zu den „wichtigen Reformschritten“ des Lissaboner Vertrages zählt, oder wenn er beklagt, dass der EU-Rat
„ein Organ /ist/, das es in den jetzigen Verträgen nicht einmal gibt, sondern erst durch den Lissaboner Vertrag eine eigene Organstellung bekommt. Diese Leute entscheiden viel - fast immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit ...“
und indem er sich für diesen „Reformvertrag“ einsetzt, genau diesen Klüngel zu zementieren versucht.
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