Zensur im Forum der Tagesschau

Wo wir uns schon mit den energetischen Sanktionen gerne selber geißeln, so fällt das doch nochmal wesentlich leichter, wenn der Haupt-Leidtragende auch noch ein Dritter ist: Nämlich die Dritte Welt und alle Länder darüberhinaus, deren Bürger sich die neuen Preise einfach nicht mehr leisten können. Die rangieren in der finanziellen Hackordnung nämlich irgendwo weit hinter unseren Schweinen.

Wir, der Westen, sind diejenigen, die ablehnen! Nicht Russland, sondern der Westen will diesen Konflikt immer weiter eskalieren, möglichst über Jahre, mit Waffenlieferungen, Wirtschaftssanktionen und auch mit allen sonstigen Mitteln. In den USA sagt man das offen. Und wenn die unselige Madeleine Albright schon eine halbe Million tote iranische Kinder als angemessenen politischen Preis empfand, so können es diesmal auch mehr werden...

---

Putin-Vorschlag abgelehnt - Kein Ende der Russland-Sanktionen
9:02

Wo bleibt die Unterstützung

unserer olivGrünen Kriegshetzer für Julian Assange?

---------
Hier, gg. 17:40:

https://meta.tagesschau.de/id/167042/belarussische-buergerrechtlerinnen-mit-karlspreis-geehrt

Das war nur ein Satz seit .., gefühlt ist mein letzter Kommentar bei Meta schon wieder 'ne Ewigkeit her. Gruselig, das.

Als ich hier vor wenigen Tagen zum Deutschen Ärztetag schrieb, er wolle wie schon im letzten Jahr die Kinder in die Spritze treiben (wer es nicht gelesen hat: es wurde natürlich zensiert), hatte ich ja keine Ahnung, dass die Stiko so schnell gehorchen würde! Offenbar hat man das inzwischen militärisch durchorganisiert.

Aber natürlich bleibt es ein Verbrechen, Kinder, die keinerlei Risiko einer schweren Erkrankung haben, mit einem "Impfstoff" zu "impfen", der keine sterile Immunität bietet, letztlich also weder dem Kind noch der Allgemeinheit irgendwas nützt - dafür aber gewaltig schaden kann. Das Risiko des einzelnen Kindes ist vom einzelnen Arzt im Einzelfall abzuwägen, daran ändern Ärztetage nichts und nichts "Empfehlungen" der Stiko. Die es anders halten nennt man nicht "Arzt", sondern "Verbrecher".

---

STIKO empfiehlt einmalige Corona-Impfung für Fünf- bis Elfjahrige
12:51

Es sind Soldaten, egal was Putin und seine Anhänger erzählen.

Bei den geplanten Prozessen geht es weniger um Kriegsverbrechen als um Taten, die das Asow-Regiment in den acht Jahren zuvor in Mariupol verübt hat. Die Ahndung von Straftaten an der russischsprachigen ukrainischen Bevölkerung, die in der Ukraine völlig ungesühnt blieben, wurde schon ganz am Anfang des Krieges als eines der Ziele benannt; bei uns wird der Teil allerdings immer weggelassen - weil, 'kann ja nicht sein, das sind doch 'die Guten''.

Insofern ist es für solche Prozesse egal, ob Asow etc. "Soldaten" sind oder nicht. Die über 80 rechtsradikalen Freiwilligenverbände unterstehen allerdings auch offiziell dem ukrainischen Innenminister und nicht dem Verteidigungsminister.

---

Russische Angriffe: Ukraine meldet erneut zivile Opfer
9:28

Ich finde es derzeit wirklich herzallerliebst, wie meine Beiträge offenbar nochmal vom jeweiligen "Naziversteher vom Dienst" (NvD) begutachtet werden müssen, während die sonstige Veröffentlichung weiter läuft. Es ist ja auch ein hartes Schicksal: Stell Dir vor, Du bist in so einem Märchen von "heldenhaften Landesverteidigern" gefangen, die aus Stahlwerken "evakuiert" werden - da ist Ende Gelände. Da kannst Du nur noch zensieren, was das Zeug hält.
P.S.: Nach dem Vertreter der DVR Puschilin geht es bei den Prozessen sehr wohl um Kriegsverbrechen, allerdings solche seit 2014.

Nachtrag 19:30:
Aus Zeitmangel konnte ich erst jetzt die Passage in Putins Rede vom 24.2.22 (vom Beginn der Kriegshandlungen also) suchen, in der er es als Ziel der "Sonderoperation" benennt, die Asow-Nazis vor Gericht zu stellen. Hier ist sie:

"Die Volksrepubliken des Donbass haben Russland um Hilfe gebeten.

In diesem Zusammenhang habe ich gemäß Artikel 51 Absatz 7 der Charta der Vereinten Nationen, mit Genehmigung des russischen Föderationsrates und in Übereinstimmung mit den von der Bundesversammlung am 22. Februar dieses Jahres ratifizierten Verträgen über Freundschaft und gegenseitigen Beistand mit der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk beschlossen, eine Militäroperation durchzuführen.

Ihr Ziel ist es, die Menschen zu schützen, die seit acht Jahren von dem Kiewer Regime misshandelt und ermordet werden. Und zu diesem Zweck werden wir uns bemühen, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren und diejenigen vor Gericht zu stellen, die zahlreiche blutige Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung, einschließlich der Bürger der Russischen Föderation, begangen haben."

https://www.anti-spiegel.ru/2022/putins-komplette-rede-an-das-russische-volk-zum-beginn-der-militaeroperation/

Ohne Gebietsabtretungen?
Wie soll das gehen?

Das hätte man sieben Jahre lang haben können (die Krim natürlich ausgenommen): Es nannte sich "Minsk 2". Danach sollten die Ostrepubliken eine föderale Autonomie innerhalb des ukrainischen Staatsgebietes erhalten. Als Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen war dieses Abkommen völkerrechtlich bindend. Deshalb hatte Russland die DVR auch so lange nicht anerkannt.

Mit der Anerkennung dieser Republiken zu Kriegsbeginn sieht das jetzt wohl tatsächlich anders aus. Dort herrschte acht lange Jahre Krieg, und sie wurden die ganze Zeit von der Ukraine beschossen. Die OSZE zählte 14.000 Opfer. Vermutlich wird man sich auf den Kosovo beziehen, dessen Anerkennung damals damit begründet wurde, ein Zusammenleben sei nach so langen Kriegshandlungen nicht mehr möglich.
Inzwischen wollen allerdings auch russischsprachige Städte außerhalb der DVR wie Melitopol oder Cherson lieber zu Russland gehören. Die Ukraine scheint eine Rückeroberung zu planen.

---

Ukraine-Krieg: Russland verstärkt offenbar Angriffe im Donbass
10:21

Erinnern wir uns, dass dieser Deutsche Ärztetag vor Jahresfrist noch alle Kinder "impfen" und genstofffreien Kindern den Unterricht verwehren wollte:
https://www.youtube.com/hashtag/nichtmeinaerztetag
Wenn man von dort nun eine frühe Planung für den "sicheren Betrieb von Schulen und Kitas" im Herbst verlangt und die schwerwiegenden Wirkungen sonstiger Maßnahmen für die Kinder beklagt, ist letztlich wieder genau das gemeint: Eine Aufforderung an die Politik, die Kinder in die Spritze zu treiben. Am liebsten "2G".
Man möchte es nur nicht mehr so direkt sagen.

---

Ärztepräsident will für den Herbst Augenmerk auf Kinder
8:54

... sind immer gut für Emotionen.
Und Emotionen sind dafür gut, einem Meinungen unterzujubeln, die man gar nicht gehabt hätte, wenn man statt dessen über Sachen geredet hätte.

Fakt ist, dass nicht nur wir an Nordstream 1 hängen: Die Ukraine meldet Gründe, weniger zu liefern. Und die Jamal-Pipeline durch Polen lief schon Monate rückwärts, um Polen zu versorgen - da macht es schon nichts mehr, dass Russland dem enteigneten Betreiber jetzt sowieso kein Gas mehr liefert.
Nebenbei war das ja auch der Grund für Nordstream, die 'unsicheren Kandidaten' Polen und Ukraine zu umgehen; und heute sehen wir live und in Farbe, das dieser Gedanke absolut richtig war. Sonst hätten wir jetzt schon kein Gas mehr.

Schröder ist dieser enthemmten Politik gar nicht so wichtig. Ihr seid das Ziel.

---

Bundestag: Schröder verliert Teil seiner Altkanzler-Privilegien
Nachtrag vom 19.5.22, 21:00

Ich lese gerade:

Das Gericht geht weiterhin davon aus, dass die Impfung einen Schutz vor einer Infektion bietet, auch bei der Omikron-Variante.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/einrichtungsbezogene-impfpflicht-b?

Früher war es in Hauptverhandlungen des Bundesverfassungsgerichtes mal üblich, ausführlichst Sachverständige zu solchen Fragen zu Wort kommen zu lassen, und zwar immer auch kritische. Offensichtlich hat sich das unter Stephan Harbarth grundlegend geändert, denn dass diese "Impfung" Schutz vor einer Infektion böte, behaupten inzwischen nicht einmal mehr die Sachverständigen der Regierung vom RKI. Das war mal, das RKI hat es vor zwei, drei Monaten von seiner Seite entfernt.

Also: Wechselt einfach den Beruf, liebe Ärzte und Pflegekräfte. In einem Land, in dem man direkt vom Fraktionsvize der Union zum Verfassungsrichter und Vorsitzenden des BVerfG werden kann, ist schließlich alles möglich...

---

Karlsruhe entscheidet über Impfpflicht im Gesundheitswesen
11:21

Viele werden mitbekommen haben, dass Biontech kürzlich gegenüber der amerikanischen Börsenaufsicht SEC das Risiko angegeben hat, keine endgültige Zulassung zu bekommen, weil der Wirkstoff nicht sicher und/oder nicht wirksam genug sein könnte. Und wenn das auch - wie viele meinen - gar nichts heißen muss, so heißt es doch immerhin sicher, dass der Wirkstoff derzeit noch keine endgültige Zulassung hat. Und das gilt für alle sogenannten "Impfungen".

Da macht sich der Gesetzgeber juristisch lieber einen schlanken Fuß:
Er hat keine Pflicht zur "Impfung" ausgesprochen - diese soll ausdrücklich freiwillig sein und bleiben - sondern eine Nachweispflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat deshalb bereits Zwangsgelder für unzulässig erklärt, da sie der Freiwilligkeit widersprechen:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=84013#h06

Juristen nehmen an, dass es dem Bußgeld aus demselben Grund genau so gehen dürfte. (... aber im Zweifel kann man ja auch als Jurist einfach den Beruf wechseln...)

---

Karlsruhe entscheidet über Impfpflicht im Gesundheitswesen
8:55

Wir haben die Pflicht zur Propaganda. Hatte ich vergessen.

Wenn Kiew der russischsprachigen Bevölkerung des Landes ihre Sprache im öffentlichen Leben verbietet und sie mit dem rassistischen "Indigene-Völker-Gesetz" als Bürger dritter Klasse ausweist und stigmatisiert, braucht man sich eigentlich doch nicht wundern, dass deren Bindung an die Ukraine nicht mehr besonders hoch ist.

Übrigens wird die Stadt Cherson dafür, dass sie keinen Widerstand geleistet und sich den Russen angeschlossen hat,  jetzt zur Strafe von der Ukraine aus mit Raketen beschossen (nach der Meldung wurden von den zehn Raketen allerdings alle abgefangen). Die Russen betonen, in der Stadt seien kein Militär und keinerlei militärische Ziele.
Das war aber zu erwarten. In Donetzk macht die Ukraine sich schon seit acht Jahren auf diese Weise beliebt.

---

Asow-Stahlwerk: Ukraine will weitere Kämpfer herausholen
9:01