Montag, 19. März 2007
Operation „Achilles“
Antwort auf
http://forum.tagesschau.de/showthread.php?p=617977#post617977
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Hallo,
[quote=attention!]...die "Gewissensentscheidung" unserer Abgeordneten...[/quote]
es war eine namentliche Abstimmung. Da kann jeder selbst nachschauen, wer welches Votum abgegeben hat.
http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/20070309_tornado.pdf

[quote]Zu dieser Trennung zwischen OEF und ISAF...[/quote]
„Umflaggen“ könnte man es vielleicht auch nennen.

Seit OEF die Terroristen jagt, hat sich die Situation hinsichtlich Drogenanbau, Selbstmordattentate, Taliban etc. dramatisch verschlechtert.

Im Antrag zur Verlängerung des BW-Einsatzes für weitere 12 Monate ab Okt. 2005 hieß es bspw.:

„ISAF unterstützt zurzeit die afghanische Regierung bei der Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in der Nord und Westregion sowie in Kabul und konnte dabei bereits stabilisierend wirken. Im Süden und Osten Afghanistans, insbesondere im Grenzgebiet zu Pakistan, sind die Sicherheitsvorfälle zahlreicher. Hier liegt das Rückzugsgebiet verbliebener militärischer oppositioneller Kräfte und nochexistierender terroristischer Gruppierungen der Taliban-, AlQ’aida und Hekmatyar- Anhänger. Die Bekämpfung dieser Kräfte ist Hauptauftrag der Operation Enduring Freedom (OEF).“
http://www.einsatz.bundeswehr.de/C1256F200023713E/vwContentByKey/W26GNH2A900INFODE/$File/DrS1505996.pdf

Nach dem Operationsplan 10302 der NATO übernimmt ISAF aber auch diese Gebiete. „Die Mission soll künftig ganz Afghanistan stabilisieren. Dazu wurde ihr ein großer Teil der verbleibenden US-Truppen in Afghanistan unterstellt, die zuvor zu Enduring Freedom gehörten.“
http://www.bits.de/public/ndrinfo/041106.htm

Auf der anderen Seite wurden aus der „terroristischen Gruppierung der Taliban“ (für die OEF ursprünglich zuständig war) Aufständische die nun von ISAF bekämpft werden sollen, während ISAF selbst von einer relativ „ruhigen“, reinen Sicherungs- und Aufbaumission mit eher defensivem Charakter zu einem Kriegseinsatz wird - ein Kriegseinsatz nicht nur, weil sich die Sicherheitslage im ganzen Land verändert hat, sondern weil man auch offensiv vorgeht und scheinbar weniger Wert auf ruhige und besonnene Konfliktlösung legt. „Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer geißelt Gespräche mit den Taliban-Milizen jetzt und überhaupt, obwohl der afghanische Präsident ebendies vorgeschlagen hat.“ Und Condi Rice sagte sogar: „Die nächste Frühjahrsoffensive wird unsere sein.“
http://www.zeit.de/2007/06/Afghanistan-Thumann

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... danach m.f.G. usw.

2. Versuch: heute, 11:52

Der Einfachheit halber habe ich die Links hier wieder komplettiert. Im TSF schickte ich es ohne „hatetepe://wewewe.“ und, da einige der Adressen ziemlich lang sind, in kleinerer Schrift ab.


Frage in die Runde: Warum?
Hab’ ich irgendwas Falsches gesagt? Stimmt mit einer der Quellen etwas nicht? Ist die NATO schon zu weit vom Thema weg – ich meine: gehören dt. ISAF-Truppen noch dazu oder nicht? Oder hätte ich vielleicht doch noch einen Bezug zu Katrina herstellen sollen?

M.f.G.
Quallenwanze

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Operation Achilles
Vielen Dank für diesen Hinweis hier.
Ihre Nachricht war dann ja letztlich (2 Tage später)doch "angekommen"....

Thema ist ja nun auch schon archiviert, "Achilles" offensichtlich für das TSF Team bereits erledigt....
(wie so vieles andere höchst Aktuelle ebenfalls)
MfG
attention!

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Ihre Nachricht war dann ja letztlich (2 Tage später)doch "angekommen"....

Vielleicht sollte ich hinzufügen, dass ich es erst zwei Tage später (als der Wirbel um Katrina langsam abflaute) wieder versucht habe.

Thema ist ja nun auch schon archiviert...

Da mir die Klageschrift gerade zufällig vor die Linse kam: auch wenn Karlsruhe sagt, man wolle sich Zeit nehmen - die (vorläufige) Entscheidung zu den Tornados wird sicher vor dem geplanten Einsatz erfolgen, also wahrscheinlich innerhalb der nächsten 1 bis 3 Wochen. Das Thema war doch, und das unter immer noch reger Beteiligung, eh schon verhältnismäßig lange zur Diskussion offen – wieso man da die paar Tage nicht noch abwarten konnte?

Was hätte denn schon passieren können?

Entweder man gibt dem Antrag nach und unterbindet einstweilen die Entsendung der Tornados bis man sich in der Hauptsache zu einem Urteil durchgerungen hat. Auf die Begründung dieses Urteils darf man gespannt sein, da sich das Gericht dazu äußern muss, ob man es billigt, dass sich die Bundesrepublik an einer Aushöhlung des Gewaltverbots bzw. des Begriffes der Selbstverteidigung beteiligt oder nicht. Weil das aber durchaus noch einmal Jahre dauern kann, hätte man dann auch einen guten Grund das Thema solange ruhen zu lassen.

Oder: ähnlich wie bei den AWACS-Flügen könnte man der Entsendung auch zunächst zustimmen. Soweit ich mich erinnern kann, war die Sachlage damals aber ein bisschen anders, da man berücksichtigte, dass die Türkei selbst nicht aktiv am Geschehen im Irak mitwirkte. In diesem Fall könnte der Diskussionsbedarf u.U. größer sein als bei Eröffnung des Themas.

So oder so, die Sache wird erst noch interessant.

M.f.G.
Quallenwanze

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