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Donnerstag, 21. Mai 2009
Quizfrage:
quallenwanze, 17:58h
Forenpolitik
Diesen Freitag ist Martin Schulz im Chat.
Dazu wollte ich gestern dort schon ein neues „Thema vorschlagen“:
Demokratiedefizit
weil ich doch tatsächlich hoffe, einen EU-Abgeordneten der sich anschickt Kommissionsmitglied zu werden dazu fragen zu dürfen.
Das Thema war am Vormittag drin – meine gestrige Frage freilich nicht.
Aber gut, es ist ja nicht die einzige die mir dazu einfällt, also habe ich weiter gefragt und immer postwendend Antwort bekommen:
„Vielen Dank, Ihre Frage wird zunächst an die Redaktion weiter geleitet, gelesen und dann freigeschaltet!“
Aha.
Und wann ist „dann“?
Wie lang kann das Lesen durch die Redaktion bei den folgenden kurzen Fragen schon dauern?
Warum erhält das Europäische Parlament auch mit dem Vertrag von Lissabon kein Initiativrecht?
Worin genau bestehen die inhaltlichen Unterschiede zwischen dem 2005 durch Referenden abgelehnten Verfassungsvertrag und dem Vertrag von Lissabon?
Welchen direkten Einfluss hat das Europäische Parlament auf die Höhe und Verwendung der Ausgaben im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik, kurz GAP?
Was alten Sie von den von Professor Schachtschneider als „Ermächtigungsklauseln“ bezeichneten Punkte im Vertrag von Lissabon?
Kann das Europäische Parlament (sowohl mit als auch ohne den Vertrag von Lissabon) Beschlüsse im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik durch Abstimmung verhindern?
Wie wird gewährleistet, dass mit der Ernennung eines „Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik“ die Aufgaben- und Einsatzbereiche von Polizei und Armee weiterhin getrennt bleiben?
Seit Vormittag gab es dort keine weitere Veröffentlichung und die Frage die sich mir jetzt stellt ist:
wie viele Fragen (außer meinen) und welche wurden wohl noch an den Herrn Schulz gerichtet?
M.f.G.
Qw
Dazu wollte ich gestern dort schon ein neues „Thema vorschlagen“:
Demokratiedefizit
weil ich doch tatsächlich hoffe, einen EU-Abgeordneten der sich anschickt Kommissionsmitglied zu werden dazu fragen zu dürfen.
Das Thema war am Vormittag drin – meine gestrige Frage freilich nicht.
Aber gut, es ist ja nicht die einzige die mir dazu einfällt, also habe ich weiter gefragt und immer postwendend Antwort bekommen:
„Vielen Dank, Ihre Frage wird zunächst an die Redaktion weiter geleitet, gelesen und dann freigeschaltet!“
Aha.
Und wann ist „dann“?
Wie lang kann das Lesen durch die Redaktion bei den folgenden kurzen Fragen schon dauern?
Warum erhält das Europäische Parlament auch mit dem Vertrag von Lissabon kein Initiativrecht?
Worin genau bestehen die inhaltlichen Unterschiede zwischen dem 2005 durch Referenden abgelehnten Verfassungsvertrag und dem Vertrag von Lissabon?
Welchen direkten Einfluss hat das Europäische Parlament auf die Höhe und Verwendung der Ausgaben im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik, kurz GAP?
Was alten Sie von den von Professor Schachtschneider als „Ermächtigungsklauseln“ bezeichneten Punkte im Vertrag von Lissabon?
Kann das Europäische Parlament (sowohl mit als auch ohne den Vertrag von Lissabon) Beschlüsse im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik durch Abstimmung verhindern?
Wie wird gewährleistet, dass mit der Ernennung eines „Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik“ die Aufgaben- und Einsatzbereiche von Polizei und Armee weiterhin getrennt bleiben?
Seit Vormittag gab es dort keine weitere Veröffentlichung und die Frage die sich mir jetzt stellt ist:
wie viele Fragen (außer meinen) und welche wurden wohl noch an den Herrn Schulz gerichtet?
M.f.G.
Qw
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